Delegation für die Beziehungen zur Schweizer Bundesversammlung

Die liechtensteinisch-schweizerische Parlamentarier-Freundschaftsgruppe traf sich diesen Dienstag und Mittwoch zu offiziellen Treffen in Bern. Diese Parlamentariergruppe trifft sich zur gegenseitigen Freundschafts- und Beziehungspflege in der Regel alle 2 Jahre.

Die liechtensteinische Delegation setzte sich unter Leitung der Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz aus den Abgeordneten Daniel Seger, Manfred Kaufmann und Sebastian Gassner zusammen. Begleitet wurde die Delegation von Landtagssekretär Josef Hilti und Delegationssekretärin Jessica F. Bucher.

Die schweizerische Delegation war durch die Nationalratsabgeordneten Roland Rino Büchel, Claudia Friedl, Sophie Michaud Gigon, Barbara Schaffner, Susanne Vincenz-Stauffacher und die Mitglieder des Ständerates Flavia Wasserfallen, Esther Friedli, Brigitte Häberli-Koller und Benjamin Mühlemann vertreten. Präsidiert wurde die schweizerische Delegation durch Nationalrat Thomas Rechtsteiner.

Die Delegationen würdigten und betonten die generell sehr guten bilateralen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten. In den Arbeitsgesprächen tauschten sich die Delegationen über aktuelle politische Themen wie beispielsweise über die verschiedenen anstehenden Volksabstimmungen, das Verhältnis der Schweiz zur EU, welches vielfach auch unmittelbare oder zumindest mittelbare Wirkungen über die verschiedenen bilateralen Abkommen auf Liechtenstein nach sich zieht, die Situation im Bereich der Energieversorgung sowie die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Migration und des Flüchtlingswesens aus. Im Rahmen dieses Besuchs wurde die Delegation zudem zu einem Höflichkeitsbesuch sowohl von Nationalratspräsident Eric Nussbaumer als auch von Bundesrat Albert Rösti empfangen.

Es fand auch ein Besuch in den aktuellen Sessionen des National- und des Ständerates statt. Die Delegation wurde dabei von beiden Ratspräsidien offiziell und mit anschliessendem Applaus von den schweizerischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern begrüsst.

Der liechtensteinische Landtag pflegt traditionell gute Beziehungen zu den eidgenössischen Räten. Am 12. und 13. April fand das Treffen der Liechtensteinisch-Schweizerischen Parlamentarier Freundschaftsgruppe in Vaduz statt. Der in der Regel alle zwei Jahre abwechslungsweise in Liechtenstein und der Schweiz stattfindende Anlass dient insbesondere dem Austausch der beiden Delegationen über aktuelle politische Themen. Die Vertreter des Nationalrats, Ständerats und des Landtags besprachen folgende Diskussionsgegenstände: 100 Jahre Zollvertrag, die Rolle der Parlamente in Zeiten von Pandemien und Krisen wie der Ukraine, die zukünftige Rolle der Schweiz im Zusammenhang mit der EU und die zukünftige Nahrungsmittel- und Energiesicherheit.

Daneben standen Besuche des Kunstmuseums und der Hilti Art Foundation sowie eine Führung bei der Herbert Ospelt Anstalt in Bendern auf dem Programm.

Vonseiten des Landtags nahmen die Mitglieder des Landtagspräsidiums teil: Landtagspräsident Albert Frick als Delegationsleiter, Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz, die Abgeordneten Daniel Oehry, Manfred Kaufmann und Patrick Risch, Botschafterin Doris Frick und Landtagssekretär Josef Hilti. Die schweizerische Delegation wurde von Ständerat Alex Kuprecht angeführt. Des Weiteren gehörten die Nationalräte Thomas Rechsteiner (Vizepräsident der Delegation), Roland Rino Büchel und David Zuberbühler sowie die Nationalrätinnen Claudia Friedl, Sophie Michaud Gigon und Susanne Vincenz-Stauffacher sowie Myriam Bertsch von den Parlamentsdiensten der Delegation an.

Am 21. März fand das Freundschaftstreffen zwischen den Liechtensteiner und den Schweizer parlamentarier in Bern statt.

Beim Arbeitsgespräch im Bundeshaus standen die allgmeinen Themen Gesundheitspolitik, Verkehrspolitik und Grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr im Zentrum, aber auch die spezifischen Themen Besteuerung von liechtensteinischen Grenzgängern im Kanton St. Gallen und die Europapolitik mit der aktuellen Herausforderung Brexit wurden besprochen.

Weiters stand der Besuch des Zentrum für Elektronik und Mikrotechnologie (CSEM) in Neunenburg zum Thema Forschung und Innovationsförderung der Schweiz Impulsreferat der Direktorin von Innoswiss Frau Eggimannauf dem Programm.

Liechtenstein wurde vertreten durch Landtagspräsident Albert Frick und Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz sowie von den Abgeordneten Daniel Oehry, Günter Vogt, Jürgen Beck und Georg Kaufmann. Begleitet wurde die Delegation durch Josef Hilti, Landtagssekretär, und Doris Frick, Botschafterin in der Schweiz. 

Am Dienstag und Mittwoch (23. und 24. Juni 2015) vertieften Parlamentarierdelegationen aus Liechtenstein und der Schweiz die guten und engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern im Rahmen des Freundschaftstreffens.

Traditionell findet das Freundschaftstreffen der Parlamentarierdelegationen aus Liechtenstein und der Schweiz alle zwei Jahre statt. In diesem Jahr war der Landtag wieder Gastgeber, er empfing Vertreter des Nationalrats und des Ständerats. Während zweier Gesprächsblöcke diskutierten die Parlamentarier verschiedene wirtschafts- und europapolitische Themen, die beide Länder vor Herausforderungen stellen, wie der Euro-Franken-Wechselkurs, die Entwicklung der Finanzplätze, die langfristige Sicherung der Altersversorgung, die Auswirkungen der Masseneinwanderungsinitiative, das Projekt Rhesi oder das Gesundheitswesen.

Am Dienstag empfing S.D. Erbprinz Alois die beiden Delegationen auf Schloss Vaduz zu einem Höflichkeitsbesuch und am Mittwoch waren die Parlamentarier bei Aussenministerin Aurelia Frick eingeladen. Ausserdem gehörten ein Besuch bei der Hilti AG in Schaan und ein Rundgang durch die Hilti Art Foundation im Weissen Würfel zum Rahmenprogramm.

Der liechtensteinischen Delegation, die von Landtagspräsident Albert Frick angeführt wurde, gehörten Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller, die Landtagsabgeordneten Helen Konzett Bargetze, Pio Schurti, Christoph Wenaweser, Christine Wohlwend und Alois Beck, Botschafterin Doris Frick und Landtagssekretär Josef Hilti an. Der schweizerischen Delegation stand Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer vor. Des Weiteren nahmen Alt-Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger, die Nationalräte Walter Müller, Toni Brunner und Roland Rino Büchel, Nationalrätin Claudia Friedl, Ständerätin Karin Keller-Sutter, Ständerat Alex Kuprecht, Olaf Kjelsen, designierter Schweizer Botschafter für Liechtenstein, und Michael Kurmann von den schweizerischen Parlamentsdiensten am Treffen teil.

Die Treffen der beiden Parlamentarier Delegationen der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein finden jeweils in einem zweijährigen Turnus statt. Sie stellen eine ideale Gesprächsplattform für die beiden Parlamente dar und dienen im Besonderen der Pflege guter freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Mitgliedern der beiden Parlamentarierdelegationen.

Die Parlamentarier und Parlamentarierinnen aus den beiden Nachbarländern führten am ersten Tag ihrer Zusammenkunft in Bern Gespräche über europa-,  steuer- und finanzpolitische Themen: Unterschiedliche Modelle in der Frage der europäischen Integration, aktueller Stand und Entwicklung der beiden Finanzplätze sowie damit zusammenhängende weitere Fragen (Abschluss eines Doppelsteuerabkommens, automatischer Informationsaustausch, etc.), europapolitische Integrationswege. Weiter wurden Fragen mit Fokus auf den grenznachbarschaftlichen Raum erörtert: Verkehrsinfrastruktur- und Agglomerationsprogramme, Gesundheitspolitik, Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Bildung, Entwicklungskonzepte Alpenrhein etc.

Am zweiten Tag des Treffens reisten die beiden Parlamentarierdelegationen in die Kantone Basel-Stadt und Basel-Land. In Basel-Stadt wurden sie zu einem Meinungsaustausch zum Thema Innovation und steuerliche Rahmenbedingungen von Regierungsrätin Eva Herzog (Basel-Stadt) und vom Leiter der Novartis Schweiz, Pascal Brenneisen, empfangen. Ein Höflichkeitsbesuch bei Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli (Basel-Landschaft) bildete den Schluss des Besuchsprogramms.

Der liechtensteinischen Delegationen gehörten Landtagspräsident Albert Frick, Landtags-Vizepräsidentin Violanda Lanter-Koller, Abgeordneter Manfred Batliner, Abgeordneter Erich Hasler, Abgeordnete Helen Konzett Bargetze, Abgeordneter Christoph Wenaweser und Landtagssekretär Josef Hilti an.

Die schweizerische Delegation wurde von Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer präsidiert. Weiter nahmen die Nationalratsmitglieder Walter Müller, Claudia Friedl, Roland Rino Büchel sowie die Mitglieder des Ständerates Pascale Bruderer Wyss, Brigitte Häberli-Koller und Alex Kuprecht sowie Michael Kurmann vom Parlamentsdienst teil.

Die liechtensteinische Botschafterin, Doris Frick, und die schweizerische Botschafterin für Liechtenstein, Rita Adam, waren amTreffen ebenfalls vertreten.

Treffen zwischen liechtensteinischen und schweizerischen Parlamentariern in Vaduz

Im Rahmen der periodischen Freundschaftstreffen traf sich am 20. und 21. April 2011 die Liechtensteinische-Schweizerische Parlamentarier Freundschaftsgruppe in Vaduz. Die Delegationen wurden von Ständerat Bruno Frick sowie von Landtagspräsident Arthur Brunhart angeführt.

Unter der Leitung von Landtagspräsident Arthur Brunhart fanden gemeinsame Beratungen zu bilateralen Themen wie der grenzüberschreitende Busverkehr, die gegenseitige Akzeptanz von Ärzten durch die Krankenkassen, die Kautionspflicht Gewerbetreibender sowie die AHV-Versicherungspflicht statt.

Des Weiteren diskutierten die Parlamentarier Fragen zu den Finanzplätzen sowie steuerrechtliche Aspekte. Insbesondere die Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen, die Auswirkungen der Weissgeldstrategie auf den Finanzplatz, die Umsetzung der OECD-konformen Amtshilfe in Steuersachen sowie die Strategie der Doppelbesteuerungs­abkommen. Zu diesem Themenblock konnte der Verwaltungsratspräsident der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein Michael Lauber zu einem Impulsreferat begrüsst werden.

Ein Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Klaus Tschütscher, ein geführter Rundgang durch das Kunstmuseum sowie eine Besichtigung der Ivoclar Vivadent AG rundeten das offizielle Besuchsprogramm ab.

Neben den Parlamentarierdelegationen nahmen der liechtensteinische Botschafter in Bern, Hubert Büchel und die schweizerische Botschafterin für Belange Liechtensteins, Rita Adam, am Treffen teil.


Bildlegende von links nach rechts:

Landtagsabgeordneter Albert Frick, Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger, Botschafter Hubert Büchel, Nationalrat Walter Müller, Delegationssekretär Michael Kurmann, Landtagsabgeordnete Marlies Amann-Marxer, Ständerat Bruno Frick, Landtagsvize­präsidentin Renate Wohlwend, Landtagspräsident Arthur Brunhart, Botschafterin Rita Adam, Ständerat Theo Maissen, Landtagsabgeordneter Manfred Batliner, Nationalrat Ulrich Giezendanner und Stv. Landtagsabgeordneter Helmuth Büchel (auf dem Foto fehlt der Landtagsabgeordnete Peter Hilti).

Die beiden mit der Pflege der gegenseitigen Beziehungen betrauten parlamentarischen Delegationen trafen sich im Rahmen ihrer periodisch stattfindenden Freundschaftstreffen am 10. und 11. November in Bern.
 
Unter der Leitung des Präsidenten der schweizerischen Delegation, Ständerat Bruno Frick, wurden einerseits bilaterale Themen betreffend Verkehrsfragen im grenznahen Raum, die aussenpolitische Zusammenarbeit der beiden Parlamente und andererseits generelle europapolitische Fragen beraten. Des Weiteren diskutierten die Delegationen im Besonderen die wirtschaftspolitischen Auswirkungen der aktuellen Finanzkrise und die Situation der beiden Finanzplätze.
 
Weitere Mitglieder der schweizerischen Parlamentarierdelegation waren die
Ständeräte Hermann Bürgi, Theo Maissen und Peter Briner, sowie die Mitglieder des Nationalrates Andrea Hämmerle, Brigitta M. Gadient, Ulrich Giezendanner, Brigitte Häberli-Koller, Walter Müller und Rudolf Rechsteiner.
 
Der Delegation des liechtensteinischen Landtags gehörten Landtagspräsident Arthur Brunhart, Landtagsvizepräsidentin Renate Wohlwend, Abgeordneter Peter Hilti, Abgeordnete Doris Frommeltund Landtagssekretär Josef Hilti an.

Ferner nahmen der liechtensteinische Botschafter in Bern, Hubert Büchel und der schweizerische Botschafter für Belange Liechtensteins, Paul Seger, am Treffen teil.

LTS - Die schweizerisch-liechtensteinische Parlamentarier-Freundschaftsgruppe traf sich am Dienstag und Mittwoch dieser Woche in Vaduz. Auf Einladung der liechtensteinischen Parlamentarierdelegation (Landtagsbüro) wurden diverse bilaterale und internationale Themen diskutiert, wie zum Beispiel die bestehende Zusammenarbeit und Reformen im Bildungsbereich, die Beziehungen der beiden Länder zur Europäischen Union und die Erfahrungen aus den parlamentarischen Kontakten mit anderen Staaten.
 
Die Schweizer Delegation - mit Nationalrätin Brigitta Gadient als Delegationsleiterin - setzte sich aus den Ständeräten Peter Briner, Hermann Bürgi, Bruno Frick, Theo Maissen sowie den Nationalräten Ulrich Giezendanner, Erwin Jutzet und Walter Müller zusammen. Des Weiteren gehörten Paul Seger, Botschafter der Schweiz im Fürstentum Liechtenstein, und Delegationssekretär Michael Kurmann der Gastdelegation an.
 
Die liechtensteinische Delegation wurde angeführt von Landtagspräsident Klaus Wanger und Landtagsvizepräsident Ivo Klein, begleitet von den Abgeordneten Doris Beck, Markus Büchel und Paul Vogt, von S.D. Prinz Stefan, Botschafter des Fürstentums Liechtenstein in der Schweiz, sowie von Landtagssekretär Josef Hilti.
 
Nach der offiziellen Begrüssung fand am Dienstagnachmittag unter anderem der 1. Teil der Arbeitsgespräche statt. Das zweitägige Treffen wurde am Mittwoch mit der zweiten Gesprächsrunde, einem Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Otmar Hasler sowie der Besichtigung der Firma Swarovski AG in Triesen abgeschlossen.
 
Die so genannte schweizerisch-liechtensteinische Parlamentarier-Freundschaftsgruppe ist ein Kontaktforum. Sinn und Zweck der Errichtung dieser zwischenstaatlichen parlamentarischen Freundschaftsgruppe war die Schaffung einer direkten, unbürokratischen, auf Freundschafts¬basis getragenen Kontaktmöglichkeit zwischen den beiden Parlamenten bzw. deren Vertretern.

Auf Einladung der Schweizer Delegation für die Beziehungen zum liechtensteinischen Landtag weilte am Montag und Dienstag dieser Woche eine Delegation des liechtensteinischen Landtags unter der Führung von Landtagspräsident Klaus Wanger, mit Landtagsvizepräsident Ivo Klein sowie den Fraktionssprechern Doris Beck, Markus Büchel und Paul Vogt in Bern. Die Delegation wurde von Landtagssekretär Josef Hilti begleitet und vor Ort durch Botschafter S.D. Prinz Stefan sowie den Schweizer Botschafter im Fürstentum Liechtenstein, Paul Seger, ergänzt. In einem ersten Gesprächsblock zwischen den beiden Parlamentarierdelegationen wurden die Themen aktuelle Situation in der Verfassungsdiskussion mit dem Europarat, die überregionale Verkehrsproblematik im Dreiländereck Liechtenstein/Schweiz/Österreich, die Erweiterung der Personenfreizügigkeit sowie der Beitritt der Schweiz zum Schengen-Abkommen erörtert. Gesprächspartner der liechtensteinischen Delegation waren Ständeratspräsident Bruno Frick, die Nationalrätinnen Brigitte Gadient und Regina Zapfl sowie die Nationalräte Walter Müller und Ulrich Giezendanner. Abgeschlossen wurde der erste Besuchstag mit einem Empfang in der liechtensteinischen Botschaft durch S.D. Prinz Stefan. Der zweite Besuchstag wurde mit einem Höflichkeitsbesuch bei Bundespräsident Samuel Schmid im Bundeshaus eröffnet. Nach einer Führung durch die Ratssäle folgte der zweite Gesprächsblock zu gesellschaftspolitischen Fragen, wobei insbesondere die Zukunft der Sozialwerke und der Gesundheitssysteme angesichts steigender Kosten und demographischer Veränderungen diskutiert wurden. An dieser Gesprächsrunde nahm auch Ständerat Eugen David als ausgewiesener Kenner dieser sozialpolitischen Themen teil. Nach einem gemeinsamen Mittagessen folgte zum Abschluss des zweitägigen Besuches in Bern eine Führung durch das Paul Klee Museum mit einer Besichtigung der ständigen Sammlung.