Vom 14. bis zum 16. September fand die Konferenz der Parlamentspräsidenten der europäischen Kleinstaaten auf Einladung der zypriotischen Parlamentspräsidentin Annita Demetriou in Nicosia statt. Neben Landtagspräsident Manfred Kaufmann waren die Parlamentspräsidenten aus Andorra, Luxemburg, Malta, Monaco und Montenegro sowie Vertreter von San Marino vor Ort.
An der Konferenz wurden die drei wesentlichen Themenfelder «Kleinstaaten in Zeiten globaler Instabilität», «Künstliche Intelligenz – Herausforderungen, Chancen und Best Practices» und «Partizipierende Demokratie – Parlamentsarbeit den Bürgern näherbringen» diskutiert. Zu jedem der Themen waren hochrangige Gastreferenten eingeladen, welche das Thema vorstellten. In den anschliessenden Diskussionen legte jeder Parlamentspräsident die Sicht seines Landes dar.
Landtagspräsident Kaufmann ging in seiner Rede zum Thema «globale Instabilität» auf die aussenpolitische Ausrichtung Liechtensteins ein und unterstrich die Bedeutung multilateraler Kooperation für Kleinstaaten. «Kleinstaaten wie Liechtenstein sichern ihre Unabhängigkeit nicht durch militärische Macht, sondern durch umsichtige, kluge internationale Kooperation», betonte der Landtagspräsident. Als EWR-Mitglied hat Liechtenstein Zugang zum europäischen Binnenmarkt ohne EU-Mitgliedschaft und engagiert sich in internationalen Organisationen wie UNO, OSZE und Europarat. Gerade in Zeiten wachsender Blockbildung sei es für Kleinstaaten zentral, Brücken zu bauen und auf den Erhalt einer regelbasierten Weltordnung hinzuwirken.
Beim Thema «Künstliche Intelligenz» ging der Landtagspräsident auf die Herausforderungen für Kleinstaaten ein und zeigte Chancen für eine Vorreiterrolle auf. «Künstliche Intelligenz stellt Kleinstaaten vor komplexe, aber nicht unlösbare Herausforderungen», erklärte der Landtagspräsident. Durch strategische Fokussierung, agile Governance und gezielte Investitionen in Bildung sowie internationale Kooperation könnten sich Kleinstaaten nicht nur behaupten, sondern sogar eine führende Position einnehmen. In einer Zeit, in der Vertrauen, Innovation und ethisches Handeln zunehmend wichtiger werden, sieht der Landtagspräsident für Kleinstaaten mit klarem Profil die Möglichkeit, eine bedeutende Stimme im globalen KI-Diskurs zu werden.
Zum Thema «partizipierende Demokratie» erwähnte Landtagspräsident Manfred Kaufmann die direktdemokratischen Elemente in Liechtenstein und betonte deren intensive Nutzung durch die Bevölkerung. «Das auf der Verfassung beruhende politische System erlaubt den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur Einfluss über Wahlen, sondern auch über direktdemokratische Mittel, die rege genutzt werden», so der Landtagspräsident. 2024 wurden acht Volksabstimmungen zu diversen Themen durchgeführt, was die hohe Partizipationsbereitschaft der Liechtensteiner Bevölkerung unterstreicht.
Gemeinsame Erklärung bekräftigt demokratische Widerstandsfähigkeit
Die verabschiedete Erklärung spiegelt das einheitliche Bekenntnis zur demokratischen Resilienz und Innovation wider. Die Konferenz hat die Verbindungen zwischen den europäischen Kleinstaaten nachhaltig gestärkt und unterstreicht die Bedeutung des kontinuierlichen Erfahrungsaustauschs sowie der Koordination gemeinsamer Positionen zu europäischen Themen.
Am Rande der Konferenz ergaben sich verschiedene Möglichkeiten, sich auf informeller Ebene mit den anderen Parlamentspräsidenten und Delegationsmitgliedern auszutauschen.
Erfolgreiche Zusammenarbeit
Die erste Konferenz der Parlamentspräsidenten der europäischen Kleinstaaten fand 2006 in Monaco statt. Dieses Erfolgsmodell der Kooperation hat sich bewährt, wobei Liechtenstein bereits 2008 und 2018 als Gastgeber fungierte und damit seine aktive Rolle in diesem wichtigen Netzwerk unter Beweis stellte.