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Som­mer­ta­gung der Par­la­men­ta­ri­schen Ver­samm­lung des Euro­pa­rats mit Emp­fang der deutsch­spra­chigen Delegationen

27. Juni 2025
Die liechtensteinische Delegation mit der Generalsekretärin der Parlamentarischen Versammlung, von links: Sandra Gerber-Leuenberger (Delegationssekretärin), Achim Vogt, Nadine Vogelsang, Despina Chatzivassiliou, Christoph Wenaweser (Delegationsleiter) und Marc Risch. (Foto: Council of Europe)

Die liechtensteinische Delegation nahm vom 23. bis 27. Juni an der dritten Teilsession 2025 der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strassburg teil und setzte dabei wichtige Akzente für die regionale Zusammenarbeit. Liechtenstein war mit den Landtagsabgeordneten Christoph Wenaweser (Delegationsleiter), Nadine Vogelsang, Achim Vogt und Marc Risch sowie der Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten. Es war die erste Teilnahme der Delegation an einer Sitzungswoche des Europarats nach den Landtagswahlen.

Die liechtensteinische Delegation führte bilaterale Gespräche mit Schlüsselfiguren des Europarats. Im Rahmen dieser Gespräche fand ein Meinungsaustausch mit der Generalsekretärin der Parlamentarischen Versammlung, Despina Chatzivassiliou, statt. «Der persönliche Kontakt und der Austausch auf allen Ebenen des Europarats ermöglicht Liechtenstein eine enorm effiziente Vernetzung und eine zielgerichtete Mitarbeit im Rahmen seiner Ressourcen», erklärte Delegationsleiter Christoph Wenaweser. Zudem traf die Delegation den liechtensteinischen Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Alain Chablais, zu einem konstruktiven Austausch.

Im Rahmen seines traditionellen Sommerempfangs für die Parlamentarische Versammlung nutzten die liechtensteinischen Delegierten zudem die Gelegenheit zum persönlichen Austausch mit Gastgeber Alain Berset als Generalsekretär des Europarats. Darüber hinaus fanden während der ganzen Sessionswoche laufend Begegnungen mit Parlamentariern aus etlichen Mitgliedstaaten statt.

Initiative für deutschsprachige Kooperation erfolgreich umgesetzt

Auf Initiative Liechtensteins fand während der Teilsession ein Treffen der deutschsprachigen Delegationen statt. Botschafter Domenik Wanger lud die Delegationen aus der Schweiz, Deutschland, Österreich und Luxemburg zu einem informellen Austausch in die liechtensteinische Botschaft. Auch Botschafter Wangers Kolleginnen und Kollegen aus den genannten Ländern folgten der Einladung. «Der Empfang unterstreicht das Engagement Liechtensteins für eine vertrauensvolle Kooperation unter den deutschsprachigen Mitgliedstaaten und damit insbesondere mit unseren unmittelbaren Nachbarn als erste Ansprechpartner», so das Delegationsmitglied Nadine Vogelsang nach dem Treffen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht im Europarat

Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, und der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, unterzeichneten am Mittwoch ein Abkommen zur Einrichtung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine. Anschliessend sprach der ukrainische Präsident vor den versammelten Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Das Ministerkomitee arbeitet an der Erstellung der Rechtstexte, die dem Sondergerichtshof zugrunde liegen, seit seine Einrichtung von den ukrainischen Behörden beantragt und bei der Jahrestagung der Aussenminister des Europarats am 14. Mai 2025 in Luxemburg gebilligt wurde.

Zu den weiteren Höhepunkten der Teilsession zählten die Verleihung des mit EUR 60'000 dotierten Vigdís-Preises für die Stärkung der Stellung der Frau an die Organisation «Women of the Sun» (Frauen der Sonne) aus Palästina, deren Ziel es ist, Wege und Möglichkeiten für palästinensische Frauen zu schaffen, damit sie in Bereiche vordringen können, die normalerweise von Männern monopolisiert sind, darunter Politik, Wirtschaft und Technik.

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