Auf dem Foto, von links: Der Abg. Sebastian Gassner, die Abg. Norma Heidegger und Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien.
Am 22. und 23. Februar 2024 fand die 23. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Liechtenstein war mit den Abgeordneten Norma Heidegger als Delegationsleiterin und Sebastian Gassner sowie der Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger an der Konferenz in Wien vertreten. Insgesamt waren über 230 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 54 der 57 OSZE-Mitgliedstaaten anwesend.
Die zweitätige Konferenz wurde mit Schweigeminuten für die Opfer des bereits zwei Jahre andauernden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und zum Gedenken an den russischen Oppositionsführer Alexej Nawalny begonnen. Anschliessend folgten Reden von Wolfgang Sobotka, dem österreichischen Nationalratspräsident, Pia Kauma, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ian Borg, Aussenminister Maltas und amtierender Vorsitzender der OSZE sowie von Helga Schmid, Generalsekretärin der OSZE. Die Tagung umfasste Plenarsitzungen, Sitzungen der Allgemeinen Ausschüsse sowie eine Sitzung des Ständigen Ausschusses. Neben den diversen Sitzungen nutzte die Delegation ihre Präsenz vor Ort für bilaterale Treffen mit anderen Parlamentarierdelegationen. Ebenfalls fand ein Austausch mit Botschafterin Maria-Pia Kothbauer und dem stellvertretenden Missionsleiter Dominik Marxer statt.
Plenardebatte zum Thema Sicherheit
An der Plenarsitzung diskutierten die Parlamentarier zum Thema: «Europäische Sicherheit heute und morgen: Parlamentarische Perspektiven für die Zukunft der OSZE». Verschiedene Sonderbeauftragte der Versammlung stellten ihre Erkenntnisse vor und zahlreiche Delegierte ergriffen in der anschliessenden Debatte das Wort.
Ausschusssitzungen
Die drei Ausschüsse traten zu je einer Sitzung zusammen. Neben den Vorstellungen der Vorschläge für die Berichte die an der Jahrestagung im Juli in Bukarest vorgelegt werden, fanden Debatten mit unterschiedlichen Schwerpunkten statt. Der Ausschuss für Politische Angelegenheiten diskutierte zum Thema «Die Arbeit der OSZE in der Ukraine während des russischen Agressionskriegs». Der Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten hielt eine Sonderdebatte zu «Künstliche Intelligenz: Ein technologischer Durchbruch mit sicherheitspolitischen Implikationen» ab. Im Ausschuss für Menschenrechte sprach die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja und es fand eine Diskussion zum Thema «Politische Dissidenten und politische Gefangene» statt.
Netzwerk der jungen Parlamentarier
Im Vorfeld der Wintertagung nahm der Abgeordnete Sebastian Gassner an einem Treffen des Netzwerks der jungen Parlamentarier der Versammlung der OSZE teil. Dieses Netzwerk hat sich die politische Inklusion von jungen Menschen in der OSZE-Region sowie eine verstärkte Teilnahme von jungen Parlamentariern in der Versammlung der OSZE zum Ziel gesetzt. Das Netzwerk bietet eine ideale Gelegenheit zum Austausch mit Delegierten der verschiedenen OSZE-Teilnehmerstaaten.
Keine russische Delegation vor Ort
Im Gegensatz zur Wintertagung vor einem Jahr, war dieses Jahr keine russische Parlamentarierdelegation an den Sitzungen in Wien vertreten. Russland hat sich entschieden, ihre Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung vorerst auszusetzen und nicht an den Wintertagung in Wien teilzunehmen.