Die Europaratsparlamentarierinnen und -parlamentarier im Vaduzer Saal beim Gruppenbild. (Fotos: Paul Trummer)
Am 27. und 28. November tagten in Vaduz verschiedene Gremien der Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) nach der Übernahme des Vorsitzes Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats am 15. November.
Am Dienstag trafen sich rund 60 Parlamentarierinnen und Parlamentarier zur Sitzung des Ständigen Ausschusses des PACE. Nach der Eröffnung der Sitzung durch den PACE-Präsidenten Tiny Kox im Vaduzer Saal hielt Landtagspräsident Albert Frick eine Begrüssungsansprache, gefolgt von einem Meinungsaustausch mit Aussenministerin Dominique Hasler im Rahmen der Präsidentschaft Liechtensteins im Ministerkomitee.
Während der Versammlung des Ständigen Ausschusses gab es Debatten zu aktuellen Themen wie dem Haushalt und den Prioritäten des Europarats sowie der Nachbereitung des Gipfels von Reykjavík sowie der Gewaltspirale und humanitären Krise im Nahen Osten bzw. die Suche nach einem friedlichen Ausweg.
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier debattierten zudem über die Beobachtung der Parlamentswahlen in Polen, die Vererbung von Genomen bei Menschen und den institutionellen Rassismus der Strafverfolgungsbehörden gegenüber Roma und Reisenden.
Der Ständige Ausschuss, der im Auftrag der Versammlung zwischen den Plenarsitzungen handelt, setzt sich aus dem Präsidenten und Vizepräsidenten der Versammlung, den Vorsitzenden politischer Gruppen, den Vorsitzenden nationaler Delegationen und den Ausschussvorsitzenden zusammen. Insgesamt sind dies etwa 60 Parlamentarier aus den 46 Mitgliedstaaten des Europarats. Liechtenstein wurde durch die Abgeordnete Franziska Hoop vertreten, der Vorsitzende der Europaratsdelegation des Landtags.