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EWR- und EU-Par­la­men­ta­rier dis­ku­tieren in Vaduz

31. Oktober 2019
Das Foto zeigt die Teilnehmer der Konferenz im Landtagssaal (Foto: EFTA Sekretariat)

Am 30. und 31. Oktober 2019 fand die 53. Konferenz des Gemeinsamen EWR- und EU-Parlamentarierkomitees auf Einladung des liechtensteinischen Landtags in Vaduz statt. Teilnehmer der Konferenz waren Parlamentarier aus den EWR/EFTA-Staaten Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein sowie Abgeordnete des im Mai neu gewählten Europäischen Parlaments.

Der liechtensteinische Landtag war an der Konferenz durch die Abgeordneten Elfried Hasler (Delegationsleiter) Harry Quaderer und Manfred Kaufmann, den stellvertretenden Abgeordneten Michael Ospelt sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst vertreten. Seitens des EU-Parlaments konnten der neu bestellte Delegationsleiter Andreas Schwab, Deutschland, sowie EU-Abgeordnete aus Frankreich, Grossbritannien und Polen begrüsst werden. Es war das erste offizielle Zusammentreffen mit den Vertreterinnen und Vertretern des neuen Europäischen Parlaments in diesem Format.

An der Konferenz wurden gemeinsame Themen der EWR/EFTA- und EU-Staaten diskutiert. Dabei standen die allgemeinen Entwicklungen und das Funktionieren des EWR-Abkommens im Mittelpunkt. «Eine gute Kooperation im EWR sowohl zwischen den EWR/EFTA-Staaten als auch mit der Europäischen Union ist für Liechtenstein von zentraler Bedeutung», so der Abgeordnete Elfried Hasler. Als weitere Themen wurden die Prioritäten des Europäischen Parlaments, die Zukunft des Binnenmarktes sowie der aktuelle Stand zum Thema Brexit diskutiert. Der isländische Botschafter bei der Europäischen Union, Gunnar Pálsson, informierte als EFTA-Vorsitzender des EWR-Rats das Komitee über die neuesten Entwicklungen im EWR-Abkommen seit dem letzten Treffen im Dezember 2018. Michael Matthiessen, Botschafter der EU für die Schweiz und Liechtenstein, sprach in seiner Rolle als EU-Vorsitzender des Gemeinsamen EWR-Ausschusses. Seitens des EU-Vorsitzes des EWR-Rats berichtete Melissa Säilä von der finnischen Botschaft bei der EU über die neusten Ereignisse im EWR-Abkommen.

Christian Frommelt, Direktor des Liechtenstein-Instituts, informierte insbesondere die neuen Delegationsmitglieder über den EWR im Allgemeinen, seine Institutionen sowie die Herausforderungen. Ebenfalls referierte Christian Frommelt über die Aspekte der direkten Demokratie im Zusammenhang mit der europäischen Integration. Ein Besuch bei der Hilti AG, dem Experimentier-Labor pepperMINT sowie eine Führung durch die Sonderausstellung «300 Jahre Fürstentum Liechtenstein» im Landesmuseum rundeten das Programm der Parlamentarier ab.

Das Gemeinsame EWR- und EU-Parlamentarierkomitee besteht sowohl aus Mitgliedern der nationalen Parlamente der EWR/EFTA-Staaten wie auch aus einer Delegation des Europäischen Parlaments. Die Schweiz besitzt in diesem Gremium Beobachterstatus. Das Komitee ist nicht direkt in das EU-Beschluss­fassungsverfahren involviert, kann aber in der Vorphase am EU-Rechtssetzungsprozess mitwirken. Durch den Dialog und die Beratung trägt das Komitee zu einem besseren Verständnis zwischen der europäischen Gemeinschaft und den EFTA-Staaten bei. Das Komitee tritt in der Regel zweimal im Jahr zusammen.

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