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Inter­na­tio­nale Par­la­men­ta­ri­sche Bodensee-Kon­fe­renz tagte in Schaffhausen

02. Mai 2018

Der Kanton Schaffhausen ist dieses Jahr Gastgeber der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Am 13. April fand die Frühjahrstagung, die 50. Sitzung der IPBK, im Kantonsratssaal Schaffhausen statt. Der Landtag war durch Landtagspräsident Albert Frick, Violanda Lanter-Koller und Ado Vogt vertreten.

Schaffhausens Kantonsratspräsident Walter Hotz begrüsste die Teilnehmer und eröffnete die IPBK-Frühjahrskonferenz, um dann das Wort und die Leitung der Konferenz an den Vorsitzenden der IPBK, Kantonsrat Markus Müller, zu übergeben.

Zum Impulsthema „Revitalisierung von Grenzgewässern“ sprachen der ehemalige Schaffhauser Stadtforstmeister Dr. Walter Vogelsanger und der ehemalige Kantonsingenieur St. Gallens und jetziges Mitglied der Gemeinsamen Rheinkommission (GRK), Urs Kost. Bereits am Vortag zeigte Walter Vogelsanger den Parlamentariern eindrücklich mit einer Schifffahrt die renaturierten Rheinufer vom Kraftwerk Schaffhausen bis nach Diessenhofen.

Anschliessend begrüsste Regierungspräsident Christian Amsler die Teilnehmer aller zehn anwesenden Länder beziehungsweise Kantone und stellte den Kanton Schaffhausen vor. Er wies auf die Bedeutung der IPBK wie auch der Bodensee-Konferenz (IBK) auf Regierungsebene hin und schloss sich dem Wunsch des Vorsitzenden für eine bessere Zusammenarbeit der beiden Gremien an.

Dr. Stefan Bilger, Staatsschreiber Kanton Schaffhausen und Vorsitzender des ständigen Ausschusses der IBK, erläuterte das neue Leitbild und die Strategie der IBK. Er kündigte an, dass mit der IPBK eine Vereinbarung getroffen werden solle für eine bessere gegenseitige Information und Zusammenarbeit. Die IPBK drängt seit Längerem darauf, aus der Überzeugung heraus, dass nur mit einer engen und offenen Zusammenarbeit von Regierungs- und Parlamentsgremien die gesetzten Ziele erreicht werden können.   Der Schaffhauser Stadtpräsident Peter Neukomm berichtete aus dem Internationalen Städtebund Bodensee, mit dem traditionell eine enge Zusammenarbeit besteht.

Walter Freund, Kantonsrat St. Gallen, berichtete aus der Arbeitsgruppe Gesamtverkehrskonzept und Markus Müller, Kantonsrat Schaffhausen, aus der Arbeitsgruppe Flughafen Zürich / Fluglärm. Weiter wurde die Thematik Funkfrequenz für die Schifffahrt auf dem Bodensee und Schadstoffausstoss der internationalen Bodensee- und Rheinschifffahrt diskutiert. Neue mögliche Themenkreise wurden genannt.

Schliesslich wurde die Teilrevision des Statuts der IPBK betreffend Vertraulichkeit der Arbeitsgruppensitzungen beschlossen.

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