Am 22. und 23. Februar 2018 fand die 17. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien statt. Liechtenstein wurde durch den Abgeordneten Günter Vogt als Delegationsleiter und die stellvertretende Abgeordnete Helen Konzett sowie die Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten. Rund 240 Parlamentarier aus 53 der 57 OSZE Teilnehmerstaaten nahmen an der zweitägigen Konferenz in der Wiener Hofburg teil.
An der Eröffnungssitzung sprachen der OSZE PV Präsident George Tsereteli, der italienische Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit Vincenzo Amendola und der OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger. In seinen Ausführungen sagte Staatssekretär Amendola, der den italienischen Vorsitz der OSZE vertrat, dass die wichtigste Herausforderung für die OSZE darin bestehe, eine Lösung für die Krise in und um die Ukraine zu finden, und dass Italien auch sein Engagement bekräftigt, eine Lösung für alle langwierigen Konflikte in Transnistrien, Georgien und Bergkarabach zu finden. OSZE-Generalsekretär Greminger führte aus, dass die OSZE mehr denn je gebraucht werde, um Ländern beim Wiederaufbau des Vertrauens und der Förderung der Zusammenarbeit zu helfen. Gerade die Parlamentarier spielten eine Schlüsselrolle bei der Wiederherstellung des Vertrauens. Auch sehe er einen grösseren Spielraum für die Zusammenarbeit mit der Parlamentarischen Versammlung.
Zusammenarbeit der Kleinstaaten
I.D. Botschafterin Maria-Pia Kothbauer nutzte die Gelegenheit und lud die Vertreter der Kleinstaaten zu einem gemeinsamen Arbeitslunch ein. Die Parlamentarier aus Andorra, San Marino und Liechtenstein diskutierten über Chancen und Herausforderungen eines Kleinstaats in der Aussenpolitik sowie über Möglichkeiten ihre Zusammenarbeit in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu intensivieren. «Das Gespräch zeigte, dass die Kleinstaaten zwar vor verschiedenen Herausforderungen stehen, es aber gemeinsame Interessen gibt und ein regelmässiger Austausch zu einer besseren Zusammenarbeit beitragen kann» so der Abgeordnete Vogt nach dem Treffen.
Sitzungen der drei Allgemeinen Ausschüsse
An den Sitzungen der drei Ausschüsse wurden Debatten über aktuelle Themen geführt. Der Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit diskutierte zum Thema «Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung: Herausforderungen und Chancen für den OSZE-Raum». Der Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen führte eine Debatte zum Thema «Aufrechterhaltung der Demokratie im Zeitalter von Fake News», während der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt eine Debatte zum Thema «Klimakrise: Entwicklung langfristiger Strategien zur Bewältigung des Klimawandels und seiner globalen Folgen» führte.