Vom 13. bis zum 15. Oktober 2013 fand die diesjährige Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf Einladung des Montenegrinischen Parlaments in Budva statt. Liechtenstein wurde durch die Abgeordneten Karin Rüdisser-Quaderer als Delegationsleiterin und Helen Konzett Bargetze sowie die Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten.
Knapp 200 Parlamentarier aus 57 Teilnehmerstaaten der OSZE diskutierten in Budva während drei Tagen zum Thema «Transnationale Bedrohungen und Schutz der Menschenrechte: Die Rolle der OSZE».
Bekämpfung von Terrorismus und transnationalen Bedrohungen in der OSZE Region unter Wahrung der Menschenrechte
Hochrangige Vertreter der OSZE hielten einleitend zum Thema Grundsatzreferate und Berichteten über ihre Erfahrungen. «Die diesjährige Herbsttagung der OSZE PV erlaubte einmal mehr den interparlamentarischen Dialog zu interessanten aber teils auch brisanten Themen» hielt die Abgeordnete Karin Rüdisser-Quaderer nach Abschluss der Konferenz fest.
Sonderdebatte zum Thema Situation in Syrien
Beim alljährlichen Mittelmeerforum fand eine Sonderdebatte zur Situation in Syrien statt an welcher auch Vertreter der Mittelmeerpartner anwesend waren. Das Versagen des internationalen Systems führte zu heftigen Diskussionen. Mehrere Parlamentarier riefen zu mehr Solidarität innerhalb der OSZE-Region auf. «Die Schilderungen meiner Kollegen ist Anlass zum Nachdenken und Handeln» so Helen Konzett Bargetze abschliessend.
Neben der Konferenz tauschte sich die Liechtensteinische Delegation mit Vertretern anderer Teilnehmerstaaten der OSZE wie Monaco, Schweiz, Deutschland und Schweden aus. An der Sitzung des ständigen Ausschusses fand eine kontroverse Budgetdebatte statt. Ebenfalls zu heftigen Diskussionen führte der vorgestellte Bericht zur kürzlich abgeschlossenen Wahlbeobachtung in Aserbaidschan.
In den Eröffnungsansprachen richteten neben dem Parlamentspräsidenten Montenegros, Ranko Krivokapic, auch der Premierminister Montenegros, Milo Djukanovic, der Montenegrinische Aussenminister Igor Luksic sowie Jean-Claude Mignon, Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, ihre Worte an die Parlamentarier.
Das Bild zeigt von links nach rechts: Abg. Helen Konzett Bargetze, Abg. Karin Rüdisser-Quaderer, Sandra Gerber-Leuenberger
Foto: Parlamentsdienst