Die Abgeordneten Erich Hasler, Martin Seger, Simon Schächle, Thomas Rehak, Marion Kindle-Kühnis und Achim Vogt (DpL) sowie Carmen Heeb-Kindle, Johannes Zimmermann, Tanja Cissé und Roger Schädler (VU) haben am Dienstag, 12. Mai, ein Postulat zur Evaluation der Strukturen, Aufgaben und Abläufe des Schulamts beim Parlamentsdienst eingereicht.
Die Postulanten fordern die Regierung auf zu prüfen, inwieweit die bestehenden Strukturen und Zuständigkeiten den bildungspolitischen Zielen einer Stärkung der Schulautonomie entsprechen, wo Anpassungsbedarf besteht und welche konkreten Massnahmen zur Weiterentwicklung der Strukturen ergriffen werden sollen.
Gemäss den Postulanten bestehen trotz bereits umgesetzter Reformen im Zuge von Gesetzesrevisionen weiterhin ineffiziente Strukturen. Diese schränkten die Eigenverantwortung der Schulen ein und verhinderten eine rasche Reaktion auf neue Herausforderungen – insbesondere im Bereich der Digitalisierung.
Eine unabhängige und fundierte externe Evaluation soll die Stärken und Schwächen des aktuellen Systems aufzeigen und eine Grundlage für Verbesserungen hin zu einem leistungsfähigen Bildungssystem schaffen.
Das Postulat wird voraussichtlich in der Juni-Landtagssitzung behandelt.
Mit einem Postulat äussert der Landtag einen Prüfauftrag an die Regierung. Das Instrument wird oft dazu verwendet, einen für die Volksvertreter unbefriedigenden Sachverhalt vertieft von der Regierung überprüfen zu lassen, bevor allenfalls stärkere Instrumente ergriffen werden. Für die Überweisung an die Regierung ist eine Mehrheit der Abgeordneten erforderlich. Bei erfolgreicher Überweisung hat die Regierung schriftlich Stellung zu nehmen und dem Landtag eine Postulatsbeantwortung vorzulegen. Diese wird erneut im Landtag behandelt.