Fünf DpL-Abgeordnete haben am Dienstag eine Motion eingereicht, die eine umfassende Schutzstrategie für Kinder und Jugendliche im Umgang mit Smartphones und der Nutzung sozialer Medien fordert.
«Mit der geforderten Schutzstrategie soll vor allem dem Megatrend des Konsums sozialer Medien und dem Smartphonegebrauch deutlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt und gesetzliche Rahmenbedingungen für einen altersgerechten Schutz geschaffen werden», schreiben die Abg. Marion Kindle-Kühnis, Simon Schächle, Martin Seger, Erich Hasler und Thomas Rehak in ihrer Motion. Es bestehe dringender Handlungsbedarf, da die Gefährdung für junge Menschen, für ihren Lebenserfolg, ihr Wohlbefinden und ihre Gesundheit momentan erheblich sei. Die Abgeordneten fordert unter anderem eine verbindliche Medienbildung, die Stärkung der Elternverantwortung sowie gesetzliche Anpassungen – auch mit regulierenden Verboten, wie einem Handyverbot an Schulen.
Bei einer Überweisung durch eine Landtagsmehrheit wird die Regierung beauftragt, eine umfassende Schutzstrategie für den Umgang mit dem Smartphone und insbesondere für die Nutzung der sozialen Medien bei Kindern und Jugendlichen zu erstellen und gesetzliche Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.
Die Motion zählt zu den stärksten parlamentarischen Vorstössen im Landtag und ist ein gesetzgeberisches Instrument, mit dem Abgeordnete der Regierung einen verbindlichen Auftrag erteilen können. Wird eine Motion vom Landtag überwiesen, muss die Regierung dazu innerhalb von zwei Jahren eine entsprechende Gesetzesvorlage vorlegen.