ANSPRACHE DES ALTERSPRÄSIDENTEN ALBERT FRICK ANLÄSSLICH DER LANDTAGSERÖFFNUNG 2024 am 19. Januar 2024
Durchlauchter Erbprinz
Sehr geehrte Mitglieder des Landtages
Sehr geehrte Mitglieder der Regierung
Ich begrüsse Sie auch meinerseits zur Eröffnungssitzung des Liechtensteinischen Landtags. Ihnen, Durchlauchter Erbprinz, danke ich für Ihre wegweisenden Worte. Sie haben uns heute mit Ihrer 20. Thronrede beehrt. Dies ist ein kleines Jubiläum, zu dem ich Ihnen im Namen des Landtages und im Namen der liechtensteinischen Bevölkerung herzlichst gratuliere. Gleichzeitig danke ich Ihnen, dass Sie zusammen mit Landtag und Regierung umsichtig die Verantwortung für unser Staatswesen tragen. Ich danke auch dem Apostolischen Administrator, Bischof Benno Elbs, der sich mir gegenüber bereit erklärt hat, das Amtsjahr wieder mit einem Hl. Geist Amt zu eröffnen. Die Besinnung auf unsere christlichen Wurzeln und damit verbundener Werte wie Wahrung von Freiheit, Menschenrechten und Entfaltungsmöglichkeiten erachte ich als lohnend. Mein Dank geht auch an den Kirchenchor zu St. Florin für die wunderbare musikalische Begleitung des Gottesdienstes.
Der Landtag nimmt mit dem heutigen Tag das letzte Jahr seiner Amtszeit in Angriff. Wir stehen vor einem Jahr, in dem unsere Bevölkerung ihre direkt-demokratischen Rechte überdurchschnittlich oft wird wahrnehmen können. In einem Land zu leben, in dem demokratische Beteiligung weit über sporadische Beteiligung an Wahlen hinausgeht, heisst für die stimmberechtigte Einwohnerschaft Verantwortung zu übernehmen. Es gilt Entscheidungen zu treffen und die Konsequenzen mitzutragen. Dabei soll übergeordnetes Gesamtinteresse ebenso in die Waagschale der Überlegungen gelegt werden wie individuelle Betroffenheit.
Im Vorgang der kommenden Abstimmungen hat der Landtag die verschiedenen Vorlagen nach bestem Wissen und Gewissen beraten, Entscheidungen getroffen und hat entsprechende Empfehlungen abgegeben. Das Volk ist nun aufgerufen, die Entscheidungen zu treffen. Diese werden ohne Wenn und Aber zu akzeptieren und für das weitere Vorgehen massgebend sein. Ich bin der festen Überzeugung, dass unser Demokratie-erprobtes Volk die für unser Land richtigen Entscheidungen treffen wird.
Meine Damen und Herren
Unsere Schaffenskraft wird auch im kommenden Jahr gefragt sein. Es wird für uns wichtig sein, unsere guten Rahmenbedingungen zu erhalten und zu stärken. Die hohe politische Stabilität unseres Staatswesens ist ein Qualitätsfaktor erster Güte, den wir nie leichtfertig aufs Spiel setzen dürfen.
Als Landtagsabgeordnete sind wir aufgefordert, wichtige Vorhaben für die Gestaltung des Landes und für die Förderung der gesamten Volkswohlfahrt voranzubringen. Um dieser Aufgabe gerecht werden zu können, müssen die Arbeitsbedingungen der Abgeordneten in Abständen überprüft und allenfalls angepasst werden. Zwölf Jahre nach der letzten grösseren Landtagsreform ist der Ruf nach Änderungen wieder deutlich vernehmbar. Es ist aber auch kein Geheimnis, dass der Landtag mit Anpassungsvorschlägen sehr zurückhaltend umgeht. Auch klaffen die Vorstellungen über das Ausmass einer Reform sehr deutlich auseinander. Die Bandbreite geht von einigen wenigen Anpassungen bis hin zu einer grossen, umfassenden Reform. Das Landtagspräsidium wird zeitnah einen Bericht vorlegen, damit das weitere Vorgehen entschieden werden kann.
In einem Jahr werden wir kurz vor den Landtagswahlen stehen. Zuvor werden sich die Parteien bemühen, Mitbürgerinnen und Mitbürger für eine Kandidatur zu gewinnen. Man wird versuchen, Frauen und Männer von der Bedeutung ihres Mitwirkens in der Politik zu überzeugen. Am besten wird dies gelingen, wenn das von uns geprägte parlamentarische Geschehen von aussen als kultiviert, sachorientiert und erstrebenswert wahrgenommen wird. Für einige von uns – auch für mich – wird dies das letzte Amtsjahr im Landtag sein. Ich hoffe, dass es uns in diesem Vorwahljahr, beginnend mit dem heutigen Tag, noch gelingen wird, den Willen zu konstruktiver Zusammenarbeit sichtbar zu machen.
Lassen Sie mich mit Blick auf die Landtagswahl schon jetzt der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass sich viele Menschen aller stimmberechtigten Altersklassen zur Mitarbeit erklären werden. Die Landtagsarbeit kann sehr erfüllend sein. Man bekommt in vielfacher Hinsicht Einblick in die Bedürfnisse der Menschen im Lande und in die Anforderungen, denen unser Staatswesen gerecht werden muss. Nicht zuletzt möchte ich die Wertschätzung erwähnen, die man als Abgeordneter von der Bevölkerung erfahren darf und auch die persönlichen Freundschaften, die sich in der politischen Tätigkeit ergeben können.
Durchlaucht, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete, geschätzte Mitglieder der Regierung
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im heute beginnenden Amtsjahr und wünsche Ihnen in Ihrer verantwortungsvollen Aufgabe alles Gute und Gottes Segen.