Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Traktandenseite

Startseite

15.	LKW, Geschäftsbericht 1996

16.	LGV, Geschäftsbericht 1996

17.	Landesarchiv, Erweiterung, Kredit

18.	Investitionsbudget, Verwendung nicht beanspruchten Mittel

19.	Landesvermessung, Nachtragskredit

20.	Aufnahmezentrum / Verwaltungsgebäude FREPO, Kostenumlagerung

21.	Finanzleitbild 2005

22.	ABGB (Abänderung; Fernwirkung von Gesamtarbeitsverträgen), 2. L.

23.	Zollvertrag, Bereinigte Anlagen I und II

24.	Freihandelsabkommen EFTA-Staaten mit Estland, Lettland und Litauen

25.	Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), Beteiligung

26.	Biologische Vielfalt, Übereinkommen

27.	Nationale Minderheiten, Schutz, Rahmenübereinkommen

28.	Wasserläufe, grenzüberschreitende, internationale Seen, Übereinkommen zum Schutz und zur Nutzung

29.	Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen

30.	Waffen, konventionelle, revidiertes Protokoll II und IV zum Übereinkommen

31.	Pensionsversicherung für das Staatspersonal (PVG;Abänderung), 1. L.

32.	G über das Gesundheitswesen (Sanitätsgesetz, GesG; Abänderung; EWR-Dienstleistung), 1. L.

33.	G über das Veterinärwesen (VetG; Abänderung; EWR-Dienstleistung)

34.	Elektrizitätsgesetz (ElG; Abänderung), 1. L.

35.	G über den Verkehr mit Arzneimittel im EWR, 1. L.

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

1462

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

1281	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 1996 der Liechtensteinischen Kraftwerke (Nr. 26/1997) Dem Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 1996 wird zugestimmt und den verantwortlichen Organen Entlastung erteilt.
1284	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 1996 der Liechtensteinischen Gasversorgung (Nr. 25/1997) Dem Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 1996 wird zugestimmt und den verantwortlichen Organen Entlastung erteilt.
1287	Verpflichtungs- und Nachtragskredit für die Erweiterung und Umnutzung des Landesarchivs (Nr. 32/1997) Der Landtag genehmigt den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 360'000 sowie den Nachtragskredit von CHF 40'000 für das laufende Budgetjahr 1997.
1295	Verwendung von nicht beanspruchten Mitteln des Investitionsbudgets 1997 für Investitionsvorhaben bzw. Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten (Nr. 42/1997) Der Landtag genehmigt die Verwendung der bisher nicht bean spruchten Mittel im Investitionsbereich Hochbau für Investitions und Unterhaltsarbeiten in den Bereichen Hochbau und Tiefbau in Höhe von gesamthaft CHF 3 Mio. und die beantragten Nachtragskredite im Gesamtumfang von CHF 1'960'000.
1304	Genehmigung eines Nachtragskredites für die Landesvermessung (Nr. 43/1997) Der Landtag genehmigt den Nachtragskredit in Höhe von CHF 700'000.
1307	Kostenumlagerung innerhalb der Verpflichtungskredite für das Aufnahmezentrum bzw. das Verwaltungsgebäude für die Fremdenpolizei Der Landtag stimmt den Kostenumlagerungen innerhalb des Gesamtverpflichtungskredits für beide Gebäude in Form eines Ergänzungskredits in Höhe von CHF 250'000 zu Gunsten des Projektes Verwaltungsgebäude Fremdenpolizei/Passamt zu und genehmigt die entsprechenden Einzelkredite für das Aufnahmezentrum für Flüchtlinge in Höhe von CHF 1,65 Mio. und für das Verwaltungsgebäude Fremdenpolizei/Passamt in Höhe von CHF 3,15 Mio. in Abänderung des Landtagsbeschlusses vom November 1996.

1463

1312	Finanzleitbild 2005 (Nr. 12/1997) und ergänzender Bericht (angepasste Finanzplanung) (Nr. 41/1997)Das Finanzleitbild 2005 wird beraten und zur Überarbeitung an die Regierung verwiesen. Es wird ein Grundsatzbeschluss gefasst, dass das Finanzleitbild im Wesentlichen Leitlinien- und Richtliniencharakter hat und die Finanzhoheit des Landtages nicht tangiert. Der Landtag beschliesst, zur Verbesserung der Transparenz der Rechnungslegung sämtliche Fonds aufzulösen. Die Regierung wird beauftragt, einen Vorschlag zur Auflösung der Fonds sowie für die Verwendung und Zuweisung der Mittel dieser Fonds innert nützlicher Frist zur Genehmigung zu unterbreiten.
1351	Abänderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (Fernwirkung von Gesamtarbeitsverträgen) (Nr. 144/1996) 2. Lesung) Die Abänderung wird in 2. Lesung beraten und mit der Schlussabstimmung verabschiedet.
1353	Kenntnisnahme der bereinigten Anlagen I und II zum Zollvertrag (Nr. 18/1997) Die bereinigten Anlagen 1 und II zum Zollvertrag werden zur Kenntnis genommen.
1354	Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Republiken Estland. Lettland und Litauen vom 8. Dezember 1995 (Nr. 28/1997) Der Landtag stimmt dem Beitritt zu.
1357	Beteiligung an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) (Nr. 30/19971 Der Landtag stimmt der Beteiligung des Fürstentums Liechtenstein und dem entsprechenden Verpflichtungskredit in Höhe von ECU 2 Mio. zu.
1360	Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 5. Juni 1992 über die Biologische Vielfalt (Nr. 31/1997) Der Landtag stimmt dem Beitritt zum Übereinkommen und der Hinterlegung einer Erklärung der Regierung anlässlich der Ratifikation des Übereinkommens zu.
1363	Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten vom 1. Februar 1995 (Nr. 36/1997) Der Landtag stimmt dem Beitritt sowie der Abgabe einer Erklärung der Regierung anlässlich der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde zu.

1464

1366	Übereinkommen vom 17. März 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen (Nr. 37/1997) Der Landtag stimmt dem Beitritt und der Abgabe einer Erklärung der Regierung anlässlich der Hinterlegung der Beitrittsurkunde zu.
1367	Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen vom 5. November 1992 (Nr. 38/1997) Der Landtag stimmt dem Beitritt sowie der Abgabe einer Erklärung der Regierung anlässlich der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde zu.
1370	Revidiertes Protokoll II und Protokoll IV zum Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über konventionelle Waffen (Nr. 39/1997) Der Landtag stimmt dem Beitritt und der Abgabe einer Erklärung der Regierung anlässlich der Hinterlegung der Beitrittsurkunde zu.
1373	Abänderung des Gesetzes über die Pensionsversicherune für das Staatspersonal (Nr. 148/1996) [1. Lesung] Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
1402	Abänderung des Gesetzes über das Gesundheitswesen (EWR-Dienstleistung (Nr. 5/1997) [l. Lesung] Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
1413	Abänderung des Gesetzes über das Veterinärwesen (EWR-Dienstleistung) (Nr.6 /1997) [l. Lesung]Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
1417	Abänderung des Gesetzes über die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (Elektrizitätsgesetz) (Nr. 7/1997) [l. Lesung] Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
1423	Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln im EWR (Nr. 8/1997) [l. Lesung]Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.