Inhaltsverzeichnis
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10.
Rechenschaftsbericht der Regierung 2000
11.
Landesrechnung 2000
12.
Justizpflegebericht 2000
13.
AHV / IV / FAK-Anstalten, Jahresbericht 2000
14.
LGV, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000
15.
LKW, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000
16.
LBA, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000
17.
LLB, Geschäftsbericht 2000
18.
Liechtensteinische Post AG, Geschäftsbericht 2000
19.
G über Mietbeiträge für Familien (Abänderung), 2. L.
20.
Zollvertrag, Anlagen I und II, Kenntnisnahme (Stand: 31.12.1999)
21.
Freihandelsabkommen EFTA-Mexiko
22.
Freihandelsabkommen EFTA-Mazedonien
23.
Freihandelsabkommen EFTA-Slowenien und Marokko (Änderung)
24.
EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 17 / 2001
25.
Internationaler Strafgerichtshof, Römer Statut
26.
EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 47 / 2001
27.
EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 44 / 2001 und Nr. 45 / 2001
28.
Cablecom Multimedia Gmbh, Konzession
29.
Landgericht, Ernennungsvorschlag von Landrichtern
30.
Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong (geb. 1965)
31.
Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong (geb. 1955)
32.
Einbürgerung von Herrn Nguyen Van Muc und Frau Nguyen Thi La, Vaduz
33.
Einbürgerung von Frau Gould Jean Ellen, Vaduz
34.
Einbürgerung von Frau Gajic Mirjana, Vaduz
35.
Einbürgerung der Familie Aktas Faysal und Bessi mit Kindern
36.
Datenschutzgesetz, 1. L.
36.
Datenschutzgesetz, 1. L.
37.
EWIV-Ausführungsgesetz, 1. L.
38.
Beschwerdekommission in Verwaltungsangelegenheiten, Entschädigung
Kleine Anfragen Juni 2001, Beantwortung
Genehmigung
Beschlussprotokoll
Verknüpfungen
Sitzungen -
Protokolltyp
Parlamentarische Eingänge
Abstimmmungsergebnisse
LR – Systematik
LGBl – Nummern
BuA Nummern
Kleine Anfragen Beantwortung
Sprecher
BESCHLUSSPROTOKOLL:
Seite:
362
Rechenschaftsbericht für das Jahr 2000 (Nr. 12/2001) [Fortsetzung]
Dem Rechenschaftsbericht 2000 wird zugestimmt und der Regierung, den Beamten und Angestellten Dank für die geleisteten Dienste ausgesprochen.
372
Landesrechnung für das Jahr 2000 (Nr. 22/2001) (Nr. 22/2001-A)
- Die von der Regierung beschlossenen dringlichen Ausgaben in Höhe von CHF 4'025'152 im Sinne von Art. 12 Abs. 2 des Finanzhaushaltsgesetzes werden genehmigt;
- die Landesrechnung für das Jahr 2000 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 457'082'991 in der Laufenden Rechnung und einem Deckungsüberschuss von CHF 442'334'916 wird genehmigt;
- der Verwendung des Ertragsüberschusses von CHF 457'082'911 wird gemäss Antrag der Regierung Nr. 22/2001-A die Zustimmung erteilt;
- der vorgeschlagenen Anpassung der Mess- und Zielgrössen des Finanzleitbildes 2005 wird die Zustimmung erteilt.
386
Bericht über die Justizpflege für das Jahr 2000 (Nr. 25/2001)
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
394
Jahresbericht und Jahresrechnung 2000 der AHV/IV/FAK-Anstalten (Nr. 29/2001)
Der Jahresbericht und die Verwaltungskostenrechnung 2000 werden genehmigt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
399
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtensteinischen Gasversorgung (Nr. 30/2001)
Die Jahresrechnung 2000 wird genehmigt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
403
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtensteinischen Kraftwerke (Nr. 31/2001)
Die Jahresrechnung wird genehmigt, dem Antrag des Verwaltungsrates über die Gewinnverwendung zugestimmt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
411
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtenstein Bus Anstalt (LBA) (Nr. 36/2001)
Der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2000 werden genehmigt.
424
Geschäftsbericht der Liechtensteinischen Landesbank AG für das Jahr 2000 (Nr. 28/2001)
Der Geschäftsbericht 2000 wird zur Kenntnis genommen.
427
Geschäftsbericht der Liechtensteinischen Post AG für das Jahr 2000 (Nr. 37/2001)
Der Geschäftsbericht 2000 wird zur Kenntnis genommen.
432
Abänderung des Gesetzes über Mietbeiträge für Familien (LGBl. 2000/Nr. 254) (Nr. 3/2001), 2. Lesung
Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
434
Kenntnisnahme der Anlagen I und II zum Zollvertrag (Stand 31.12.1999)
Die Anlagen I und II zum Zollvertrag werden zur Kenntnis genommen.
435
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Vereinigten Mexikanischen Staaten vom 27. November 2000 (Nr. 18/2001)
Dem Freihandelsabkommen wird zugestimmt.
437
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Mazedonien vom 19. Juni 2000 (Nr. 19/2001)
Dem Abkommen wird zugestimmt.
438
Änderungen zu den Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Slowenien und mit Marokko (Nr. 21/2001)
Den Änderungen wird zugestimmt.
439
Beschluss Nr. 17/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten) (Nr. 20/2001)
Dem Beschluss wird zugestimmt.
440
Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofes vom 17. Juli 1998 (Nr. 23/2001)
Dem Römer Statut wird mit folgender Ausnahme zugestimmt:
Erklärung zu Art. 87 Abs. 1 Bst. a des Statuts bezüglich der Zentralstelle: «Rechtsdienst» wird ersetzt durch «Ressort Justiz».
446
Beschluss Nr. 47/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung über den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss) (Nr. 24/2001)
Dem Beschluss wird zugestimmt.
447
Beschluss Nr. 44/2001 und Beschluss Nr. 45/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2000/28/EG vom 18.9.2000 zur Änderung der Richtlinie 2000/12/EG über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute sowie Richtlinie 2000/46/EG vom 18.9.2000 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld-Instituten) (Nr. 27/2001)
Den Beschlüssen wird zugestimmt.
448
Konzession an die Cablecom Multimedia GmbH zur Veranstaltung und Verbreitung von Fernsehprogrammen in Form eines Programmbouquets (Nr. 34/2001)
Der Konzessionserteilung wird zugestimmt.
452
Ernennungsvorschlag von Landrichtern (Nr. 38/2001)
Zur Ernennung als Landrichter werden S.D. dem Landesfürsten vorgeschlagen:
- Lic. iur. Nicole Netzer, Feldkircherstr. 52, 9494 Schaan,
- Dr. Dieter Santner, Vorklostergasse 49, A-6900 Bregenz,
- Dr. Wilhelm Ungerank, Im Brühl 31, A-6800 Feldkirch.
453
Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong, geb. 1965, Vaduz
Der Einbürgerung wird zugestimmt.
454
Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong, geb. 1955, Schaan
Der Einbürgerung wird zugestimmt.
455
Einbürgerung von Herrn Nguyen Van Muc und Frau Nguyen Thi La, Vaduz
Den Einbürgerungen wird zugestimmt.
456
Einbürgerung von Frau Gould Jean Ellen, Vaduz
Der Einbürgerung wird zugestimmt.
457
Einbürgerung von Frau Gajic Mirjana, Vaduz
Der Einbürgerung wird zugestimmt.
458
Einbürgerung von Familie Aktas Faysal und Bessi mit Kindern Matthias und Andy, Vaduz
Den Einbürgerungen wird zugestimmt.
459
Datenschutzgesetz (DSG) [Umsetzung der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz der natürlichen Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr] (Nr. 33/2001), 1. Lesung
Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
495
Gesetz zur Ausführung der EWG-Verordnung über die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV-Ausführungsgesetz - EWIVG) sowie Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts sowie Abänderung des Gesetzes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Nr. 35/2001), 1. Lesung
Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
500
Entschädigung der Mitglieder der Beschwerdekommission in Verwaltungsangelegenheiten
Der Vorschlag der Regierung wird genehmigt.
293
Kleine Anfragen
504
Beantwortung der Kleinen Anfragen
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28. Juni 2001