Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Traktandenseite

Startseite

10.	Rechenschaftsbericht der Regierung 2000

11.	Landesrechnung 2000

12.	Justizpflegebericht 2000

13.	AHV / IV / FAK-Anstalten, Jahresbericht 2000

14.	LGV, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000

15.	LKW, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000

16.	LBA, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000

17.	LLB, Geschäftsbericht 2000

18.	Liechtensteinische Post AG, Geschäftsbericht 2000

19.	G über Mietbeiträge für Familien (Abänderung), 2. L.

20.	Zollvertrag, Anlagen I und II, Kenntnisnahme (Stand: 31.12.1999)

21.	Freihandelsabkommen EFTA-Mexiko

22.	Freihandelsabkommen EFTA-Mazedonien

23.	Freihandelsabkommen EFTA-Slowenien und Marokko (Änderung)

24.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 17 / 2001

25.	Internationaler Strafgerichtshof, Römer Statut

26.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 47 / 2001

27.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 44 / 2001 und Nr. 45 / 2001

28.	Cablecom Multimedia Gmbh, Konzession

29.	Landgericht, Ernennungsvorschlag von Landrichtern

30.	Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong (geb. 1965)

31.	Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong (geb. 1955)

32.	Einbürgerung von Herrn Nguyen Van Muc und Frau Nguyen Thi La, Vaduz

33.	Einbürgerung von Frau Gould Jean Ellen, Vaduz

34.	Einbürgerung von Frau Gajic Mirjana, Vaduz

35.	Einbürgerung der Familie Aktas Faysal und Bessi mit Kindern

36.	Datenschutzgesetz, 1. L.

36.	Datenschutzgesetz, 1. L.

37.	EWIV-Ausführungsgesetz, 1. L.

38.	Beschwerdekommission in Verwaltungsangelegenheiten, Entschädigung

Kleine Anfragen Juni 2001, Beantwortung

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

518

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

362	Rechenschaftsbericht für das Jahr 2000 (Nr. 12/2001) [Fortsetzung] Dem Rechenschaftsbericht 2000 wird zugestimmt und der Regierung, den Beamten und Angestellten Dank für die geleisteten Dienste ausgesprochen.
372	Landesrechnung für das Jahr 2000 (Nr. 22/2001) (Nr. 22/2001-A) - Die von der Regierung beschlossenen dringlichen Ausgaben in Höhe von CHF 4'025'152 im Sinne von Art. 12 Abs. 2 des Finanzhaushaltsgesetzes werden genehmigt;- die Landesrechnung für das Jahr 2000 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 457'082'991 in der Laufenden Rechnung und einem Deckungsüberschuss von CHF 442'334'916 wird genehmigt;- der Verwendung des Ertragsüberschusses von CHF 457'082'911 wird gemäss Antrag der Regierung Nr. 22/2001-A die Zustimmung erteilt;- der vorgeschlagenen Anpassung der Mess- und Zielgrössen des Finanzleitbildes 2005 wird die Zustimmung erteilt.
386	Bericht über die Justizpflege für das Jahr 2000 (Nr. 25/2001) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
394	Jahresbericht und Jahresrechnung 2000 der AHV/IV/FAK-Anstalten (Nr. 29/2001) Der Jahresbericht und die Verwaltungskostenrechnung 2000 werden genehmigt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
399	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtensteinischen Gasversorgung (Nr. 30/2001) Die Jahresrechnung 2000 wird genehmigt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
403	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtensteinischen Kraftwerke (Nr. 31/2001) Die Jahresrechnung wird genehmigt, dem Antrag des Verwaltungsrates über die Gewinnverwendung zugestimmt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
411	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000 der Liechtenstein Bus Anstalt (LBA) (Nr. 36/2001) Der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2000 werden genehmigt.
424	Geschäftsbericht der Liechtensteinischen Landesbank AG für das Jahr 2000 (Nr. 28/2001) Der Geschäftsbericht 2000 wird zur Kenntnis genommen.

519

427	Geschäftsbericht der Liechtensteinischen Post AG für das Jahr 2000 (Nr. 37/2001) Der Geschäftsbericht 2000 wird zur Kenntnis genommen.
432	Abänderung des Gesetzes über Mietbeiträge für Familien (LGBl. 2000/Nr. 254) (Nr. 3/2001), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
434	Kenntnisnahme der Anlagen I und II zum Zollvertrag (Stand 31.12.1999) Die Anlagen I und II zum Zollvertrag werden zur Kenntnis genommen.
435	Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Vereinigten Mexikanischen Staaten vom 27. November 2000 (Nr. 18/2001) Dem Freihandelsabkommen wird zugestimmt.
437	Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Mazedonien vom 19. Juni 2000 (Nr. 19/2001) Dem Abkommen wird zugestimmt.
438	Änderungen zu den Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Slowenien und mit Marokko (Nr. 21/2001) Den Änderungen wird zugestimmt.
439	Beschluss Nr. 17/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten) (Nr. 20/2001) Dem Beschluss wird zugestimmt.
440	Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofes vom 17. Juli 1998 (Nr. 23/2001) Dem Römer Statut wird mit folgender Ausnahme zugestimmt: Erklärung zu Art. 87 Abs. 1 Bst. a des Statuts bezüglich der Zentralstelle: «Rechtsdienst» wird ersetzt durch «Ressort Justiz».
446	Beschluss Nr. 47/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung über den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss) (Nr. 24/2001) Dem Beschluss wird zugestimmt.
447	Beschluss Nr. 44/2001 und Beschluss Nr. 45/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2000/28/EG vom 18.9.2000 zur Änderung der Richtlinie 2000/12/EG über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute sowie Richtlinie 2000/46/EG vom 18.9.2000 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld-Instituten) (Nr. 27/2001) Den Beschlüssen wird zugestimmt.

520

448	Konzession an die Cablecom Multimedia GmbH zur Veranstaltung und Verbreitung von Fernsehprogrammen in Form eines Programmbouquets (Nr. 34/2001) Der Konzessionserteilung wird zugestimmt.
452	Ernennungsvorschlag von Landrichtern (Nr. 38/2001) Zur Ernennung als Landrichter werden S.D. dem Landesfürsten vorgeschlagen: - Lic. iur. Nicole Netzer, Feldkircherstr. 52, 9494 Schaan, - Dr. Dieter Santner, Vorklostergasse 49, A-6900 Bregenz, - Dr. Wilhelm Ungerank, Im Brühl 31, A-6800 Feldkirch.
453	Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong, geb. 1965, Vaduz Der Einbürgerung wird zugestimmt.
454	Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong, geb. 1955, Schaan Der Einbürgerung wird zugestimmt.
455	Einbürgerung von Herrn Nguyen Van Muc und Frau Nguyen Thi La, Vaduz Den Einbürgerungen wird zugestimmt.
456	Einbürgerung von Frau Gould Jean Ellen, Vaduz Der Einbürgerung wird zugestimmt.
457	Einbürgerung von Frau Gajic Mirjana, Vaduz Der Einbürgerung wird zugestimmt.
458	Einbürgerung von Familie Aktas Faysal und Bessi mit Kindern Matthias und Andy, Vaduz Den Einbürgerungen wird zugestimmt.
459	Datenschutzgesetz (DSG) [Umsetzung der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz der natürlichen Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr] (Nr. 33/2001), 1. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
495	Gesetz zur Ausführung der EWG-Verordnung über die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV-Ausführungsgesetz - EWIVG) sowie Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts sowie Abänderung des Gesetzes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Nr. 35/2001), 1. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
500	Entschädigung der Mitglieder der Beschwerdekommission in Verwaltungsangelegenheiten Der Vorschlag der Regierung wird genehmigt.

521

293	Kleine Anfragen
504	Beantwortung der Kleinen Anfragen