Inhaltsverzeichnis
Kopfblatt
Traktandenseite
Startseite
17.
Verbesserung des Busangebots (Motion)
18.
Beantragung einer gesonderten Fallpauschale in der Rechtssache 05 CG.2016.55, OGH.2022.90
19.
Kredit und Nachtragskredit für den Kauf der Liegenschaft Messinastrasse 5, in Triesen
20.
Ergänzungskredite für den Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals
21.
Wahl der Landessteuerkommission
22.
Wahl der Regelungskommission
23.
Bestellung von zwei Ad-hoc-Richterinnen und eines Ad-hoc-Richters des Staatsgerichtshofes
24.
Wahl des Präsidenten, des ersten stv. sowie des zweiten stv. Präsidenten des Fürstlichen Obergerichtes
25.
Abänderung des PGR, sowie weiterer Gesetze; 2. Lesung
26.
Totalrevision des Gesetzes über die Luftfahrt; 2. Lesung
27.
Abänderung des Bankengesetzes, sowie weiterer Gesetze; 1. Lesung
28.
Abänderung des Vermögensverwaltungsgesetzes, sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 2. Lesung
29.
Abänderung des Heimatschriftengesetzes zur Vor-Ort-Erfassung des biometrischen Gesichtsbildes; 2. Lesung
30.
Kenntnisnahme von Eigner- und Beteiligungsstrategien, sowie die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Gasversorgung
Genehmigung
Beschlussprotokoll
Verknüpfungen
Sitzungen -
Protokolltyp
Parlamentarische Eingänge
Abstimmmungsergebnisse
LR – Systematik
LGBl – Nummern
BuA Nummern
Kleine Anfragen Beantwortung
Sprecher
Vaduz, 28. Februar 2024
JH
EINLADUNG
Öffentliche Landtagssitzung
Mittwoch/Donnerstag/Freitag, 6./7./8. März 2024
9:00 Uhr, Landtagssaal
Traktanden:
Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom Mittwoch/Donnerstag/Freitag, 6./7./8. März 2024
1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Landtagssitzung vom 8./9./10. November 2023
2.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Landtagssitzung vom 5./6./7. Dezember 2023
3.
Genehmigung des Protokolls der Eröffnungssitzung vom 19. Januar 2024
4.
Kleine Anfragen
5.
Kenntnisnahme des Abstimmungsergebnisses der Volksabstimmung vom 21. Januar 2024 (Referendumsbegehren betreffend Umsetzung Motionen zur Photovoltaik-Pflicht)
6.
Kenntnisnahme des Abstimmungsergebnisses der Volksabstimmung vom 21. Januar 2024 (Referendumsbegehren betreffend Umsetzung Gebäuderichtlinie II und MuKEn 2014)
7.
Kenntnisnahme des Abstimmungsergebnisses der Volksabstimmung vom 21. Januar 2024 (Initiativbegehren betreffend die Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG))
8.
Kenntnisnahme des Abstimmungsergebnisses der Volksabstimmung vom 25. Februar 2024 (Initiativbegehren betreffend die Abänderung der Verfassung vom 5. Oktober 1921 «Einbezug des Volkes bei der Bestellung der Regierung»)
9.
Petition «Liechtensteins erneuerbare Energiequellen: Der Weg in die Autarkie» eingereicht im Namen der 8. Jugendsession von Michael Schädler vom 23. September 2023
10.
Vorprüfung der parlamentarischen Initiative zur Abänderung des Gesetzes über die Ausübung der politischen Volksrechte in Landesangelegenheiten (Volksrechtegesetz, VRG) (Doppeltes Pukelsheim-Verfahren) (Nr. 10/2024)
11.
Vorprüfung der Parlamentarischen Initiative zur Erhöhung der Familienzulagen der Familienausgleichskasse FAK (Nr. 101/2023)
(Dieses Traktandum wurde als 34a behandelt.)
12.
Postulat zur Kalten Progression in Liechtenstein der Abgeordneten Dagmar Bühler-Nigsch, Peter Frick, Walter Frick, Manfred Kaufmann, Dietmar Lampert und Thomas Vogt vom 15. Januar 2024
13.
Postulat zur Entbürokratisierung der Steuererklärung für Familien der Abgeordneten Dagmar Bühler-Nigsch, Peter Frick, Walter Frick, Manfred Kaufmann, Dietmar Lampert, Günter Vogt, Thomas Vogt und Mario Wohlwend vom 15. Januar 2024
14.
Postulatsbeantwortung betreffend die Förderung eines nachhaltigen öffentlichen Auftrags- und Beschaffungswesens (Nr. 1/2024)
15.
Stellungnahme der Regierung an den Landtag betreffend die Prüfung des Antrags des Landtags auf Anpassung der Eignerstrategie für den Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil (Nr. 14/2024)
16.
Motion für einen SMARTen Modalsplit der Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher, Georg Kaufmann und Patrick Risch vom 5. Februar 2024
17.
Motion zur Verbesserung des Busangebots der Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher, Georg Kaufmann und Patrick Risch vom 5. Februar 2024
18.
Beantragung einer gesonderten Fallpauschale in der Rechtssache 05 CG.2016.55, OGH.2022.90
19.
Genehmigung eines Kredits und Nachtragskredits für den Kauf der Liegenschaft Messinastrasse 5, Grundstück Nr. 2224 samt dem darauf errichteten Gewerbegebäude, in Triesen (Nr. 2/2024)
20.
Genehmigung von Ergänzungskrediten für den Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals (Nr. 7/2024)
21.
Wahl der Landessteuerkommission
22.
Wahl der Regelungskommission
23.
Bestellung von zwei Ad-hoc-Richterinnen und eines Ad-hoc-Richters des Staatsgerichtshofes
24.
Wahl des Präsidenten, des ersten stellvertretenden Präsidenten sowie des zweiten stellvertretenden Präsidenten des Fürstlichen Obergerichtes
25.
Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts sowie weiterer Gesetze (Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (CSRD) sowie der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragssteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen (CBCR-Richtlinie)) (Nr. 124/2023), [1. Lesung: 7. Dezember 2023]
- Stellungnahme der Regierung (Nr. 15/2024); 2. Lesung
26.
Totalrevision des Gesetzes über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) (Nr. 122/2023), [1. Lesung: 6. Dezember 2023]
- Stellungnahme der Regierung (Nr. 16/2024); 2. Lesung
27.
Abänderung des Bankengesetzes, des EWR-Zentralverwahrer-Durchführungsgesetzes, des Vermögensverwaltungsgesetzes und des Finanzmarktaufsichtsgesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/858 über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen (Nr. 115/2023), [1. Lesung: 6. Dezember 2023]
- Stellungnahme der Regierung (Nr. 4/2024); 2. Lesung
28.
Abänderung des Vermögensverwaltungsgesetzes (VVG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 106/2023), [1. Lesung: 10. November 2023]
- Stellungnahme der Regierung (Nr. 5/2024); 2. Lesung
29.
Abänderung des Heimatschriftengesetzes (HSchG) zur Vor-Ort-Erfassung des biometrischen Gesichtsbildes aufgeworfenen Fragen [1. Lesung: 10. November 2023]
- Stellungnahme der Regierung (Nr. 11/2024); 2. Lesung
30.
Kenntnisnahme von Eigner- und Beteiligungsstrategien sowie die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Gasversorgung (Nr. 8/2024)
31.
Bericht an den Landtag betreffend mögliche Varianten zur Leitungsführung der Höchstspannungsleitung Balzers (Nr. 9/2024)
32.
Einbürgerungsgesuche
33.
Abänderung des Ehegesetzes, des Partnerschaftsgesetzes und des Personen- und Gesellschaftsrechts (Umsetzung der Motion zur Öffnung der Ehe für alle) (Nr. 17/2024); 1. Lesung
34.
Abänderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (Arbeitsvertragsrecht), des Familienzulagengesetzes, des Krankenversicherungsgesetzes sowie weiterer Gesetze (Elternzeit) (Nr. 13/2024); 1. Lesung
34a.
Vorprüfung der Parlamentarischen Initiative zur Erhöhung der Familienzulagen der Familienausgleichskasse FAK (Nr. 101/2023) (Diese Traktandum wurde ergänzt, um die beiden in Zusammenhang stehenden Traktanden nacheinander zu behandeln.)
34b.
Information über aktuelle Hochbauprojekte der Landesverwaltung sowie die Beauftragung der GPK zur Beantwortung offener Fragen im Zusammenhang mit der Planung und Finanzierung für die Umnutzung des Post- und Verwaltungsgebäudes in Vaduz für die liechtensteinische Landesbibliothek
35.
Beantwortung der Kleinen Anfragen
Freundliche Grüsse
Albert Frick
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7. März 2024