| 1416 | Sanierung und zukünftige Ausrichtung des Liechtensteinischen Rundfunks (LRF) (Nr. 77/2023) - FortsetzungFolgende Beschlüsse werden getroffen:- Der beiliegende Finanzbeschluss über die kurzfristige Liquiditätssicherung und die Stärkung des Eigenkapitals des Liechtensteinischen Rundfunks wurde behandelt und als dringlich erklärt.- Der Landtag hat das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über den «Liechtensteinischen Rundfunk» Herabsetzung Dotationskapital abschliessend behandelt.- Der Landtag hat beschlossen, auf das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über den «Liechtensteinischen Rundfunk» (LRFG) - Werbeverbot nicht einzutreten.-Ferner hat er beschlossen, die Regierung zu beauftragen, ein Konzept zur zukünftigen Ausrichtung des LRF im Kontext der Medienförderungsanpassungen auszuarbeiten und dem Landtag 2024 vorzulegen. |
| 1463 | Jahresbericht 2022 der Liechtensteinischen Kraftwerke (Nr. 39/2023)Der Jahresbericht wird zur Kenntnis genommen. |
| 1480 | Abänderung des Baugesetzes (BAUG), des Energieeffizienzgesetzes (EEG) und des Energieausweisgesetzes (ENAG) (Umsetzung Motionen zur Photovoltaik-Pflicht) (Nr. 14/2023), [1. Lesung: 2./3. März 2023] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 60/2023)Die Abänderungen des Baugesetzes (BAUG) und des Energieeffizienzgesetzes (EEG) werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
Die Motionen «Photovoltaik auf jedem Dach» und «Photovoltaik-Pflicht für Nicht-Wohnbauten» vom 6. April 2022 werden abgeschrieben. |
| 1488 | Abänderung des Baugesetzes (BAUG), des Energieeffizienzgesetzes (EEG) und des Energieausweisgesetzes (ENAG) (Umsetzung Gebäuderichtlinie II und MuKEn 2014) (Nr. 14/2023) [1. Lesung: 2./3. März 2023] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 61/2023)Die Abänderungen des Baugesetzes (BAUG), des Energieeffizienzgesetzes (EEG) und des Energieausweisgesetzes werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet. |
| 1510 | Abänderung des Gesetzes über die Verkehrsfähigkeit von Waren (Durchführung der Verordnung (EU) 2019/515) (Nr. 58/2023); 1. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten. |
| 1515 | Genehmigung und Umsetzung des Notenaustausches zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2021/1133 und (EU) 2021/1134 zur Reform des Visa-Informationssystems und der damit verbundenen Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für VIS-Zwecke sowie die Abänderung des Gesetzes über die Ausländer (Ausländergesetz; AuG) und des Asylgesetzes (AsylG) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) (Nr. 78/2023); 1. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 1. Lesung beraten. |
| 1522 | Bericht über die Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie (Nr. 76/2023)Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Die Regierung wird wie folgt beauftragt: «In einer erweiterten Aufarbeitung zur Covid-19-Pandemie sollen Aspekte der Vorbereitung, medizinische und medizinisch-logistische Aspekte, Aspekte der Zusammenarbeit national und international, infrastrukturelle Aspekte sowie weitere Aspekte, welche die relevanten Akteure einbringen - wie beispielsweise die Frage nach der Verhältnismässigkeit gewisser Massnahmen - Berücksichtigung finden.» |