Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

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Traktandenseite

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Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom 5. / 6. / 7. September 2023

1.	Genehmigung des Protokolls vom 3. / 4. / 5. Mai 2023

2.	Genehmigung des Protokolls vom 31. Mai und 1. / 2. Juni 2023

3.	Kleine Anfragen

4.	Aktuelle Stunde

5.	Mehr Demokratie wagen (Petition)

6.	Erweiterung Substitutionspräparat «Diaphin» (Petition)

7.	Berufliche Weiterbildung zur Sicherung von inländischen Arbeits- und Fachkräften (Interpellation)

8.	Attraktivität Erwerbstätigkeit 60plus (Interpellation)

9.	Steuerliche Entlastung erwerbstätiger Familien (Postulat)

10.	Förderung eines nachhaltigen öffentlichen Auftrags- und Beschaffungswesen (Postulat)

11.	Schule und Betreuung neu aus einer Hand (Motion)

12.	Vorprüfung der angemeldeten Volksinitiative über das EGDG

13.	Sanierung und zukünftige Ausrichtung des LRFs

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

5. September 2023

1411

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

1305

Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom Dienstag/Mittwoch/Donnerstag, 5./6./7. September 2023

1306

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Landtagssitzung vom 3./4./5. Mai 2023Das Protokoll wird genehmigt.

1307

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Landtagssitzung vom 31. Mai und 1./2. Juni 2023Das Protokoll wird genehmigt.

1308

Anfragen des Abg. Daniel Oehry:

Fachkräftemangel im Pflegebereich (Teil 2)
Bahnübergang Nendeln (Teil 2)
Büro des Regierungschefs
Ehrung eines Weltmeisters

1310

Anfragen des Abg. Günter Vogt:

Missbrauch von liechtensteinischen Domainendungen
Spitalstrategie

1311

Anfragen des Abg. Mario Wohlwend:

Die Steuer- und Prämienzahler werden zur Kasse gebeten
Überfälliger Armutsbericht 2020 liefert Zahlen und Fakten zur weiteren Bearbeitung

1313

Anfragen des Abg. Walter Frick:

Gesundheitsreform in Liechtenstein
Anlagen in Edelmetallen

1313

Anfrage des Abg. Sascha Quaderer:

Altersteilzeit im Lehrerberuf

1314

Anfragen des Abg. Manfred Kaufmann:

Ampelanlage beim Tunnel Gnalp-Steg
alarmierende Situation Jugendpsychiatrie Liechtenstein

5. September 2023

1412

Sozialversicherungsbeiträge für inhaftierte Straftäter

1316

Anfragen der Abg. Norma Heidegger:

Jahresbericht Kulturstiftung Liechtenstein
bezahlbares Wohnen/Wohnbauförderung
Austausch von Sperrlisten/Spielerschutz

1317

Anfragen der Abg. Bettina Petzold-Mähr:

flexible Spurbewirtschaftung der Rheinbrücke Vaduz
Sportkonzepte

1318

Anfragen des Abg. Johannes Kaiser:

CO2-Bilanz in Liechtenstein
Hochwasser, Überschwemmungen und Rheinaufweitung

1320

Anfrage der Abg. Franziska Hoop:

touristische und nicht-touristische Gebiete im Malbun

1320

Anfragen des Abg. Daniel Seger:

Preiserhöhung nach dem Vollausbau des Glasfasernetzes
Ausbau Fernwärmenetz

1321

Anfrage der Abg. Manuela Haldner-Schierscher:

bildbasierte sexuelle Online-Gewalt

1322

Anfrage der Stv. Abg. Nadine Vogelsang:

Sensibilisierung und Prävention im Bildungswesen zur psychischen Gesundheit bei Jugendlichen

1323

Anfrage des Stv. Abg. Hubert Büchel:

Elternzeit

1324

Anfragen des Abg. Wendelin Lampert:

Wechsel des Stromanbieters

5. September 2023

1413

Bestimmungen und Leistungen von Pensionskassen in Liechtenstein

1325

Anfragen des Abg. Herbert Elkuch:

elektronischen Gesundheitsdossier
Bestellvorgang und Kosten für ein rotes Kontrollschild für Fahrradträger
Kosten der Photovoltaikanlagen

1326

Anfragen des Abg. Thomas Rehak:

Verwendungszweck von Briefmarken
Kosten für den Glasfaserausbau und die damit zusammenhängenden Kosten pro Anschluss
optimierungsbedürftige Dienstleistung beim Amt für Strassenverkehr

1329

Aktuelle StundeDie Aktuelle Stunde wird abgehalten.

1330

Petition «Mehr Demokratie wagen», eingereicht von Reinhard Walser, vom 10. August 2023Die Petition wird behandelt und zur geeigneten Verfügung an die Regierung überwiesen.

1333

Petition «Erweiterung Substitutionspräparat Diaphin», eingereicht von Emmanuel Zacharias Philip Hoop, vom 3. Juli 2023Die Petition wird behandelt und zur geeigneten Verfügung an die Regierung überwiesen.

1337

Interpellation zur beruflichen Weiterbildung zur Sicherung von inländischen Arbeits- und Fachkräften der Abgeordneten Albert Frick, Sebastian Gassner, Franziska Hoop, Johannes Kaiser, Wendelin Lampert, Daniel Oehry, Bettina Petzold-Mähr, Sascha Quaderer, Daniel Seger und Karin Zech-Hoop vom 22. Mai 2023Die Interpellation wird an die Regierung weitergeleitet.

1339

Interpellation «Attraktivität Erwerbstätigkeit 60plus» der Abgeordneten Albert Frick, Sebastian Gassner, Franziska Hoop, Johannes Kaiser, Daniel Oehry, Bettina Petzold-Mähr, Sascha Quaderer, Daniel Seger und Karin Zech-Hoop vom 22. Mai 2023Die Interpellation wird an die Regierung weitergeleitet.

1340

Postulat «Steuerliche Entlastung erwerbstätiger Familien» der Abgeordneten Albert Frick, Sebastian Gassner, Franziska Hoop, Johannes Kaiser, Wendelin Lampert, Daniel Oehry, Bettina Petzold-Mähr, Sascha Quaderer, Daniel Seger und Karin Zech-Hoop vom 5. Juni 2023Das Postulat wird nicht an die Regierung überwiesen.

5. September 2023

1414

1355Postulat zur Förderung eines nachhaltigen öffentlichen Auftrags- und Beschaffungswesens der Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher, Georg Kaufmann und Patrick Risch vom 7. August 2023Das Postulat wird an die Regierung überwiesen.1369Motion für Schule und Betreuung neu aus einer Hand der Abgeordneten Albert Frick, Franziska Hoop, Wendelin Lampert, Daniel Oehry, Bettina Petzold-Mähr, Daniel Seger und Karin Zech-Hoop vom 5. Juli 2023Die Motion wird nicht an die Regierung überwiesen.1391Vorprüfung der angemeldeten Volksinitiative zur Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG) (Nr. 79/2023)Der Vorprüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Es wird festgestellt, dass das angemeldete Initiativbegehren mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt, daher wird es für zulässig erklärt.1396Sanierung und zukünftige Ausrichtung des Liechtensteinischen Rundfunks (LRF) (Nr. 77/2023)Die Sanierung und zukünftige Ausrichtung des Liechtensteinischen Rundfunkts wird behandelt.