Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

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Traktandenseite

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Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom 4. / 5. / 6. April 2023

1.	Kleine Anfragen

2.	Elektronisches Gesundheitsdossier (eGD)

3.	Steuerliche Entlastung des Mittelstandes (Interpellationsbeantwortung)

4.	Nachhaltiges und ganzheitliches Raumplanungs-Mobilitäts-Konzept für Liechtenstein (Postulatsbeantwortung)

5.	Verpflichtungskredit und Nachtragskredit für das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal

6.	Bestellung einer Ad-hoc-Richterin des Staatsgerichtshofes

7.	Europarat - Delegationsbericht 2022

8.	OSZE - Delegationsbericht 2022

9.	EWR / EFTA-Parlamentarierkomitees - Delegationsbericht 2022

10.	IPU - Delegationsbericht 2022

11.	IPBK- Delegationsbericht 2022

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

4. April 2023

453

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

346

Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom Dienstag/Mittwoch/Donnerstag, 4./5./6. April 2023

352

Anfragen des Abg. Daniel Oehry:

Variantenprüfung Entlastung Schaanwald und Nendeln
Wertsteigerung oder Werterhaltung bei Heizungen

353

Anfragen des Abg. Daniel Seger:

liechtensteinischer Bankenplatz
Lehrerdienstgesetz
Wildtierkorridore

355

Anfragen der Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz:

Corona-Aufarbeitungsbericht
elektronisches Gesundheitsdossier

356

Anfragen des Abg. Günter Vogt:

strategische Gasreserve für Liechtenstein
Pumpspeicherkraftwerk Samina

357

Anfragen des Abg. Manfred Kaufmann:

Namensänderung und Stellenausschreibung bei der Gasversorgung
Haftung und Kostenübernahme bei Impfschäden
Belieferung von staatlich subventionierten Institutionen mit liechtensteinischen Lebensmitteln
nicht abgeschriebenes Postulat zu einem Hospiz in Liechtenstein

359

Anfragen der Abg. Manuela Haldner-Schierscher:

Preisentwicklung von Erdgas und Biogas
Extremwetterereignisse und Infrastruktur

359

Anfragen des Abg. Johannes Kaiser:

Übernahme der Schulkosten im Ausland bei besonderen Bedürfnissen

4. April 2023

454

LKW - exorbitant steigende Strompreise
Regierungsantrag - Erhöhung des Staatsbeitrags an die FMA auf neu jährlich CHF 6 Mio.
Arbeitsgruppe Entwicklungskonzept Unterland und Schaan

362

Anfragen des Stv. Abg. Thomas Hasler:

Betreuung von gesundheitlich schwer beeinträchtigten Kindern
Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden

363

Anfrage der Abg. Norma Heidegger:

Homeoffice-Ausnahme

364

Anfragen des Abg. Walter Frick:

Kosten für Identitätskarten
Alltagsrassismus in Liechtenstein

365

Anfragen des Abg. Sebastian Gassner:

Auslandsaufenthalte für Aus- und Weiterbildungen
Mobilitätsangebote für Personen ohne Privatauto
nachhaltige Abhängigkeit von Öl- und Gasförderstaaten

367

Anfragen des Abg. Wendelin Lampert:

tiefere Steuerbelastung durch den Einbau einer Wärmepumpe
Ersatz von alten Öl- und Gasheizungen bei bestehenden Bauten

368

Anfragen der Abg. Bettina Petzold-Mähr:

Statusbericht Asyl- und Schutzgesuche
Landesturnhallen / Landesschwimmbad

369

Anfragen des Abg. Thomas Rehak:

Ursachen und Folgen der zu hohen Strompreise
nachteilige Folgen einer Covid-Impfung
Radio Liechtenstein

4. April 2023

455

371Anfragen des Abg. Patrick Risch:

Wasserrechte
Wohnungsknappheit in der Schweiz
Neophyten an Strassenrändern

372Anfragen des Stv. Abg. Hubert Büchel:

Start-ups im Fintech Standort Liechtenstein
Unterschiede zwischen Kriegen und Sanktionen
Ärztemangel

373Anfragen des Abg. Herbert Elkuch:

Folgen der Corona-Massnahmen
Massnahmen des Internationalen Staatsgerichtshofes
Linienbusverkehr

376Petition - Elektronisches Gesundheitsdossier (eGD) vom 23. März 2023, eingereicht von Carmen Sprenger und Dr. Walter HartmannDie Petition wird behandelt und zur geeigneten Verfügung an die Regierung überwiesen.389Interpellationsbeantwortung betreffend steuerliche Entlastung des Mittelstandes (Nr. 18/2023)Die Interpellationsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen.397Postulatsbeantwortung betreffend ein nachhaltiges und ganzheitliches Raumplanungs-Mobilitäts-Konzept für Liechtenstein (Nr. 25/2023)Die Postulatsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen und das Postulat vom 4. März 2022 abgeschrieben.429Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Beteiligung an den Investitionen des Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal (Nr. 24/2023)Der Verpflichtungskredit wird genehmigt.434Bestellung einer Ad-hoc-Richterin des StaatsgerichtshofesAls Ad-hoc-Richterin des Staatsgerichtshofes für das Verfahren zu StGH 2022/076 wird gewählt:- Frau Dr. Sybille Gassner, Aegertenstrasse 54, 8003 Zürich435Jahresbericht 2022 der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des EuroparatesDer Jahresbericht wird zur Kenntnis genommen.

4. April 2023

456

437Jahresbericht 2022 der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa)Der Jahresbericht wird zur Kenntnis genommen.439Jahresbericht 2022 der Delegation für die EWR/EFTA-ParlamentarierkomiteesDer Jahresbericht wird zur Kenntnis genommen.446Jahresbericht 2022 der Delegation bei der Interparlamentarischen Union (IPU)Der Jahresbericht wird zur Kenntnis genommen.448Jahresbericht 2022 der Delegation für die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK)Der Jahresbericht wird zur Kenntnis genommen.