Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

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Traktandenseite

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17.	Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein - Geschäftsbericht 2021

18.	Abänderung des Entsendegesetzes; 2. Lesung

19.	Abänderung des EWR-Wertpapierprospekt-Durchführungsgesetzes sowie weiterer Gesetze; 2. Lesung

20.	Beschluss Nr. 19 / 2022 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

21.	Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds

22.	Diverse Einbürgerungsgesuche

23.	Abänderung des Gesetzes betreffend Art. 180a des Personen- und Gesellschaftsrechts; 1. und 2. Lesung

24.	Abänderung des Energieeffizienzgesetzes; 1. Lesung

25.	Abänderung des Gerichtsgebührengesetzes; 1. und 2. Lesung

26.	Beantwortung der Kleinen Anfragen

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

1715	Geschäftsbericht 2021 der Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein (Nr. 65/2022)Der Geschäftsbericht wird zur Kenntnis genommen.
1722	Abänderung des Entsendegesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/957 zur Änderung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen (Nr. 15/2022) [1. Lesung: 11. März 2022] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 80/2022); 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1726	Abänderung des EWR-Wertpapierprospekt-Durchführungsgesetzes, des Bankengesetzes, des Vermögensverwaltungsgesetzes und des EWR-Verbriefungs-Durchführungsgesetzes (Massnahmenpaket für die Erholung der Kapitalmärkte) (Nr. 52/2022) [1. Lesung: 3. Juni 2022] - keine neue Stellungnahme der Regierung; 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1728	Beschluss Nr. 19/2022 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie (EU) 2018/957 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen (Entsenderichtlinie)) (Nr. 71/2022)Dem Beschluss wird zugestimmt.
1729	Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) (Nr. 74/2022)Dem Antrag der Regierung um Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem IWF wird zugestimmt.
1750	Diverse EinbürgerungsgesucheFolgenden Einbürgerungsgesuchen wird zugestimmt:- Herr Nikolai Goritschnig- Frau Sanije Krasniqi sowie ihre minderjährige Tochter Anesa Krasniqi- Frau Tuerhong Tajiguli
1751	Abänderung des Gesetzes betreffend die Aufsicht über Personen nach Art. 180a des Personen- und Gesellschaftsrechts (Nr. 73/2022); 1. und 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1755	Abänderung des Energieeffizienzgesetzes (Einführung einer Mindestvergütung für Strom aus Photovoltaik-Anlagen) (Nr. 79/2022); 1. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
1783	Abänderung des Gerichtsgebührengesetzes (Urteil des Staatsgerichtshofes zu StGH 2021/043) (Nr. 81/2022); 1. und 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1789	Beantwortung der Kleinen AnfragenDie Kleinen Anfragen werden beantwortet.