Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

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Traktandenseite

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32.	Abänderung des Lehrerdienstgesetzes; 1. Lesung (Wiederholung) - Fortsetzung

33.	Schaffung eines Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier; 2. Lesung

34.	Abänderung des Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und weiterer Gesetze; 2. Lesung

35.	Abänderung des Sozialhilfegesetzes und weiterer Gesetze; 2. Lesung

36.	Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts sowie des Bankengesetzes; 2. Lesung

37.	Abänderung der Strafprozessordnung, des Rechtshilfegesetzes und weiterer Gesetze; 2. Lesung

38.	Beschluss Nr. 157 / 2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

39.	Beschluss Nr. 53 / 2021 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

40.	Beschluss Nr. 214 / 2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

41.	Beschluss Nr. 165 / 2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

42.	Beschluss Nr. 235 / 2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

43.	Vertrag von Marrakesch über die Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte oder sonst lesebehinderte Menschen

44.	Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt; 1. und 2. Lesung

45.	Diverse Einbürgerungsgesuche

46.	Abänderung des Versicherungsvertriebsgesetzes; 1. Lesung

47.	Abänderung des Gesetzes über die befristete Gewährung einer Ausfallgarantie; 1. Lesung

48.	Totalrevision des Gesetzes über das Zentrale Personenregister; 1. Lesung

49.	Abänderung des Gesetzes über Begleitmassnahmen in der Verwaltung und Justiz in Zusammenhang mit dem Coronavirus; 1. und 2. Lesung

50.	Beantwortung der Kleinen Anfragen

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

7. Mai 2021

558

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

373	Abänderung des Lehrerdienstgesetzes (BuA Nr. 93/2020) [1. Lesung: 1. Oktober 2020] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 25/2021); 2. Lesung (Wiederholung der 1. Lesung) - Fortsetzung Die Gesetzesvorlage wird erneut in 1. Lesung beraten.
419	Schaffung eines Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG) (Nr. 114/2020) [1. Lesung: 6. November 2020] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 2/2021); 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
423	Abänderung des Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) und die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 127/2020) [1. Lesung: 3. Dezember 2020] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 26/2021); 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
443	Abänderung des Sozialhilfegesetzes und weiterer Gesetze (Fürsorgerische Unterbringung und Heimaufenthalt) (Nr. 129/2020) [1. Lesung: 3. Dezember 2020] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 27/2021); 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet. Zudem wird das Kinder- und Jugendgesetz in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
450	Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts (PGR) sowie des Bankengesetzes (BankG) (Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/828 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre) (Nr. 111/2020) [1. Lesung: 6. November 2020] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 12/2021); 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
453	Abänderung der Strafprozessordnung, des Rechtshilfegesetzes und weiterer Gesetze (Nr. 133/2020) [1. Lesung: 4. Dezember 2020] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 13/2021); 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
461	Beschluss Nr. 157/2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Delegierte Verordnung (EU) 2019/1935 über die Anpassung der Euro-Grundbeträge für die Berufshaftpflichtversicherungen) (Nr. 6/2021)Dem Beschluss wird zugestimmt.
462	Beschluss Nr. 53/2021 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung (EU) 2019/1156 und Richtlinie (EU) 2019/1160 über den grenzüberschreitenden Fondsvertrieb) (Nr. 7/2021)Dem Beschluss wird zugestimmt.

7. Mai 2021

559

463Beschluss Nr. 214/2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung (EU) 2017/1991 über Risikokapitalfonds und Europäische Fonds für soziales Unternehmertum) (Nr. 8/2021)Dem Beschluss wird zugestimmt.464Beschluss Nr. 165/2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie (EU) 2017/1564 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft) (Nr. 21/2021)Dem Beschluss wird zugestimmt.466Beschluss Nr. 235/2020 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie (EU) 2017/828 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre) (Nr. 11/2021)Dem Beschluss wird zugestimmt.467Vertrag von Marrakesch über die Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte oder sonst lesebehinderte Menschen vom 27. Juni 2013 (Nr. 14/2021)Dem Beitritt zum Vertrag von Marrakesch wird zugestimmt.469Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) und Abänderung der Zivilprozessordnung und des Ausserstreitgesetzes (Nr. 15/2021; 1. und 2. LesungDem Übereinkommen wird zugestimmt, die Gesetzesvorlagen werden in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.495Diverse EinbürgerungsgesucheDen Einbürgerungsgesuchen wird zugestimmt.497Abänderung des Versicherungsvertriebsgesetzes (VersVertG) (Nr. 4/2021); 1. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.501Abänderung des Gesetzes über die befristete Gewährung einer Ausfallgarantie zur Vergabe von liquiditätssichernden Krediten an liechtensteinische Unternehmen durch die Liechtensteinische Landesbank (Ausfallgarantiegesetz) (Nr. 5/2021); 1. und 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet sowie für dringlich erklärt.511Totalrevision des Gesetzes über das Zentrale Personenregister (ZPRG) (Nr. 24/2021); 1. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.

7. Mai 2021

560

536Abänderung des Gesetzes über Begleitmassnahmen in der Verwaltung und Justiz in Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) (Verlängerung der Geltungsdauer) (Nr. 10/2021); 1. und 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet sowie für dringlich erklärt.539Beantwortung der Kleinen AnfragenDie Beantwortung der Kleinen Anfragen erfolgt auf schriftlichem Weg.