Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Kopfblatt

Traktandenseite

Startseite

8.	Bewilligung von Nachtragskrediten (III / 2019)

9.	Wahl einer stellvertretenden Richterin des Fürstlichen Obergerichtes

10.	Bestellung von zwei Ad-hoc-Richtern des Staatsgerichtshofes

10a.	Wahl der Vizepräsidentin der Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten

11.	Schaffung eines Gesetzes über Token und VT-Dienstleister und die Abänderung weiterer Gesetze; 2. Lesung

12.	Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes; 2. Lesung

13.	Schaffung eines Notariatsgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 2. Lesung

14.	Notifikation der Partnerstaaten über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten

16.	Abänderung des Steuergesetzes; 1. Lesung

17.	Abänderung des Bankengesetzes sowie des E-Geldgesetzes; 1. und 2. Lesung

18.	Abänderung des Gesetzes über den internationalen automatischen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Konzerne (CbC-Gesetz); 1. und 2. Lesung

19.	Abänderung des Gesetzes zur Durchsetzung internationaler Sanktionen sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 1. Lesung

20.	Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts; 1. Lesung

21.	Schaffung eines Gesetzes über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 1. Lesung

22.	Beantwortung der Kleinen Anfragen

Rücktritt des Abg. Johannes Hasler

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

1882	Bewilligung von Nachtragskrediten (III/2019) (Nr. 91/2019)Die Nachtragskredite werden bewilligt.
1888	Wahl einer stellvertretenden Richterin des Fürstlichen ObergerichtesAls stellvertretende Richterin des Fürstlichen Obergerichtes wird gewählt: Frau Susi Domenig
1889	Bestellung von zwei Ad-hoc-Richtern des StaatsgerichtshofesAls Ad-hoc-Richter des Staatsgerichtshofes werden bestellt: Herr lic.iur. HSG Stefan Hassler, dipl.nat. ETH, für das Verfahren zu StGH 2019/049 Herr Dr. Manuel Walser, für die Verfahren zu StGH 2018/048, StGH 2018/139 und StGH 2019/049
1890	Wahl der Vizepräsidentin der Beschwerdekommission für VerwaltungsangelegenheitenAls Vizepräsidentin der Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten wird gewählt: Frau Christine Reiff-Näscher
1893	Schaffung eines Gesetzes über Token und VT-Dienstleister (Token- und VT-Dienstleister-Gesetz; TVTG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 54/2019) [1. Lesung: 6. Juni 2019] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 93/2019); 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1916	Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMA-Finanzierung: Regelung des Staatsbeitrages ab 2020) (Nr. 56/2019) [1. Lesung: 7. Juni 2019] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 89/2019); 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1922	Schaffung eines Notariatsgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 37/2019) [1. Lesung: 10. Mai 2019] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 98/2019); 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1947	Notifikation der Partnerstaaten gemäss Abschnitt 7 Absatz 1 Buchstabe f der Multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (Nr. 95/2019)Den Notifikationen wird zugestimmt.
1950	Abänderung des Steuergesetzes (Nr. 88/2019); 1. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
1970	Abänderung des Bankengesetzes sowie des E-Geldgesetzes (Nr. 94/2019); 1. und 2. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1977	Abänderung des Gesetzes über den internationalen automatischen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Konzerne (CbC-Gesetz) (Nr. 92/2019); 1. und 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1981	Abänderung des Gesetzes zur Durchsetzung internationaler Sanktionen sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 96/2019); 1. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 1. Lesung beraten.
1987	Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts (Beantwortung der Motion zur Lockerung der Reviewpflicht für Kleinunternehmen) (Nr. 97/2019); 1. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
2007	Schaffung eines Gesetzes über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen (Pauschalreisegesetz; PRG-Umsetzung Richtlinie (EU) 2015/2302) sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Nr. 101/2019); 1. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 1. Lesung beraten.
2018	Beantwortung der Kleinen AnfragenDie Kleinen Anfragen werden beantwortet.
2031	Rücktritt des Abg. Johannes HaslerDer Rücktritt wird bekannt gegeben.