Inhaltsverzeichnis
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28.
Abänderung des Staatspersonalgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Besoldungsgesetzes; 1. Lesung
29.
Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln; 1. Lesung
30.
Schwerverkehrsabgabegesetz; 1. und 2. Lesung
31.
Abänderung des Sachenrechts und weiterer Gesetze; 1. Lesung
32.
Beantwortung der Kleinen Anfragen
Genehmigung
Beschlussprotokoll
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LR – Systematik
LGBl – Nummern
BuA Nummern
Kleine Anfragen Beantwortung
Sprecher
13. Mai 2016
1046
BESCHLUSSPROTOKOLL:
Seite:
915
Abänderung des Staatspersonalgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Besoldungsgesetzes (Nr. 31/2016); 1. Lesung
Die Gesetzesvorlagen werden in 1. Lesung beraten.
984
Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln sowie den Umgang mit menschlichen Geweben und Zellen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Arzneimittelgesetz; EWR-AMG) (Nr. 42/2016); 1. Lesung
Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
1010
Schwerverkehrsabgabegesetz (SVAG) (Nr. 28/2016); 1. und 2. Lesung
Die Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
1016
Abänderung des Sachenrechts und weiterer Gesetze sowie die Schaffung des Gesetzes über die amtliche Schätzung von Grundstücken und Gebäuden (Nr. 43/2016); 1. Lesung
Die Gesetzesvorlagen werden in 1. Lesung beraten.
1037
Beantwortung der Kleinen Anfragen
Die Kleinen Anfragen werden beantwortet.
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13. Mai 2016