Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

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Traktandenseite

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14.	Neuregelung des an die AHV ausgerichteten Staatsbeitrages sowie Massnahmen zur langfristigen finanziellen Sicherung der AHV; 2. Lesung

15.	Abänderung des Gesetzes über die betriebliche Personalvorsorge sowie des Gesetzes über die Invalidenversicherung; 2. Lesung

16.	Abänderung des Bauwesen-Berufe-Gesetzes und die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes; 2. Lesung

17.	Abänderung des Gesetzes über die Freizügigkeit für EWR- und Schweizer Staatsangehörige; 2. Lesung

18.	Einführung des Stimmrechts und des aktiven Wahlrechts Liechtensteiner Staatsangehöriger im Ausland; 2. Lesung

19.	Beschluss Nr. 39 / 2016 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

20.	Abänderung des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde

21.	Entwürfe des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Information)

22.	Entwurf eines Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses über die Verwalter Alternativer Investmentfonds

23.	Entwurf eines Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses über OTC-Derivate

24.	Entwürfe der Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses über Ratingagenturen sowie Kommissionsverordnungen

25.	Entwurf eines Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses über Leerverkäufe

26.	Einbürgerungsgesuch

27.	Einbürgerungsgesuch 2

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

783	Neuregelung des an die AHV ausgerichteten Staatsbeitrages sowie Massnahmen zur langfristigen Sicherheit der AHV (Nr. 108/2015); [1. Lesung: 3. Dezember 2015] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 40/2016); 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
835	Abänderung des Gesetzes über die betriebliche Personalvorsorge sowie des Gesetzes über die Invalidenversicherung (Nr. 109/2015); [1. Lesung: 4. Dezember 2015] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 44/2016); 2. Lesung Die Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
875	Abänderung des Bauwesen-Berufe-Gesetzes und die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes (Nr. 123/2015); [1. Lesung: 3. Dezember 2015] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 46/2016); 2. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
886	Abänderung des Gesetzes über die Freizügigkeit für EWR- und Schweizer Staatsangehörige (Personenfreizügigkeitsgesetz; PFZG) (Nr. 134/2015); [1. Lesung: 4. Dezember 2015] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 26/2016); 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
892	Abänderung der Verfassung und des Volksrechtegesetzes zur Einführung des Stimmrechts und des aktiven Wahlrechts Liechtensteiner Staatsangehöriger im Ausland (Nr. 110/2015); [1. Lesung: 6. November 2015] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 45/2016); 2. Lesung Der Abänderung der Verfassung und des Volksrechtegesetzes wird nicht zugestimmt.
894	Beschluss Nr. 39/2016 des gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2014/95/ EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 zur Änderung der Richtlinie 2013/34/EU im Hinblick auf die Angabe nichtfinanzieller und die Diversität betreffender Informationen durch bestimmte grosse Unternehmen und Gruppen) (Nr. 25/2016)Dem Beschluss wird zugestimmt.
897	Abkommen zur Abänderung des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofes und zur Annahme des Protokolls 8 über die Aufgaben und Befugnisse der EFTA-Überwachungsbehörde im Bereich der Finanzaufsicht (Nr. 39/2016)Dem Abkommen wird zugestimmt.
904	Entwürfe des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (EBA), Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 (ESMA), Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 (EIOPA), Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 (ESRB) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010) (Nr. 34/2016)Den Entwürfen wird zugestimmt.
905	Entwurf eines Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 über die Verwalter Alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien 2003/41/EG und 2009/65/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 1095/2010) (Nr. 35/2016)Dem Entwurf wird zugestimmt.
906	Entwurf eines Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) (Nr. 36/2016)Dem Entwurf wird zugestimmt.
907	Entwürfe der Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Ratingagenturen sowie dazu erlassene delegierte Kommissionsverordnungen und Durchführungsbeschlüsse der Kommission) (Nr. 37/2016)Den Entwürfen wird zugestimmt.
908	Entwurf eines Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default SWAPS) (Nr. 38/2016)Dem Entwurf wird zugestimmt.
909	Einbürgerungsgesuch von Huazhu GebhardDem Einbürgerungsgesuch wird zugestimmt.
910	Einbürgerungsgesuch von Franien und David Deerick SwanepoelDem Einbürgerungsgesuch wird zugestimmt.