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Protokoll
über die öffentliche Landtagssitzung
vom 14./15. Dezember 2011
Teil 1
Genehmigt in der Landtagssitzung
vom 21. März 2012
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Genehmigung Protokoll vom 19./20./21. Oktober 2011
Partizipationsrechte für Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft; Pet...
Griffiges Mietrecht für FL; Petition
Abänderung von Art. 16 Abs. 2 des Gesetzes über die Steuerung und Überwachu...
FL-Strafvollzug: Sparpotenzial und Resozialisierung; Interpellation
Abschaffung der Ausnützungsziffer im Baugesetz; Motion
Mindestertragssteuer; Postulat
Kleine Anfragen
Stand der Bearbeitung der parlamentarischen Eingänge
Wahl eines Richters und eines Ersatzrichters des Staatsgerichtshofes
Wahl eines Ad-hoc-Richters des Obersten Gerichtshofes
Wahl eines Ad-hoc-Richters des Obersten Gerichtshofes
Bereinigung Anlagen I und II zum Zollvertrag
Abänderung Strafprozessordnung, Opferhilfegesetz und Datenschutzgesetz; 2. ...
Totalrevision Flüchtlingsgesetz sowie Abänderung Ausländergesetz
Abkommen FL-Australien über Zusammenarbeit und Informationsaustausch in Ste...
Abkommen FL - sieben nordische Staaten über Zusammenarbeit und Informations...
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Landtagsprotokoll vom
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14. Dezember 2011