Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Kopfblatt

Traktandenseite

Startseite

29.	Gesetz betr. Beitritt von Bulgarien und Rumänien zum EWR, 1. und 2. L.

19.	Marktmissbrauchsgesetz (MG), 2.L.

20.	Pensionsfondsgesetz (PFG), 2.L.

21.	Finanzierung Liechtenstein Tourismus, Tourismus-Gesetz (Abänderung), 2.L.

22.	Mehrwertsteuergesetz (MWSTG), Abänderung, 2.L.

23.	WIPO-Urheberrechtsvertrag und WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger

24.	Reorganisationsmassnahmen beim Amt für Volkswirtschaft und Amt für Zollwesen

25.	Stabsstelle Protokoll, Auflösung

26.	Schulgesetz, Schulzahnpflegegesetz und Lehrerdienstgesetz (Abänderung), 1.L.

27.	Strafgesetzbuch und Jugendgerichtsgesetz (Abänderung), 1.L.

28.	Gesetz über das Halten von Hunden (Abänderung), 1. und 2. L.

30.	Gemeindegesetz (Abänderung), 1.und 2. L.

Beantwortung der Kleinen Anfragen

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

2091	Beitritt von Bulgarien und Rumänien zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), 1. und 2. Lesung (Nr. 128/2006)Die Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
2096	Schaffung eines Gesetzes gegen Marktmissbrauch im Handel mit Finanzinstrumenten (Marktmissbrauchsgesetz; MG) - Stellungnahme der Regierung (Nr. 110/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und mit Änderungen verabschiedet.
2106	Schaffung eines Gesetzes betreffend die Aufsicht über Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (Pensionsfondsgesetz; PFG) sowie Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes, des Gesetzes über die betriebliche Personalvorsorge, des Versicherungsaufsichtsgesetzes sowie des Sorgfaltspflichtgesetzes - Stellungnahme der Regierung (Nr. 118/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
2121	Künftige Finanzierung von Liechtenstein Tourismus sowie Abänderung des Tourismus-Gesetzes: Stellungnahme der Regierung (Nr. 127/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und mit einer Änderung verabschiedet.
2125	Abänderung des Mehrwertsteuergesetzes (Aircraft Management-Leistungen und ähnliche Leistungen, Art. 14 Abs. 3 Bst i MWSTG) (Nr. 100/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
2127	WIPO-Urheberrechtsvertrag vom 20. Dezember 1996 und WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger vom 20. Dezember 1996 (Nr. 88/2006)Den Verträgen wird zugestimmt.
2130	Reorganisationsmassnahmen beim Amt für Volkswirtschaft und beim Amt für Zollwesen (Nr. 124/2006)Die Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und mit einer Änderung verabschiedet.
2134	Integration der Stabsstelle Protokoll in das Amt für Auswärtige Angelegenheiten und die damit verbundene Auflösung der Stabsstelle Protokoll (Nr. 107/2006)Der Integration der Stabsstelle Protokoll in das Amt für Auswärtige Angelegenheiten und der damit verbundenen Auflösung der Stabsstelle Protokoll wird zugestimmt.
2141	Abänderung des Schulgesetzes, des Gesetzes über die Schulzahnpflege und des Lehrerdienstgesetzes (Nr. 108/2006), 1. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 1. Lesung beraten.
2174	Abänderung des Strafgesetzbuches und des Jugendgerichtsgesetzes (Nr. 117/2006), 1. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 1. Lesung beraten.
2179	Abänderung des Gesetzes vom 22. Juni 2006 betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Halten von Hunden. 1. und 2. Lesung (Nr. 126/2006)Die Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
2181	Abänderung des Gemeindegesetzes, 1. und 2. Lesung (Nr. 134/2006)Die Gesetzesvorlage wird in 1. und 2. Lesung beraten und verabschiedet.
2185	Beantwortung der Kleinen Anfragen