1512 | Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom 25./26. Oktober 2006 |
1516 | Postulatsbeantwortung betreffend den Schutz der Bevölkerung vor dem Passivrauchen vom 24. April 2006 (Nr. 93/2006)Die Postulatsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen und das Postulat betreffend den Schutz der Bevölkerung vor dem Passivrauchen vom 24. April 2006 abgeschrieben. |
1537 | Postulatsbeantwortung betreffend die Einführung eines Jugend & Sport-Anschlussprogrammes auf 7- bis 9-Jährige (Nr. 98/2006)Die Postulatsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen und das Postulat betreffend die Einführung eines Jugend- und Sport-Anschlussprogrammes auf 7- bis 9-Jährige vom 19. April 2006 abgeschrieben. |
1541 | Initiative zur Abänderung des Paragraphen 773a des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches der Abgeordneten Paul Vogt, Andrea Matt und Pepo Frick vom 2. Oktober 2006Die Initiative wird an die Regierung überwiesen. |
1545 | Interpellation betreffend den grenzüberschreitenden Verkehr der Abgeordneten Paul Vogt, Pepo Frick und Andrea Matt vom 2. Oktober 2006Die Interpellation wird an die Regierung überwiesen. |
1547 | Vorschlag des Richterauswahlgremiums für die Wahl einer Ersatzrichterin des 1. Senates des Obergerichtes für die restliche Mandatsperiode bis 31. Dezember 2009Gewählt wird Frau Karin Büchel, Rotengasse 305, 9491 Ruggell. |
1548 | Vorschlag des Richterauswahlgremiums für die Wahl eines Richters sowie Ersatzrichters des Staatsgerichtshofes für die Mandatsperiode vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2011Gewählt werden:
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als Richter Dr. Hilmar Hoch, Am Bach 16, 9495 Triesen
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als Ersatzrichter Dr. Ralph Wanger, Plankner Strasse 24, 9494 Schaan. |
1550 | Fortführung des Aufbaus von Schulsozialarbeit an den liechtensteinischen Schulen (Nr. 92/2006)Der Ergänzungskredit von CHF 290'000 wird genehmigt. |
1559 | Anfragen des Landtagsvizepräsidenten Ivo Klein
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Naturheilkunde
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unabhängige Finanzkontrolle |
1559 | Anfragen der Abg. Andrea Matt:
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Beurteilung von Varianten zur Entlastung von Feldkirch
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Zusammenarbeit im Bereich Verkehr mit Vorarlberg
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Auslosung von Aufenthaltsbewilligungen |
1560 | Anfrage des Abg. Franz Heeb:
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Arbeitslosigkeit in Liechtenstein |
1560 | Anfrage des Abg. Peter Lampert:
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Prämien der obligatorischen Unfallversicherung |
1560 | Anfragen des Abg. Heinz Vogt:
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Gewässerrevitalisierung des Liechtensteiner Binnenkanals
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Mobilfunk Rheintal |
1561 | Anfragen des Abg. Günther Kranz:
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Prämien der obligatorischen Unfallversicherung
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Abänderung des Steuergesetzes Zuteilung der Kapital- und Ertragssteuer |
1562 | Anfragen des Abg. Harry Quaderer:
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Aktienverteilung der «Liechtensteinischen Volksblatt AG
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Aufbewahrung von Beweismitteln durch die Polizei |
1562 | Anfrage der Abg. Doris Beck:
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Einkauf von Wissen bei der Landesverwaltung |
1562 | Anfragen des Abg. Henrik Caduff:
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Anzahl der Lehrlinge in der Landesverwaltung
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Nutzung Burg Gutenberg
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Implementierung der EWR-Gesetzgebung
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Auftragsvergabe EDV-Arbeiten
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barrierefreier Internetauftritt der Landesverwaltung |
1563 | Anfragen des Abg. Pepo Frick:
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Arbeitsgruppe Integration
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betriebliches Mobilitätsmanagement an der Landesverwaltung
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Letzetunnel |
1564 | Anfrage des Abg. Gebhard Negele:
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Neuregelung Finanzausgleich/Finanzzuweisungen |
1564 | Anfrage des Abg. Alois Beck:
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Mietrechtsrevision. |
1565 | Anfrage des Abg. Wendelin Lampert:
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Publikation der Kosten pro Versicherten in Liechtenstein in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung OKP auf einer Homepage |
1565 | Anfrage des Stv. Abg. Adrian Gstöhl:
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Schulzentrum Unterland II, Ruggell |
1565 | Anfrage der Abg. Josy Biedermann:
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Fahrradwegkonzept und die Förderung des Fahrrades für den Arbeitsweg |
1566 | Anfragen des Abg. Paul Vogt:
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Videoüberwachungen auf öffentlichen Plätzen
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Entwicklung der Schülerzahlen am Schulzentrum Unterland |
1566 | Anfrage des Abg. Rudolf Lampert:
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Aktionariat des «Liechtensteiner Vaterland» |
1567 | Bewilligung von Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen (V/2006) (Nr. 99/2006)Die Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen werden genehmigt. Der Finanzbeschluss wird als dringlich erklärt. |
1573 | Verkauf der Liegenschaft Telefonzentrale Vaduz und der Parzellen 1729 und 1730 an die LTN Liechtenstein TeleNet AG (Nr. 104/2006)Das Traktandum wird von der Regierung zurückgezogen. |
1587 | Schaffung eines Gesetzes über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BGLG) (Nr. 101/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und mit Änderungen verabschiedet. |
1609 | Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung und weiterer Gesetze (Konsolidierung der Invalidenversicherung) (Nr. 94/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und mit Änderungen verabschiedet. |
1639 | Abänderung des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz; URG), [Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft] (Nr. 90/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlagen werden in 2. Lesung beraten und mit einer Änderung verabschiedet. |
1647 | Abänderung des Bankengesetzes (Nr. 66/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und mit Änderungen verabschiedet. |
1653 | Schaffung der Rechtsgrundlagen zur Überführung der Gewerbe- und Wirtschaftskammer in eine privatrechtliche Organisationsform (Nr. 77/2006), 2. LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet. |