376 | Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom 16. April 2003 |
378 | Anfragen des Abg. Johannes Kaiser:
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Letzetunnel-Projekt
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Landeskanalübertragungen |
378 | Anfragen des Abg. Hugo Quaderer:
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LBA, Linienkonzept
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Malbun/Steg, Gesamtkonzept
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EWR-Erweiterung |
379 | Anfrage des Abg. Erich Sprenger:
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Personenverkehrsordnung, Gastgewerbe |
380 | Anfragen des Abg. Walter Vogt:
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Arbeitslosigkeit, Anstieg
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Pensionskassen, Freizügigkeit |
380 | Anfragen des Abg. Ivo Klein:
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Drogenproblematik
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Wertschriftenportfolio des Landes |
381 | Anfrage des Stv. Abg. Alexander Marxer:
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Liechtenstein Portal |
381 | Anfrage des Abg. Peter Sprenger:
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Mitwirkungsgesetz |
382 | Anfragen des Stv. Abg. Roland Büchel:
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IBC-Konzession
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Wirtschaftsoffensive Liechtenstein
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Gewerbepark, grenzüberschreitender
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Kulturpolitik, wirkungsorientierte |
383 | Anfrage des Abg. Peter Lampert:
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Offertstellung staatlicher Betriebe |
383 | Anfragen des Abg. Paul Vogt:
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Kirche, Neuregelung des Verhältnisses zum Staat
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Lastwagen, wildes Parkieren
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Verkehrmittel, zukunftsträchtige, neue, strassenunabhängige |
385 | Interpellationsbeantwortung betreffend Fragen in Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von Natur und Landschaft (Nr.20/2003)Die Interpellationsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen. |
397 | Postulatsbeantwortung zum Postulat vom 20. Oktober 1999 betreffend eine Abänderung des Volksrechtegesetzes (Briefwahlrecht) (Nr.19/2003)Die Postulatsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen und das Postulat vom 20. Oktober 1999 abgeschrieben. |
405 | Schreiben der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zum Abstimmungsergebnis der Volksabstimmung vom 14./16. März 2003 über die Initiativbegehren auf Abänderung der Landesverfassung (Nr.14/2003)Das Abstimmungsergebnis wird zur Kenntnis genommen. |
410 | Bestellung eines Ad-hoc-Richters für den Beschwerdefall StGH 2003/18Gewählt wird Dr.iur. Ralph Wanger, Rechtsanwalt, Am Schrägen Weg 2, 9490 Vaduz. |
411 | Ersatzwahl des Präsidenten der BankenkommissionGewählt wird Dr. Heinz Batliner, Kirchstrasse 12, 9490 Vaduz. |
412 | Gewährung eines Landesbeitrages für die Jahre 2003 bis 2005 an den Betrieb des «Liechtenstein-Taktes» bei den ÖBB (Nr.18/2003)Dem Finanzbeschluss wird mit Abänderungen zugestimmt. |
417 | Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr, E-Commerce-Gesetz (Umsetzung der Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr) (Nr.121/2002), 2.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und mit Abänderungen gemäss Schreiben der Regierung vom 16.4.2003 verabschiedet. |
427 | Abänderung des Strassenverkehrsgesetzes (Nr.2/2003), 2.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet. |
430 | Abänderung des Gesetzes über die Errichtung und Organisation der Anstalt «Liechtenstein Bus Anstalt» (LBAG) (Nr.4/2003, Nr.21/2003), 2.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet. Der Schaffung von 280 Stellenprozenten wird zugestimmt. |
443 | Abänderung des Strassenverkehrsgesetzes und des Versicherungsaufsichtsgesetzes (Umsetzung der Vierten Kraftfahrzeughaftpflicht-Richtlinie) (Nr.5/2003), 2.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet. |
450 | Abänderung des Gesetzes über befristete Sofortmassnahmen im Gesundheitswesen (Nr.7/2003), 2.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet. |
452 | Beschluss Nr. 168/2002 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2002/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Änderung der Richtlinie 97/67/EG im Hinblick auf die weitere Liberalisierung des Marktes für Postdienste in der Gemeinschaft) (Nr.11/2003)Dem Beschluss wird zugestimmt. |
456 | Beschluss Nr. 166/2002 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2001/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen) (Nr.12/2003)Dem Beschluss wird zugestimmt. |
457 | Beschluss Nr. 167/2002 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 6. Dezember 2002 (Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten) (Nr.13/2003)Dem Beschluss wird zugestimmt. |
458 | Beschluss Nr. 172/2002 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2002/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2002 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gemeinschaft) (Nr.16/2003)Dem Beschluss wird zugestimmt. |
470 | Anerkennung der Zuständigkeit des Ausschusses zur Beseitigung von Rassendiskriminierung (CERD) für die Entgegennahme und Erörterung von Mitteilungen gemäss Art. 14 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 21. Dezember 1965 (LGBl. 2000 Nr. 80) sowie die Gesetzesvorlage betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof (Nr.137/2002)Dem Beschluss wird zugestimmt und die Gesetzesvorlage in 1. Lesung beraten. |
475 | Gesetz über die Änderung der Gemeindegrenze Triesen / Triesenberg (Nr.15/2003), 1.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten. |
476 | Beantwortung der Kleinen Anfragen |