Interpellation bez. Einführung des 5G-Mobilfunkstandards in Liechtenstein der Abgeordneten Susanne Eberle-Strub, Albert Frick, Elfried Hasler, Wendelin Lampert, Eugen Nägele, Daniel Oehry und Daniel Seger vom 5. November 2019
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen jetzt noch zu Traktandum 5: Interpellation bezüglich Einführung des 5G-Mobilfunkstandards in Liechtenstein, Interpellation der Abgeordneten Susanne Eberle-Strub, Albert Frick, Elfried Hasler, Wendelin Lampert, Eugen Nägele, Daniel Oehry und Daniel Seger vom 5. November 2019.Abg. Daniel Oehry
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident. Geschätzte Frauen und Herrn Abgeordnete. Die Einführung vom 5G-Mobilfunkstandard wird in vielen Ländern aktiv vorangetrieben. Während in manchen Ländern noch an den gesetzlichen Rahmenbedingungen gearbeitet wird, erfolgte in der Schweiz und in Österreich bereits die Zuteilung der Frequenzen an Mobilfunkanbieter. In der Schweiz hat sich beispielsweise die Swisscom das Ziel gesetzt über 90% der Schweiz mit der neuen Mobilfunkgeneration abzudecken. Für die FBP-Fraktion ist es von Bedeutung, dass die Bevölkerung Liechtensteins sachlich, transparent und faktenorientiert in Bezug auf die Einführung des 5G-Mobilfunkstandards und dessen Auswirkungen inklusive Vor- und Nachteile beziehungsweise Chancen und Risiken informiert wird. Diese Interpellation soll einen Beitrag dazu leisten. Ich darf davon ausgehen, dass sie diese Zeilen kennen, und werde darum den Rest unserer Interpellation nur noch zusammenfassen, damit für alle Nichtinvolvierten klar wird, warum es im Kern geht. Für die Interpellanten ist es von Bedeutung zu klären, welche Faktoren die Strahlenbelastung verstärken beziehungsweise mindern. Worin liegen diesbezüglich die Unterschiede zwischen den bestehenden Mobilfunkstandards und dem neuen Standard 5G? Worin liegen gemäss Regierung die Chancen und Gefahren von 5G? Mit der 5G-Technologie wird auch eine neue Antennentechnologie namens Massive MIMO (mMIMO) eingeführt. Die Technologie ist eine Erweiterung zur klassischen MIMO-Technologie, welche auch bei LTE bereits eingesetzt wird. Massive MIMO ist das zentrale Element für eine hohe Leistungsfähigkeit der mobilen Infrastruktur. Auch hier gilt es, die Chancen und Risiken zu klären. Die in Liechtenstein verwendeten Immissionsgrenzwerte sind die strengsten in der gesamten Europäischen Union und des EWRs. In Liechtenstein liegen die Grenzwerte heute um einen Faktor 10 unter jenen der von der WHO vorgeschlagenen Grenzwerte. Welchen Einfluss hätte eine allfällige Einführung von 5G auf diese Grenzwerte, können diese noch gehalten werden oder müssten unzählige neue Sendeeinheiten erstellt werden?Die 5G-Technologie bietet sich für sogenannte Campus-Netze an. Dies sind exklusive Mobilfunknetze für ein definiertes lokales Firmengelände. Sie sind auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten und erfüllen zukünftige Anforderungen aus dem Umfeld der Industrie 4.0. Die Interpellation soll auch bezüglich Campus-Netze die Chancen und Risiken für Liechtenstein aufzeigen. In der öffentlichen Diskussion ist immer wieder das Argument zu hören, dass 5G nicht notwendig wäre, da durch den Glasfaserausbau der LKW bereits ein besseres und schnelleres Netz zur Verfügung stehen würde. Trifft dies zu und, wenn nein, warum nicht? Im Namen der Interpellanten bedanke ich mich bereits vorab beim zuständigen Ministerium für die Beantwortung aller Fragen. Herzlichen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Gibt es dazu weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Wir werden die Interpellation an die Regierung weiterleiten. Damit haben wir auch Traktandum 5 erledigt und machen jetzt eine Mittagspause bis 13:30 Uhr.Mittagspause (von 12:00 bis 13:30 Uhr).
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