Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

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BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

1311	Interpellationsbeantwortung betreffend Künstliche Intelligenz (KI), Cloud-Computing und technologische Infrastruktur (Nr. 59/2026)Die Interpellationsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen.
1329	Bewilligung von Nachtragskrediten (II/2026) (Nr. 60/2026)Die Nachtragskredite werden bewilligt.
1331	Genehmigung eines Ergänzungskredits für den Neubau eines Schulzentrums Unterland II in Ruggell (SZU II) (Nr. 69/2026)Der Ergänzungskredit wird genehmigt.
1352	Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung der übrigen Versicherten für das Jahr 2027 (Nr. 64/2026)Der Staatsbeitrag wird auf CHF 38 Mio. festgelegt.
1367	Bestellung eines Ad-hoc-Richters des StaatsgerichtshofesAls Ad-hoc-Richter des Staatsgerichtshofes wird gewählt: Herr Dr. Manuel Walser
1368	Bericht von Landtag, Regierung und Gerichten 2025 (Rechenschaftsbericht 2025/ Landesrechnung 2025) (Nr. 48/2026) - Bericht der Finanzkontrolle über die Prüfung der Landesrechnung 2025 - Erklärung der GPK zur Landesrechnung 2025Der Rechenschaftsbericht der Regierung sowie die Landesrechnung werden genehmigt. Der Übertragung der Jahresergebnisse in das Eigenkapital wird zugestimmt. Der Bericht der Finanzkontrolle zur Landesrechnung wird zur Kenntnis genommen.
1453	Tätigkeitsbericht 2025 der Finanzkontrolle des Fürstentums LiechtensteinDer Tätigkeitsbericht wird zur Kenntnis genommen.