Geschäftsbericht 2015 der Liechtensteinischen Landesbank AG (Nr. 49/2016) [GB]
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 14: Geschäftsbericht 2015 der Liechtensteinischen Landesbank AG. Der Bericht Nr. 49/2016 steht zur Diskussion.Abg. Thomas Lageder
Herr Präsident, besten Dank für das Wort. Guten Morgen. Ich möchte der LLB-Gruppe für ihr erfreuliches Konzernergebnis, mit einer Steigerung des Ergebnisses um fast 20% auf CHF 86,3 Mio., herzlich gratulieren. In einem anspruchsvollen wirtschaftlichen Umfeld ist dies nicht selbstverständlich: Volatile Finanzmärkte, Negativzinsen und zunehmende Regulierung fordern den Bankensektor immer stärker. Mit der Aufhebung des Mindestkurses des Schweizer Frankens zum Euro durch die schweizerische Nationalbank von Mitte Januar 2015 hat sich die Volatilität zusätzlich verstärkt, hingegen auch der Devisenhandel wieder belebt. Entscheidend war unter anderem, das Kostenmanagement fest in den Griff zu bekommen: Der Geschäftsaufwand sank um 18,4% auf CHF 221,1 Mio. und somit unter das Ziel von CHF 240 Mio. Des Weiteren erhöhte sich der Geschäftsertrag um 2,5% auf CHF 313,2 Mio. Das betreute Geschäftsvolumen reduzierte sich auf CHF 56,6 Mia., die Kundenvermögen auf CHF 45,6 Mia. Zurückzuführen ist dies auf den Verkauf von Swisspartners und die Aufwertung des Schweizer Frankens. Die Drei-Jahres-Strategie «Focus2015» konnte im letzten Geschäftsjahr erfolgreich abgeschlossen werden: Fokussierung, Strukturbereinigung führten zu Reduktion der Kosten und Komplexität und somit zur Erhöhung der Effizienz und Profitabilität. Durch zahlreiche Innovationen wurde der Dienst an den Kunden ins Zentrum gestellt. Erfreulich auch für den Hauptaktionär, das Land Liechtenstein, ist, dass die Aktionäre Teil am guten Ergebnis haben. Gemäss der langfristig ausgerichteten Ausschüttungspolitik von 40 bis 60% des Konzernergebnisses konnte die Dividende von CHF 1,50 auf CHF 1,60 erhöht werden. Besonders hervorheben möchte ich das Engagement der Liechtensteinischen Landesbank in Bezug darauf, wirtschaftliches Handeln in Einklang mit der Gesellschaft und Umwelt zu bringen, sei es bei der Beschaffung auf menschenrechtliche und ökologische Standards in der Lieferkette zu achten oder den Beitrag zur Energieeffizienz und Klimaschutz. Mit über 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist die Liechtensteinische Landesbank eine wichtige regionale Arbeitgeberin. Der Frauenanteil ist in der LLB-Gruppe mit 44% relativ hoch. Leider sind Frauen in Führungspositionen untervertreten. Dem Executive Management gehören sechs Männer an, das Senior Management zählt 22 Männer und drei Frauen. Erfreulich ist jedoch die vorhandene Bestrebung, den Frauenanteil zu erhöhen. Der Verwaltungsrat zeichnet sich durch einen Frauenanteil von rund 30% aus. Ich wünsche der Liechtensteinischen Landesbank mit ihrer neuen Strategie «StepUp2020» alles Gute. Die neue Strategie zeichnet sich durch die vier Kernelemente Wachstum, Profitabilität, Innovation und Exzellenz aus: Wachstum aus eigener Kraft mit gezielten Akquisitionen in Heimmärkten, Profitabilität durch Produkte, wegweisende digitale Lösungen und Exzellenz in der Kundenbetreuung, mit gezielten Ausbildungsprogrammen und Zertifizierungen ihrer Kundenberater. Ich bin zuversichtlich, dass die neue Strategie «StepUp2020» den Erfolg der Strategie «Focus2015» bestätigen wird. Vielen Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Stv. Abg. Manfred Kaufmann
Besten Dank für das Wort. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete. Guten Morgen zusammen. Die Liechtensteinische Landesbank erwirtschaftete im Jahr 2015 ein Konzernergebnis von CHF 86,3 Mio. Das operative Konzernergebnis lag dabei bei CHF 115,2 Mio. Beide Ergebnisse liegen deutlich höher als jene der beiden Vorjahre. Auch ist es der Landesbank erfreulicherweise gelungen, den Geschäftsaufwand kontinuierlich zu senken. Im Jahr 2014 lag dieser noch bei CHF 271 Mio. und konnte im 2015 um 18% auf CHF 221 Mio. reduziert werden. Zu loben gilt es auch die hohe Tier 1 Ratio von 20,6%. Die Tier 1 Ratio ist eine Messkennzahl für Banken, welche insbesondere die Stabilität und Sicherheit der Bank widerspiegelt. Beim Lesen des Geschäftsberichts fällt auch auf, dass die Ergebnisse der Marktdivisionen Retail & Corporate Banking, des Private Bankings sowie der Institutional Clients sehr ausgeglichen sind. Dadurch ist auch das Risiko diversifiziert, das heisst, wenn es in einem Bereich weniger gut läuft, so kann dies durch zwei andere Bereiche aufgefangen werden. Stolz kann die LLB auch auf die erfolgreich abgeschlossene Drei-Jahres-Strategie namens «Focus2015» sein. Hierbei hat sie das Ziel der Fokussierung durch den Verkauf der Jura Trust AG sowie der Swisspartners AG erreicht. Das Ziel der Profitabilisierung erreichte sie insbesondere durch die Reduktion der Sach- und Personalkosten sowie führte sie als erste Bank in Liechtenstein das retrofreie Preismodell ein. Auch lancierte sie innovative Dienstleistungen und Produkte. Das Ziel der Komplexitätsreduktion wurde durch die Schliessung der LLB Schweiz AG, durch die Optimierung des Vertriebsnetzes sowie durch den Ausbau des Shared Service Centers erreicht. Die Strategie «Focus2015» ist somit abgeschlossen und umgesetzt. Für eine Neupositionierung als Basis für eine erfolgreiche Zukunft verfolgt die Landesbank neu, die von ihr aufgesetzte Strategie namens «StepUp2020». Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich die Landesbank in einem anspruchsvollen wirtschaftlichen Umfeld behauptet hat und dabei auch die Erträge steigern konnte. Auch konnten in den Wachstumsmärkten sowie in den Heimmärkten Liechtenstein, Schweiz und Österreich solide Neugeldzuflüsse generiert werden. Es ist für das Land Liechtenstein als Mehrheitsaktionär auch erfreulich, dass die Dividende auf CHF 1,60 erhöht wurde. In den Vorjahren lag diese bei CHF 1,50. Dass die Landesbank mit der Zeit geht, zeigt sich mir auch, dass im Verwaltungsrat eine Frau wiedergewählt wurde und auch, dass ab 1. Juli 2016 erstmals eine Frau Einsitz in der Gruppenleitung nimmt. Ebenfalls wird erfreulicherweise durch den Liechtensteinischen Bankenverband, in welchem auch die Landesbank im Vorstand vertreten ist, eine Kita für die Kinder der Bankangestellten in Liechtenstein ab Sommer 2017 eröffnet. Abschliessend möchte ich dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung für den vorliegenden Geschäftsbericht danken und wünsche der LLB und ihren Mitarbeitern viel Erfolg und gutes Gelingen bei ihrer weiteren Tätigkeit. Besten Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Abg. Erich Hasler
Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. Da hat sich jemand noch kurz ausgeklinkt, um mein Votum zu hören. Ich hätte gerne eben noch das letzte Votum gehört. Also es gibt ja nur solche mit Lob und da muss ich natürlich immer auch noch einen kritischen Kontrapunkt setzen. Das Ergebnis im letzten Jahr war erfreulich. Die Landesbank hat einen höheren Gewinn ausgewiesen, das gab es schon in den Landesparteizeitungen relativ früh zu lesen. Und zwar wurde geschrieben, dass sich der Gewinn auf insgesamt CHF 84 Mio. erhöht habe - ein 17% höherer Gewinn. Am 1. März konnte man dann noch nachlesen, dass die Landesbank den Gewinn nochmals um CHF 2 Mio. nach oben korrigiert habe. Im Vergleich dazu hat die Landesbank im Geschäftsjahr lediglich einen Konzerngewinn von CHF 72 Mio. ausgewiesen. Aber man sollte das Ergebnis schon ein bisschen genauer anschauen und nicht einfach etwas nachplappern, was irgendwo in den Landeszeitungen vielleicht vorgeschrieben wurde oder im Geschäftsbericht. Wenn man das Geschäftsergebnis der Landesbank ein bisschen genauer anschaut, dann wird im Vergleich zum Vorjahr ein um CHF 1 Mio. höherer Gewinn ausgewiesen. Wenn man dann die Ertragssteuern anschaut, dann wundert man sich, warum auf einen angeblich höheren Gewinn deutlich weniger Steuern bezahlt wurden. Während für das Geschäftsjahr 2014 bei einem ausgewiesenen Gewinn von circa CHF 76 Mio. noch circa CHF 50 Mio. Steuern abgeliefert wurden, waren es im Geschäftsjahr 2015 lediglich noch CHF 1,277 Mio. Das entspricht dann gerade einmal noch 1,7% vom ausgewiesenen Gewinn. Da stellt man sich die Frage: Was ist die Ursache davon? Die Ursache dafür sind offensichtlich Debitorenverluste in der Höhe von insgesamt CHF 33,5 Mio., die gemäss Anmerkung in Punkt 24, Seite 218 des Geschäftsberichtes, als ordentlicher Aufwand verbucht worden sind. Dazu meine ich, ist es schon verwunderlich, dass man solche hohen Debitorenverluste immer noch als ordentliche Aufwendungen verbuchen kann. Ich bin zwar kein Revisor, aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass hier einiges gedehnt respektive beschönigt wird. Im Vergleich dazu betrugen die Debitorenverluste für das Geschäftsjahr 2014 CHF 13 Mio., was nach meiner Auffassung immer noch ein zu hoher Betrag ist. Und wenn wir dann noch weiter zurückschauen, dann sehen wir, dass die Debitorenverluste im 2012 CHF 3,3 Mio. und dann im 2011 CHF 516'000 betrugen - also deutlich weniger. Das heisst, hier muss doch einiges schiefgelaufen sein. Hier wurde dann, um einen höheren Gewinn ausweisen zu können, die Rückstellung für allgemeine Bankrisiken um CHF 30 Mio. vermindert. Ein Jahr zuvor wurden die Rückstellungen für allgemeine Bankrisiken um CHF 30 Mio. zulasten der Erfolgsrechnung erhöht. Ich nehme einmal an, dass damit der Aufwand um diesen Betrag erhöht und der Gewinn geschmälert wurde - also im Geschäftsjahr 2014. Wenn diese Rückstellungen nun im Jahr 2015 wieder aufgelöst werden, dann müsste dies logischerweise zugunsten der Erfolgsrechnung geschehen sein und als ausserordentlichen Ertrag verbucht werden, der natürlich versteuert werden muss. Dies ist offensichtlich, wenn ich das einmal kurz überschlage, nicht geschehen, weil sonst die Ertragssteuern etwa so hoch wie im Geschäftsjahr 2014 hätten ausfallen müssen. Vielleicht kann der Regierungschef, als Vertreter des Hauptaktionärs, diesen Punkt noch aufklären. Ich hätte natürlich auch allzu gerne gewusst, wo diese hohen Debitorenverluste angefallen sind. Ich meine, vielleicht ist das an der Generalversammlung thematisiert worden und der Regierungschef kann Ihnen auch darüber Auskunft geben. Spricht man mit kleineren Unternehmen im Land, dann weiss man, dass diese praktisch keine Chance haben, einen Kredit von einer hiesigen Bank zu bekommen, wenn man nicht gleichzeitig Sicherheiten in doppelter Höhe des gewünschten Kreditvolumens hat. Da ist die Landesbank sicher auch keine Ausnahme. Ich gehe also davon aus, dass es sich bei diesen Debitorenverlusten keineswegs um Risikokapital handelt, das kleineren einheimischen Unternehmen zur Verfügung gestellt worden ist, sondern, dass diese Debitorenverluste mit anderen grösseren Geschäften angefallen sind. Was mich aber eben auch noch beunruhigt, ist, dass die Landesbank bereits wieder Akquisitionsgelüste hat. Es ist die Rede von möglichen Akquisitionen in den Ländern Liechtenstein, Schweiz und Österreich. Wenn man sich erinnert, dass die Landesbank vor nicht allzu langer Zeit eine eigentliche Expansionsstrategie in der Schweiz gefahren ist und in der Schweiz über eine Zweigniederlassung in Lugano sowie über weitere Standorte in Genf und Basel verfügte, dann fragt man sich allen Ernstes, was die neue Strategie soll. Die Zweigniederlassung in Lugano wurde im Jahr 2006 erst eröffnet und verwaltete in den besten Tagen schlussendlich CHF 2 Mia. Kundenvermögen, bevor sie im Jahr 2013, vermutlich für ein Butterbrot, verscherbelt wurde. Auch wurde im Jahr 2013 die LLB Schweiz AG geschlossen, ja vermutlich, um dann im Jahr 2016 oder 2017 eine andere Bank in der Schweiz oder Österreich kaufen zu können. Wie hoch die eigentlichen Verluste der damaligen Expansionsstrategien in der Schweiz waren, ist nie ans Tageslicht gekommen. Wenn nun neuerlich Akquisitionen getätigt werden sollen, dann ist zumindest das Vergütungsmodell entsprechend anzupassen. Wichtig ist, dass der Anspruch auf die variable Vergütung zu mindestens 50% in Form von gesperrten Aktien zugesprochen wird und dass der Anspruch auf Auszahlung erst nach sechs anstatt nach drei Jahren, wie es jetzt der Fall ist, erfolgen kann. Da kann man sich ein Beispiel an anderen schweizerischen Banken nehmen, wie zum Beispiel der luzernischen Kantonalbank. Schliesslich wird dies im allgemeinen länger als drei Jahre dauern, bis sich herausstellt, ob eine Akquisition erfolgreich ist.Ich denke, dass meine Worte hier wahrscheinlich ungehört verhallen werden, denn ich bin mir nicht sicher, ob der Hauptaktionär willens ist, hier etwas zu unternehmen, obwohl die Vergangenheit lehrt, dass diesbezüglich Handlungsbedarf bestünde. Sicher ist, dass, wenn ich etwas zu sagen hätte, die Interessen des Hauptaktionärs ganz anders vertreten würde. Ich bin auch noch auf den Anlagebrief der Zürcher Kantonalbank gestossen und die haben ja auch ein Stärken-/Schwächenprofil aufgestellt. Da drin, wie gesagt, hat es natürlich auch positive Effekte: der Mehrheitsaktionär ist das Land Liechtenstein und es gibt natürlich eine Staatsgarantie auf Spareinlagen - das sind positive Dinge. Sie stellen dann fest, dass die Eigenkapitalrendite im Quervergleich unterdurchschnittlich ist und unter den Risiken führen sie eben auch an, dass Akquisitionen auch Integrationsrisiken bergen. Ich denke, das sollte sich langsam auch hier in diesem Hohen Hause herumgesprochen haben. Zum Schluss möchte ich mich meinen Vorrednern anschliessen und der LLB-Mannschaft zu ihrer guten Arbeit danken, obwohl ich der Führungsspitze nur ein geteiltes Lob aussprechen kann. Mit den Leuten, mit denen ich im täglichen Geschäft zu tun habe, die das Tagesgeschäft erledigen, muss ich sagen, da bin ich sehr zufrieden und die Leute machen einen wirklich hervorragenden Job. Vielen Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Stv. Abg. Helmuth Büchel
Besten Dank für das Wort. Guten Morgen, geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Mit dem Abschluss der Strategie «Focus2015» hat die LLB AG eine Position der Stärke erreicht. Damit hat die LLB ihre Fokussierung und Strukturbereinigung konsequent umgesetzt. Es wurden Gruppengesellschaften verkauft, die nicht zum Kerngeschäft gehörten, ein Fokus auf ausgewählte Märkte gesetzt und die laufende Umsetzung der Steuerkonformität zur Cross-Border-Strategie vorangetrieben. Die Effizienz und Profitabilität konnte markant erhöht werden. Dies ist nicht nur durch ein striktes Kostenmanagement, sondern durch strategische Innovationen gelungen. Mit der Strategie «Focus2015» hatte sich die LLB drei Finanzziele gesetzt, nämlich eine Tier 1 Ratio von über 16%, ein Cost-Income-Ratio von unter 60% und ein kumuliertes Konzernergebnis in drei Jahren von mehr als CHF 3 Mio. Beim Tier 1 Ratio wurde das Ziel mit 20,6% erreicht. Damit verfügt die LLB über eine hervorragende Kernkapitalquote, womit die Bank eine hohe Stabilität im Vergleich mit anderen Instituten erreicht hat und somit auf sehr soliden Beinen steht. Mit dem Cost-Income-Ratio von 69,5% wurden die Erwartungen nicht ganz erfüllt. Dies ist laut dem Geschäftsbericht vor allem auf diverse Markteffekte zurückzuführen. Ähnliches gilt für das über drei Jahre kumulierte Konzernergebnis. Die Zielsetzung eines kumulierten Konzernergebnisses von mehr als CHF 300 Mio. ging von verschiedenen Annahmen auf der Kosten- und Einnahmenseite aus. Auf der Kostenseite hat die LLB ihre Hausaufgaben gut gemacht und den Geschäftsaufwand in nur drei Jahren um 27% gesenkt.Auf der Einnahmenseite haben die Aufhebung des Euro-Mindestkurses und die negative Marktzinssituation die Dynamik deutlich gedämpft. Im Vergleich mit dem Jahr 2012, wo beispielsweise noch rund CHF 40 Mio. aus dem Zinsgeschäft mit Banken erwirtschaftet werden konnte, gab es 2015 minus CHF 10 Mio. Das ist ein Rückgang von über CHF 50 Mio. Das Konzernergebnis im Berichtsjahr 2015 konnte um 19,7% auf CHF 86,3 Mio. deutlich gesteigert werden. Dies ist sowohl Ausdruck der anhaltenden Kostendisziplin als auch der Rentabilisierung der verschiedenen Dienstleistungen. Am Jahresende betreute die LLB-Gruppe ein Geschäftsvolumen von CHF 56,6 Mia. Bei den Kundenausleihungen legte die LLB auf CHF 11 Mia zu. Der Rückgang der Kundenvermögen auf CHF 45,6 Mia. ist vor allem auf dem Verkauf der Swisspartners Gruppe und der Frankenstärke zu begründen. Mit CHF 123,8 Mio. lag der Personalaufwand CHF 16,9 Mio. unter dem Vorjahr. Dies beinhaltete eine einmalige Reduktion der Vorsorgeverpflichtungen, die Auflösung von Vorsorgeverpflichtungen wegen der Schliessung der ehemaligen LLB Schweiz AG sowie tiefere variable Vergütungen. Insgesamt sind dies CHF 11,3 Mio. Der Sachaufwand verringerte sich auf CHF 63,7 Mio. Dies ist auf Einsparungen bei den IT-Kosten sowie tiefere Rückstellungen für Rechts- und Prozessrisiken zurückzuführen. Auf der Ertragsseite kann die LLB auf erfreulichere Zahlen zurückblicken: Das Kundengeschäft verbesserte sich um rund CHF 10 Mio. Die Zinserträge im Kundengeschäft stiegen im Geschäftsjahr 2015 auf CHF 142,6 Mio. Mit gezieltem Wachstum, einer höheren Marge im Hypothekargeschäft und tieferen Refinanzierungskosten hat die LLB die Ertragsausfälle kompensiert. Die Erträge aus dem Dienstleistungs- und Kommissionsgeschäft gingen angesichts des schwierigen Marktumfeldes um 3,2% beziehungsweise auf CHF 4,9 Mio. zurück. Die Aufhebung des Euro-Mindestkurses hat den Kundenhandel positiv beeinflusst. Dieser hat mit CHF 43 Mio. gegenüber dem Vorjahr deutlich zugenommen.Werfen wir noch einen Blick auf die verwalteten Kundenvermögen. Diese sanken, wie erwartet, aufgrund des Verkaufs der Swisspartners um CHF 3,3 Mia. und zudem verursachte die Abwertung des Euros einen Rückgang um knapp CHF 1 Mia.Der Netto-Neugeld-Abfluss lag bei CHF 206 Mio. Die Abflüsse haben sich laut Geschäftsbericht im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verlangsamt. In den Heimmärkten Liechtenstein, Schweiz und Österreich sowie in den Wachstumsmärkten Zentral- und Osteuropa und Naher Osten konnten die drei Marktdivisionen solide Neugeldzuflüsse verbuchen, währenddem in den traditionellen grenzüberschreitenden Märkten Gelder erwartungsgemäss abflossen. Gleichzeitig stiegen die Kundenausleihungen um 2,5% beziehungsweise CHF 273 Mio. auf CHF 11 Mia. Der Hauptteil der Ausleihungen, nämlich 87,2%, waren hypothekarisch gedeckte Kredite. Mit der neuen Strategie «StepUp2020» setzt die LLB auf nachhaltig profitables Wachstum. Diese Strategie beruht auf den vier Kernelementen: Wachstum, Profitabilität, Innovation und Exzellenz. Beim Kernelement «Wachstum» will die LLB das gesteckte Ziel auf zwei Ebenen erreichen: Erstens will die Bank organisch, das heisst aus eigener Kraft, zulegen. Die LLB-Gruppe wird in den nächsten drei Jahren 30 bis 40 neue Kundenberater einstellen. Zweitens strebt die LLB gezielte Akquisitionen in den Heimmärkten Liechtenstein, Schweiz und Österreich an. Hier noch ein kleiner Einschub zum Votum des Abg. Erich Hasler. Ihre Stimme ist in diesem Saal nicht verklungen, auch ich habe sie gehört. Insbesondere was den Bereich der Steuern betrifft, dazu möchte ich hierzu noch wie folgt Stellung nehmen: Werfen wir noch einen Blick auf die Einnahmen, welche die LLB dem Land Liechtenstein im Jahre 2015 und in den Vorjahren zukommen liess. Das Land erhielt von der LLB für das Geschäftsjahr 2015 CHF 31,8 Mio. Dieser Betrag setzt sich gemäss Rücksprache beim Verwaltungsrat aus CHF 3,4 Mio. an bezahlten Steuern aller FL-Gruppengesellschaften, der Abgeltung von CHF 1,3 Mio. für die Staatsgarantie sowie einer Dividendenausschüttung von CHF 28,4 Mio. zusammen. Hierbei ist noch eine Auflösung einer steuerlichen Rückstellung von CHF 1,3 Mio. aus dem Jahre 2014 mit einzubeziehen. Die Dividende mit CHF 1,60 entspricht einer Rendite von 4,5% und ist als sehr attraktiv für Anleger zu betrachten. Alles in allem hat die Landesbank in den letzten drei Jahren rund CHF 100 Mio. an das Land überwiesen. Das Engagement in und für Liechtenstein lässt sich die LLB auch im Sponsoring-Bereich ebenfalls etwas kosten. Im Jahr 2015 wurden Beiträge von CHF 618'000 zum gesellschaftlichen Leben in Liechtenstein beigesteuert. Und die Zukunftsstiftung hat zudem CHF 120'500 eingesetzt, um soziale und ökologische Nachhaltigkeit zu fördern. Last, but not least zählt die LLB mit 608 Mitarbeitenden in Liechtenstein zu den Top 10 Arbeitgebern. Zu einem optimalen Arbeitsumfeld gehört die Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben. Entsprechend liess die LLB verlauten, dass sie im Verbund mit dem Liechtensteinischen Bankenverband in eine Kindertagesstätte investieren wird, welche im Sommer 2017 ihre Tore öffnet. Lassen Sie mich am Ende meiner Ausführungen dem Verwaltungsrat, den Mitgliedern der Geschäftsleitung, aber vor allem allen Mitarbeitenden der LLB, die im täglichen Kundengeschäft tätig sind, für ihren Einsatz ganz herzlich danken. Besten Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Regierungschef Adrian Hasler
Besten Dank, Herr Präsident. Guten Morgen, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete. Ich bedanke mich für Ihre Rückmeldungen zum Geschäftsbericht der Liechtensteinischen Landesbank.Zum Abg. Erich Hasler: Gestern hat Ihr Fraktionskollege Harry Quaderer im Zusammenhang mit dem Traktandum zur PUK aufgeführt, dass man das Haar in der Suppe suchen würde. Ich kann heute sagen: Sie fischen doch arg im Trüben. Sie haben zwei Themen angesprochen - die Debitorenverluste und die Steuern - und haben bezüglich Debitorenverluste angemerkt, dass hier doch einiges schiefgelaufen sein müsse. Ich möchte gerne hierzu zwei, drei Ausführungen machen:
Im Geschäftsjahr 2014 vereinnahmte die Landesbank AG einmalige Dividendenzahlungen von Tochtergesellschaften in der Höhe von rund CHF 30 Mio. Diese sind unter der Position «Beteiligungen und Anteile an verbundenen Unternehmen» ausgewiesen. Im Umfang dieser Dividendenzahlung wurde im Geschäftsjahr 2014 eine Rückstellung für allgemeine Bankrisiken von CHF 30 Mio. gebildet. Im Geschäftsjahr 2015 verbuchte die LLB AG im anderen ordentlichen Aufwand unter der Position «Debitorenverluste» einen Forderungsverzicht gegenüber einer Tochtergesellschaft in der Höhe von rund CHF 30 Mio. Dieser steht im Zusammenhang mit der Dekonsolidierung der Swisspartners-Gruppe. Auf den Konzerngewinn im Geschäftsjahr 2015 hat der Forderungsverzicht keinen Einfluss. Im Umfang des Forderungsverzichtes wurden im Geschäftsjahr 2015 Rückstellungen für allgemeine Bankrisiken, welche im Vorjahr gebildet wurden, aufgelöst. Das Ergebnis der normalen Geschäftstätigkeit, ohne die vorgenannten Effekte, belief sich im Geschäftsjahr 2014 auf rund CHF 84 Mio. und im Geschäftsjahr 2015 auf rund CHF 74 Mio. Dieser Rückgang ist im Wesentlichen auf einen tieferen Erfolg aus Finanzgeschäften zurückzuführen. Und zum Thema Steuer: Die LLB AG weist in der Position «Ertragssteuer im Geschäftsjahr 2015» einen Steuerertrag von CHF 1,3 Mio. aus. Verantwortlich ist folgender Sachverhalt: Für das Geschäftsjahr 2014 wurde eine Abgrenzung für Ertragssteuern in der Höhe von CHF 4,4 Mio. vorgenommen. Die effektiv bezahlten Steuern beliefen sich auf CHF 3,1 Mio. Die Zahlung erfolgt im Geschäftsjahr 2015. Gleichzeitig wurde im Geschäftsjahr 2015 die Abgrenzung aus dem Geschäftsjahr 2014 wieder aufgelöst, wodurch ein buchhalterischer Steuerertrag von diesen CHF 1,3 Mio. resultierte. Und bei der Position sonstige Steuern handelt es sich um die Bildung beziehungsweise Auflösung der latenten Steuern im Zusammenhang mit der Bildung beziehungsweise Auflösung der Rückstellungen für allgemeine Bankrisiken. Ich möchte den Vorwurf, dass hier einiges geschönt worden sei, doch klar zurückweisen. Sie haben in Ihrem Votum nur Vermutungen und Unterstellungen gemacht - in gewohnter Manier. Und was ich einfach nicht verstehe, ist, dass die DU-Fraktion der Landesbankführung das Gespräch verweigert. Die Landesbank versucht mit allen Fraktionen ins Gespräch zu kommen und ihre Zahlen auch entsprechend zu präsentieren. Alle Fraktionen nehmen von diesem Angebot gerne Gebrauch und können so auch entsprechend kritische Fragen stellen. Die DU-Fraktion verweigert sich. Ebenfalls wurde auch die Gelegenheit der DU-Fraktion nicht wahrgenommen respektive ihres Abgeordneten in der Finanzkommission, solche Fragen zu stellen. Auch hier war der Vorsitzende der Geschäftsleitung anwesend und bereit, diese Fragen zu stellen. Ich würde Ihnen schon empfehlen, bevor Sie solche Unterstellungen verbreiten, dass Sie genau diese Diskussion auch suchen und zuerst die Fakten abklären. Zum Schluss noch: Sie haben ausgeführt: «wenn ich etwas zu sagen hätte». Ich sage hier nur: Gott sei Dank haben Sie nichts zu sagen. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Leider kann ich keine weiteren Wortmeldungen zulassen, da wir gekürzte Beratung beschlossen haben. Wir haben damit den Geschäftsbericht 2015 der Liechtensteinischen Landesbank zur Kenntnis genommen. Wir haben Traktandum 14 erledigt. -ooOoo-