Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

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Sprecher

Tätigkeitsbericht 2015 der Finanzkontrolle [GB]

Landtagspräsident Albert Frick

Sehr geehrte Frauen und Herren Landtagsabgeordnete. Guten Morgen. Wir fahren mit den Beratungen fort. Wir kommen zur Beratung mehrerer Tätigkeits- oder Geschäftsberichte. Das Präsidium hat beschlossen, diese einer gekürzten Beratung zu unterziehen. Das heisst, dass jeder Fraktion und der Regierung je eine Wortmeldung zusteht. Wir beginnen mit Traktandum 13: Tätigkeitsbericht 2015 der Finanzkontrolle. Die Finanzkontrolle hat dem Hohen Landtag den Tätigkeitsbericht 2015 zur Kenntnisnahme übermittelt. Der Tätigkeitsbericht steht zur Diskussion.

Abg. Wolfgang Marxer

Sehr geehrter Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Die unabhängige Finanzkontrolle unterstützt sowohl den Landtag beziehungsweise die Geschäftsprüfungskommission, als auch die Regierung in ihren Aufsichtsfunktionen. Gemäss gesetzlichem Auftrag prüft die organisatorisch dem Landtag zugeordnete Finanzkontrolle die Landesrechnung, das Finanzgebaren und die Rechnungslegung von staatlichen Stellen, bestimmte öffentliche Unternehmen, interne Kontrollsysteme, IT-Systeme und so weiter. Im Jahr 2015 waren Hauptbereiche der Tätigkeit der Finanzkontrolle die Umsetzung des Prüfauftrags mit der Testierung der Landesrechnung sowie die Prüfungen im Amt für Umwelt mit Schwerpunkt Landwirtschaft und im Ausländer- und Passamt hinsichtlich der Gebührenvereinnahmung, wobei die Prüfungen mit positivem Prüfurteil abgeschlossen werden konnten. Mit diesen vertieften Bereichsprüfungen strebt die Finanzkontrolle einen Mehrwert im Sinne der Weiterentwicklung des Verwaltungshandelns an. Die aus diesen zeitintensiven Prüfungen resultierenden vielfältigen Empfehlungen zu organisatorischen, rechtlichen und letztlich auch politischen Themen werden in der Geschäftsprüfungskommission zusammen mit der Regierung und den Fachverantwortlichen diskutiert und das weitere Vorgehen festgelegt. Nachdem die Eidgenössische Finanzkontrolle im Auftrag der Geschäftsprüfungskommission im Vorjahr die Finanzkontrolle in finanzieller Hinsicht mit positivem Ergebnis geprüft hatte, erfolgte Ende 2015 auf Wunsch der Finanzkontrolle ein sogenannter «Peer Review». Darin prüfte und bewertete die Eidgenössische Finanzkontrolle unsere Finanzkontrolle hinsichtlich Organisation, Leistung, Wirkung, Arbeitsweise, Führung und Arbeitsklima anhand von Analysen und Interviews mit geprüften Stellen, der GPK, der Regierung und Mitarbeitenden der Finanzkontrolle. Diese umfangreichen Prüfungen ergaben ein sehr positives Resultat, sowohl in der Aussen- als auch in der Innensicht. Das Ergebnis aus den Interviews ergab bei einem Maximalwert von 4 einen Beurteilungswert von 3,8, wobei die Finanzkontrolle von den befragten Personen durchwegs als sehr gut beurteilt wurde, die Arbeit als objektiv und fachkundig wahrgenommen sowie die Leitung und Arbeitssituation positiv beurteilt wurden. Verbesserungspotenzial wurde aufgezeigt in den Bereichen Risikoabdeckung und -dokumentation, Qualitätssicherung und Ressourceneinsatz in Anbetracht der knappen Personalausstattung. Für die Finanzkontrolle hat diese sorgfältige inhaltliche und qualitative Überprüfung ihrer Arbeit wichtige Erkenntnisse zur Weiterentwicklung geliefert, welche sie in ihrer Prüftätigkeit umsetzen wird. Für die GPK bestätigte der Peer Review die Einschätzung, dass die Finanzkontrolle ihren anspruchsvollen Auftrag umfassend und kompetent mit einem gut funktionierenden, fachkundigen Team wahrnimmt. Eine mittelfristige Anpassung der Ressourcen, wie von der Eidgenössischen Finanzkontrolle empfohlen, wird von der GPK befürwortet. Als Vorsitzender der GPK danke ich im Namen der gesamten Kommission der Leiterin der Finanzkontrolle sowie sämtlichen Mitarbeitenden für die geleistete wertvolle Arbeit und die ausgezeichnete Zusammenarbeit. In diesen Dank möchte ich - nachdem sich heute die GPK in dieser Zusammensetzung letztmals zum Rechenschaftsbericht und zum Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle äussert - ausdrücklich auch den Parlamentsdienst miteinschliessen, von wo wir durch die zuständige Mitarbeiterin immer sehr professionelle und wertvolle Unterstützung erhalten haben.

Landtagspräsident Albert Frick

Vielen Dank.

Abg. Peter Büchel

Guten Morgen, danke für das Wort. Der Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle dokumentiert die Tätigkeiten der Finanzkontrolle eindrücklich. Mein Vorredner, der Abg. Marxer, hat die Tätigkeit der Finanzkontrolle schon vorgestellt. Da möchte ich nicht mehr weiter darauf eingehen. Hier noch meine Anmerkungen: Die Aufgaben der Finanzkontrolle sind sehr umfassend. Ich, als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, habe mir oft ein Bild machen können, wie fundiert die Prüfungen über das Geschäftsgebaren von Ämtern oder öffentlichen Unternehmen durch die Finanzkontrolle ablaufen. Die Finanzkontrolle hat sich in den Jahren seit Inkrafttreten des Finanzkontrollgesetzes stetig weiterentwickelt und ihre Stellungnahmen auf Basis fundierter Prüfberichte werden in der, ich glaube, gesamten Verwaltung und öffentlichen Unternehmen sehr geschätzt. Ich sehe die Finanzkontrolle nicht als das alleinige allmächtige Kontrollorgan, sondern als die Chance, aufgrund fundierter Prüfberichte die Verwaltung in ihrer Arbeit zu unterstützen und weiterzubringen. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Leitern in der Finanzkontrolle und den Mitarbeitern recht herzlich für die geleistete Arbeit bedanken.

Landtagspräsident Albert Frick

Vielen Dank. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt, haben wir den Tätigkeitsbericht 2015 der Finanzkontrolle des Fürstentums Liechtenstein zur Kenntnis genommen. Ich möchte an dieser Stelle der Finanzkontrolle danken, insbesondere auch für die konstruktive Zusammenarbeit mit der Geschäftsprüfungskommission des Landtages. Wir haben Traktandum 13 erledigt.

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