Geschäftsbericht 2011 des Liechtensteinischen Landesspitals (Nr. 36/2012)
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen zum nächsten Traktandum, zu Traktandum 12, zum Geschäftsbericht 2011 des Liechtensteinischen Landesspitals.
Der Bericht trägt die Nr. 36/2012 und steht zur Diskussion. Abg. Doris Frommelt
Danke, Herr Präsident. Der Geschäftsbericht 2011 des Landesspitals mit Fakten und Zahlen, Statistiken, Jahresrückblick und der Frage nach der Zukunft und der weiteren Ausrichtung des Spitals liegt vor. Das vergangene Jahr war ausserdem geprägt von vielen politischen Diskussionen, einer Volksabstimmung, die ein klares Nein zum geplanten Neubauprojekt ergeben und damit Unsicherheit für das Personal und die Ärzte des Spitals hervorgerufen hat. Umso erfreulicher ist die Feststellung der Spitaldirektorin, dass ein hoch motiviertes Team mit grossem Engagement in dieser schwierigen Phase der Veränderung am Werk ist.
Der neue Stiftungsrat hat sich mit der neuen Aufgabe auseinander gesetzt, eine interne Analyse vorgenommen, Prioritäten bestimmt und die Arbeit mit Elan aufgenommen.
Ebenfalls tagt die vom Landtag bestellte Kommission zum Landesspital regelmässig und wird ihre Erkenntnisse und die weitere Vorgehensweise in einem separaten Bericht zuhanden des Landtags vorstellen.
Die amtierende Verwaltungsdirektorin, Karin Zech-Hoop, wird infolge Mutterschaft ihr Pensum künftig reduzieren. Der neue Spitaldirektor ist vor kurzem bestellt worden.
Die von der Regierung lancierte Umfrage über die Bedürfnisse und die mit dem Resultat der Abstimmung dokumentierte, kritische Haltung der liechtensteinischen Bevölkerung zum geplanten Neubau des Spitals hat erfreulicherweise eindeutig ergeben, dass unsere Bevölkerung ein eigenes Landesspital wünscht. Auf dieser Kernaussage lässt sich aufbauen.
Erfreulich ist die Tatsache, dass trotz dieses turbulenten Jahres der Aufwand in der Betriebsrechnung um 3.4% unter dem budgetierten Betrag lag und sich der Gesamtertrag mit 0.8% nur marginal unter den Einnahmen des Vorjahres befand. So konnte die Jahresrechnung des Landesspitals mit einem Deckungsüberschuss von CHF 652'714.44 abschliessen, wovon zirka die Hälfte an den Staat zurückfliesst.
Wie erwähnt, war es ein schwieriges und turbulentes Jahr für alle am Landesspital Beteiligten. Mit Anerkennung und Respekt gilt es seitens des Landtages Danke zu sagen: - Dem alten Stiftungsrat mit dem Präsidenten Thomas Büchel für das grosse Engagement und das Herzblut, das sie als strategisches Führungsorgan in unser Spital investiert haben,
- danke der bisherigen Spitaldirektorin Karin Zech-Hoop für ihren grossen Einsatz und ihre Loyalität für unser Spital. Ihr wünsche ich zudem für ihre neue Lebensphase als Mutter und ihre weitere Arbeit für unser Spital alles Gute.
- Danke dem Personal und den Ärzten des Landesspitals für ihr engagiertes Wirken unter den nicht immer einfachen Bedingungen,
- danke allen involvierten Personen, die sich in Kommissionen und anderen Gremien für unser Spital und unsere medizinische Versorgung einsetzten.
Dem neuen Stiftungsrat und dem neuen Spitaldirektor, den Ärzten und der Belegschaft sowie allen politisch Verantwortlichen wünsche ich ein gutes, respektvolles und befruchtendes Miteinander und damit ein gutes Gelingen aller Herausforderungen um die Zukunft unseres Landesspitals. Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank.Abg. Peter Büchel
Danke für das Wort. Ich kann meiner Vorrednerin nur beipflichten. Ich habe hier auch noch ein paar Dinge zum Landesspital zu sagen. Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete. Vor uns liegt der Bericht 2011 des Liechtensteinischen Landesspitals. Auf Seite 7 des Jahresberichts steht treffend: «Quo vadis Landesspital?». Leider kann uns diese Frage durch den vorliegenden Jahresbericht des Liechtensteinischen Landesspitals auch nicht beantwortet werden. Ich denke, das ist eine der grossen Fragen um das Landesspital, die viele Einwohner interessieren würde. Vielleicht hören wir Neues von der Besonderen Landtagskommission Landesspital im nächsten Traktandum.
Nachdem nun der Kredit von CHF 83 Mio. für ein neues Landesspital abgelehnt wurde, aber die Mehrheit der Bevölkerung laut Umfrage doch ein Landesspital will, ist nun der Weg aufzuzeigen, wie die Wünsche für ein neues Landesspital unter einen Hut zu bringen sind. Ich denke, gerade in dieser Situation ist es bewundernswert, wie der Betrieb des Landesspitals nach wie vor gut läuft, um für den Patienten die bestmögliche Versorgung zu gewährleisten. Denn die Ungewissheit mit der Frage «wie weiter?» ist für die Mitarbeiter des Landesspitals sicher keine einfache Situation und oft sicherlich auch belastend. Ich denke, der richtige Weg für das neue Landesspital muss bald gefunden werden, damit wieder eine Perspektive für alle Mitarbeiter vorhanden ist.
Im Jahresbericht des Landesspitals sind viele Zahlen aufgeführt, die ein sehr aktives Bild des Landesspitals vermitteln. Unter anderem wurden 2'475 Patienten stationär und 10'129 ambulant behandelt sowie 14'090 Pflegetage erbracht. Für mich sind das Zahlen, die doch einiges an Organisation und Einsatz von den Mitarbeitern des Landesspitals abverlangen. Das sind aber auch Zahlen, die für mich auf eine Akzeptanz in der Bevölkerung schliessen lässt.
In den realen Kosten gibt es keine grossen Verschiebungen. Die Aufwände und Erträge belaufen sich in der Höhe des Vorjahres bei rund CHF 27 Mio. Auch die Leistungsstatistik ab Seite 25 kann mit höchst interessanten Zahlen aufwarten. Ich empfehle jedem, dies nachzulesen, um sich ein Bild über die Leistungen des Spitals zu machen. Ich fasse diese Leistungsstatistik mit einem Satz wie folgt zusammen: Wir haben ein kleines, leistungsfähiges Spital, das einen guten Teil unserer medizinischen Grundversorgung gewährleistet. An dieser Stelle möchte ich es nicht unterlassen, mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des liechtensteinischen Landesspitals, die in einer schwierigen Situation dem Spital die Stange halten, für den Einsatz im vergangenen Jahr zu danken.
Ich empfehle Ihnen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, den Jahresbericht des Liechtensteinischen Landesspitals zur Kenntnis zu nehmen. Danke.Abg. Rainer Gopp
Danke, Herr Präsident, für das Wort. Als Vorsitzender der Besonderen Landtagskommission werde ich, wie Sie wissen, an anderer Stelle Aussagen machen und Bericht zum Landesspital bzw. zur Neukonzeptionierung erstatten. Deshalb möchte ich meine Ausführungen zum Jahresbericht kurz halten.
Ja, das Jahr 2011 war ein turbulentes Jahr. Viel Politisches rund um das Landesspital. Dies gipfelte, wie wir alle wissen, in der Ablehnung des Bau- bzw. Verpflichtungskredits zum Neubau des Landesspitals am bestehenden Standort. Fakt war es aber, und das hat auch die Umfrage gezeigt, dass die Bevölkerung mit dem vorgeschlagenen Konzept nicht einverstanden war. Drei Eckpfeiler, die die Umfrage ergeben hat, sind, dass die Qualität top sein muss, dass das Betriebsmodell zu hinterfragen ist und Kooperationen anstatt regionaler Konkurrenz im Vordergrund stehen sollen. Somit, und das werde ich im nächsten Traktandum auch noch ausführen, ist auch der Leistungsauftrag kritisch zu hinterfragen. Diese Herausforderungen werden, wie im Jahresbericht erwähnt, ernst genommen und das Ergebnis der Umfrage und der Volksabstimmung ist auch verpflichtend.
Somit verbleibt mir noch einen Dank auszusprechen und kurz ins 2012 zu schauen. Ich möchte den Mitarbeitern für ihren grossen Einsatz am Landesspital danken. Dank an die Direktion für die geleistete Arbeit, allen voran der Direktorin Karin Zech, welcher ich für die neue Aufgabe als Mutter von Herzen alles Gute wünsche. Vor allem bedanke ich mich aber für die Treue der über 160 Mitarbeiter, dies trotz eines sicherlich belastenden 2011 ganz herzlich. Auch beim per 31.12.2011 abgetretenen Stiftungsrat bedanke ich mich von Herzen für seinen Einsatz. Besten Dank.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank.Abg. Diana Hilti
Danke, Herr Präsident. Ja, wir werden uns mit diesem Landesspital auch dieses Jahr sehr wahrscheinlich auf der politischen Ebene beschäftigen. Ich denke, der Geschäftsbericht 2011 ist zwar ein Rückblick, mich macht aber der Ausblick optimistischer. Die Einleitung des neuen Stiftungsratspräsidenten zeigt, dass der neue Stiftungsrat die wichtigen Themen erkannt hat und Qualität in den Vordergrund setzt. Ich nehme zur Kenntnis, dass das letzte Jahr für die Belegschaft am Landesspital keine einfache Zeit war, ich glaube aber auch, dass die Belegschaft mit dem eingeschlagenen Weg, den der neue Stiftungsrat geht, einverstanden ist und diesen auch mitträgt und diesen neuen Weg auch bereit ist mitzugehen. Und der Stiftungsrat hat immer betont, dass die Belegschaft hier auch eingebunden ist. Ich glaube einfach, dass man es sich nicht so einfach machen kann, nur auf die Leistungsstatistik im Zahlenbereich zu verweisen, sondern diese Leistungsstatistik muss mit dem Leistungsauftrag und dem Parameter «Qualität» hinterfragt werden. Dann müssen die richtigen Schlüsse für den neuen Leistungsauftrag gezogen werden. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke.Abg. Wendelin Lampert
Besten Dank, Herr Präsident, für das Wort. Als Erstes möchte ich mich den Dankesworten an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die verantwortlichen Organe für die geleistete Arbeit anschliessen. Wie bereits mehrfach ausgeführt wurde, war das Jahr 2011 sicherlich ein schwieriges Jahr. Aber ich denke, wir müssen hier in die Zukunft blicken und entsprechende Lösungen finden.
Ich habe zwei konkrete Fragen: Die erste Frage bezieht sich auf Seite 7 zu den Ausführungen des Bereichsleiters Medizin. Hier ist nachzulesen: Die Beibehaltung bzw. Abänderung des Leistungsauftrages bildet das Herzstück des künftigen, medizinischen Auftrages des Liechtensteinischen Landesspitals. Und hier würde mich doch interessieren: Wie ist hier der Stand der Dinge betreffend dieses Herzstück, diesen Leistungsauftrag? Wird der angepasst oder in welche Richtung wird sich dieser entwickeln?
Eine anschliessende Frage zu diesem Punkt sind auch die Kooperationsverhandlungen, welche anscheinend geführt wurden. Auch hier würde mich der Stand der Dinge interessieren. Wie sieht es aus mit diesen Kooperationsverhandlungen?
Dann eine Frage zur Bilanz auf Seite 20: In der Bilanz ist nachzulesen «Rückstellungen Pensionskasse». Hier wurden CHF 800'000 zusätzliche Rückstellungen gebildet und nun sind Rückstellungen im Umfang von CHF 1,35 Mio. in der Bilanz nachzulesen. Da würde mich auch interessieren: Bei welcher Pensionskasse ist das Landesspital versichert und wieso benötigt man hier diese Rückstellungen?Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke.Abg. Harry Quaderer
Danke, Herr Landtagspräsident. Ja, Herr Abg. Lampert, wenn Sie die Frage nicht gestellt hätten, hätte ich sie gestellt. Bei der Bilanz ist mir noch ein zweiter Posten aufgefallen, nämlich «Rückstellung - Sondermassnahmen CHF 400'000». Auf Seite 19 wird erklärt: «darin ist zudem eine Rückstellung für Sondermassnahmen des Stiftungsrates im Zuge der geforderten politischen Neuausrichtung und Überprüfung in der Höhe von CHF 400'000 enthalten».
Meine konkrete Frage: Sind in diesen CHF 400'000 die Kosten für die Kampagne des Landesspitals enthalten und wie hoch war diese genau? Danke. Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke. Ich gebe somit das Wort an Frau Regierungsrätin Renate Müssner.Regierungsrätin Renate Müssner
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Auch an dieser Stelle möchte ich es nicht unterlassen, dem früheren Stiftungsrat und auch dem neuen Stiftungsrat und vor allem allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Landesspitals und allen, die sich gerade im letzten Jahr dafür eingesetzt haben, zu danken. Ich denke, ich versuche, mich auf die Beantwortung der Fragen zu beschränken, weil ich denke, das ist ein Rechenschaftsbericht oder ein Geschäftsbericht für das zurückliegende Jahr und alles andere, was noch zu diskutieren ist, ist eigentlich dann pro futuro zu sehen und an anderer Stelle zu diskutieren.
Der Abg. Wendelin Lampert hat ausgeführt bzw. spricht die Rückstellungen für die Pensionskasse an. Es ist Ihnen bekannt, dass auch dieses öffentliche Unternehmen der gleichen Pensionskasse wie die Landesverwaltung angegliedert ist. Wir haben das beim vorhergehenden Traktandum bereits thematisiert und ich habe dort ausgeführt, das wird offensichtlich bei unseren öffentlichen Unternehmungen verschieden gehandhabt und dort auch angeführt, dass man das für die Zukunft sicher anschauen muss, wie weit man das vereinheitlichen kann.
Dann zur Frage nach dem Leistungsauftrag: Es ist so, ein Leistungsauftrag ist selbstverständlich das Herzstück eines Spitals, weil nach diesen Kriterien kann es arbeiten. Ich kann Ihnen einfach mitteilen, dass hier die entsprechenden Arbeitsgruppen gebildet werden und dieser Leistungsauftrag derzeit in Diskussion steht. Ob und wie weit er angepasst wird, kann ich Ihnen an dieser Stelle jetzt auch nicht konkret beantworten, weil, wie gesagt, das in Dikussion steht und man wird von dieser Arbeitsgruppe dann Empfehlungen bekommen. Das wird dann in der Regierung und dann auch mit der Landtagskommission zu diskutieren und zu besprechen sein. Und in dieser Arbeitskommission ist selbstverständlich auch das Landesspital vertreten.
Zu den Kooperationsverhandlungen möchte ich nur soweit ausführen: Sie haben das möglicherweise in der Presse vernommen, aber es ist so, dass keine konkreten Kooperationsverhandlungen in diesem Sinne zurzeit getätigt werden. Es ist so, dass dadurch, dass wir einen neuen Stiftungsrat haben, der sich jetzt mal mit den umliegenden, möglichen Kooperationspartnern bzw. auch Spitälern, mit denen wir bereits auf anderer Ebene Verträge haben - das sind Vertragsspitäler und das muss man unterscheiden. Vertragsspitäler sind solche Spitäler, wo unsere Prämienzahler die Leistungen in Anspruch nehmen können. Die werden von den Krankenkassen in der OKP auch so bezahlt und es sind dann dort auch keine Kostengutsprachen vorgängig bei den Krankenkassen einzuholen. Also diese Verträge sind auf einer anderen Ebene angesiedelt.
Wie gesagt, konkrete Kooperationsverhandlungen werden zurzeit nicht geführt, aber es werden natürlich aufgrund unseres neuen Stiftungsrates jetzt die persönlichen Beziehungen auf dieser Ebene hergestellt. Zweitens wird natürlich dann auch versucht, für die Zukunft mögliche Interessenlagen, die man gemeinsam hat, abzugleichen. Und aus diesen werden sich zukünftige Kooperationen ergeben können. Also es ist nicht so, dass wir bzw. der Stiftungsrat jetzt weder mit Feldkirch noch mit Chur noch mit dem Kantonsspital St. Gallen oder Grabs jetzt konkret eine Verhandlung geführt haben.
Zur Bilanz auf Seite 20 habe ich Ihnen ausgeführt: Ja, diese Rücklagen wurden getätigt. Das ist richtig.
Zur Frage des Abg. Harry Quaderer zu diesen Rückstellungen: Das müsste ich Ihnen nachreichen. Das kann ich Ihnen aus diesen Aufstellungen jetzt auch nicht herauslesen, aber wir können Ihnen das gerne nachreichen. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank für Ihre Ausführungen.Abg. Wendelin Lampert
Besten Dank, Herr Präsident, für das Wort. Besten Dank der Frau Regierungsrätin für die Beantwortung meiner Fragen. Eine Zusatzfrage zu diesen Kooperationsgesprächen: Sie sagen, bis jetzt seien diese noch nicht erfolgt. Hat die Regierung hier Vorgaben gemacht in Richtung zeitlicher Natur, dass man sagt: In einem gewissen Zeitfenster haben diese Kooperationsgespräche stattzufinden - oder wie sieht dieser Zeitplan für diese Kooperationsgespräche aus? Das würde mich noch interessieren.
Betreffend die Rückstellungen der Pensionskasse: Das war keine Kritik am Landesspital. Ich begrüsse das explizit, was hier drinsteht. Ich denke mir, das Landesspital macht das richtig. Es bildet zusätzlich CHF 800'000 Rückstellungen, total CHF 1,35 Mio. Das finde ich einen zukunftsorientierten Lösungsansatz.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank.Regierungsrätin Renate Müssner
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Ich habe es Ihnen ausgeführt: Nein, die Regierung hat keinen Zeitrahmen vorgegeben, aber der Stiftungsrat ist selbstverständlich interessiert, weil er neu ins Amt gekommen ist, mit diesen umliegenden, regionalen Partnern ins Gespräch zu kommen. Das hat er auch erledigt und ich denke, wir sind jetzt im Mai, und der Stiftungsrat hat bis jetzt mit allen möglichen Partnern hier Gespräche geführt. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank für die Ausführungen. Gibt es weitere Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Somit haben wir den Geschäftsbericht 2011 des Liechtensteinischen Landesspitals zur Kenntnis genommen und gleichzeitig Traktandum 12 bearbeitet. -ooOoo-