Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Kopfblatt

Traktandenseite

Startseite

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

Jahresbericht 2011 der Delegation bei der Parlamentarier-Kommission Bodensee

Landtagspräsident Arthur Brunhart

Damit kommen wir zu Traktandum 18: Jahresbericht 2011 der Delegation bei der Parlamentarier-Kommission Bodensee.
Dort habe ich die Ehre, der Delegationsleiter zu sein. Ganz kurz: Die Parlamentarier-Konferenz Bodensee widmet sich auf der Ebene der Abgeordneten der Länder und Kantone des Bodenseeraumes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Wir hatten letztes Jahr wie üblich zwei Konferenzen, und zwar am 25. März 2011 und am 18. Oktober 2011. Beide Tagungen haben sich der grenzüberschreitenden Gesundheitspolitik gewidmet, was ja im letzten Jahr auch ein bestimmendes Thema gewesen ist. Unter diesem Aspekt war auch die Teilnahme an diesen Konferenzen sehr wertvoll und wir konnten uns austauschen.
Bei der zweiten Sitzung hat dann die Parlamentarier-Konferenz Bodensee eine Resolution herausgegeben, in der festgestellt wurde, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik stark unterstrichen und gefördert werden muss.
Abschliessend noch, wichtig ist die Bodensee-Parlamentarier-Konferenz für den regionalen Informationsaustausch, für die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg und generell den Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamentariern. Ich möchte mich auch hier sehr herzlich bedanken bei meinem Kollegen, dem Abg. Rainer Gopp, für die sehr konstruktive Zusammenarbeit in dieser Kommission und für die aktive Teilnahme, wie auch beim stellv. Abg. Dominik Öhri, der stets dabei ist und sich an diesen Konferenzen auch aktiv einbringt.

Abg. Rainer Gopp

Danke, Herr Präsident, für das Wort. Ihnen als Vorsitzenden, Herr Landtagspräsident, besten Dank für den Bericht, der alle wesentlichen Punkte beinhaltet. Ich möchte es aber nicht unterlassen, darauf hinzuweisen, gerade auch im Kontext zu den Diskussionen, die wir vermutlich auch im April führen werden und die wir auch jetzt die letzten drei Jahre - zumindest seit ich dabei bin und wahrscheinlich auch davor - geführt haben, dass es auch im Gesundheitswesen andere, neuere Denkansätze gibt.
Vielleicht kann ich hier ein Beispiel erwähnen: Wir konnten eine sehr spannende Diskussion mit dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer St. Gallen führen. Diese Organisation hat sich in den letzten Jahren mehrmals öffentlich gezeigt mit ihrem Vorsitzenden Dr. Weigelt, indem sie von Funktionskantonen spricht im Gesundheitswesen und weniger von den Kantonen an sich, die das Gesundheitswesen organisieren sollten, also der regionale Denkansatz, das Gesundheitswesen eben auf andere Art, unter Umständen eben auch auf eine weniger kostenintensive Art zu organisieren. Es gab in diesen Diskussionen sehr gute Gespräche auch über ein sinnvolles Abwägen der Gewichtung der Kostenentwicklung, die ja gegeben ist auch aufgrund von demografischen und innovativen Parametern im Abwägen mit der Qualitätsgewährleistung des Gesundheitswesens. Es gab diesbezüglich auch sehr interessante Denkansätze.
Und für mich, wenn ich das noch sagen darf, war einer der Höhepunkte im letzten Jahr zum Thema grenzüberschreitende Gesundheitspolitik die Diskussion und der Vortrag des ehemaligen Leiters des Bundesamtes für Gesundheit, Dr. Thomas Zeltner, der auch anschaulich aufgezeigt hat, dass auf der einen Seite Gesundheit ein Standort- und Wirtschaftsfaktor ist, gerade auch für unsere Region hier auch sein kann, und auf der anderen Seite, sei es im Spitalwesen mit DRG oder auch bei anderen Themen, der grenzüberschreitende Denkansatz verstärkt gelebt werden sollte. Ich verzichte darauf, die verabschiedete Resolution hier noch zitieren, empfehle Ihnen aber, wenn Sie das nicht in der Zeitung schon gemacht haben, diese einmal zu studieren. Es ist sicher ein bisschen ein visionärer Ansatz, aber es lohnt sich darüber nachzudenken, gerade auch im Kontext der Debatten, die wir vermutlich auch heute noch führen werden und im April und in Zukunft führen werden, diesen Ansatz des regionalen Denkens hier einfliessen zu lassen. Danke.

Landtagspräsident Arthur Brunhart

Herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Wenn das Wort nicht mehr gewünscht wird, haben wir den Jahresbericht 2011 der Delegation für die Parlamentarier-Kommission Bodensee zur Kenntnis genommen und gleichzeitig Traktandum 18 abgeschlossen.

-ooOoo-