Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

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BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

1930	Mittelfristige Planung staatlicher Bauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2015) (Nr. 96/2014)Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
1943	Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Liechtenstein für das Jahr 2015 (Verkehrsinfrastrukturbericht 2015) (Nr. 94/2014) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
1971	Schulstandorte- und Schulraumplanung (im Besonderen SZM I, SZU II, RSS) sowie die Genehmigung eines Verpflichtungskredites für die Errichtung eines Schulraumprovisoriums beim SZM I in Vaduz (Nr. 98/2014) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen und dem Kredit wird zugestimmt.
1997	Finanzplanung 2015 - 2018 (Nr. 90/2014) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen und es wird zugestimmt, dass die Investitionen für das Projekt S-Bahn FL.A.CH. gemäss Art. 27 Abs. 3 des Finanzhaushaltsgesetzes für die Berechnung der Eckwerte des Finanzleitbildes ausgenommen werden.
2018	Landesvoranschlag und Finanzgesetz für das Jahr 2015 (Nr. 89/2014) Der Landesvoranschlag wird genehmigt und dem Antrag der Regierung wird zugestimmt. Das Finanzgesetz wird in 1. und 2. Lesung beraten und für dringlich erklärt.