Aufhebung des Gesetzes vom 19. November 1980 zur Förderung der Qualität und Hygiene von Milch und Milchprodukten (Nr. 20/2011); [1. Lesung: 13. April 2011] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 60/2011); 2. Lesung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen zu Traktandum 19: Aufhebung des Gesetzes vom 19. November 1980 zur Förderung der Qualität und Hygiene von Milch und Milchprodukten.
Der bezügliche Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 60/2011. Wir behandeln die Vorlage in 2. Lesung. Ich schlage vor, dass wir diese 2. Lesung per Artikelaufruf durchführen, sofern das aus dem Plenum nicht anders gewünscht wird.
Gibt es dazu Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Somit werden wir die 2. Lesung per Artikelaufruf durchführen. Ich bitte, die Lesung vorzunehmen.I. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
I. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 18 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 18 Stimmen bei 19 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 19 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.III. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 19 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt.
Wir kommen somit zur Schlussabstimmung: Wer dem Gesetz über die Aufhebung des Gesetzes vom 19. November 1980 zur Förderung der Qualität und Hygiene von Milch und Milchprodukten die Zustimmung erteilen möchte, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Damit hat der Landtag mit 19 Stimmen bei 19 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und die Vorlage abschliessend behandelt.
Gleichzeitig haben wir Traktandum 19 erledigt.-ooOoo-