Jahresbericht 2010 der Delegation für die EFTA/EWR-Parlamentarierkomitees
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen zu Traktandum 13: Jahresbericht der Delegation für die EFTA/EWR-Parlamentarierkomitees.
Ich gebe das Wort dem Vorsitzenden der Delegation, dem Abg. Harry Quaderer.Abg. Harry Quaderer
Danke, Herr Landtagspräsident. Zum Jahresbericht 2010 der Delegation für die EWR/EFTA-Parlamentarier möchte ich mich in meinen Schlussfolgerungen auf zwei Punkte beschränken, und zwar die Punkte der personellen Veränderungen und den Punkt des Dankeschöns an die Delegation.
Nach fast 14-jähriger Tätigkeit trat Seine Durchlaucht Prinz Nikolaus als EU-Botschafter in Brüssel in seinen wohlverdienten Ruhestand. Prinz Nikolaus war nicht nur Chefunterhändler der EWR-Verträge, sondern auch eine prägende Figur des EWR-Hauses. In seiner Tätigkeit als Botschafter hat er für das Land Liechtenstein unermessliche Dienste geleistet. Im Namen aller EWR/EFTA-Parlamentarier Liechtensteins möchte ich ihm ein herzliches Dankeschön aussprechen und wünsche ihm viel Spass und Sonnenschein in seiner neu gewonnenen Freizeit. Und natürlich freut es mich sehr, dass er seinen wohlverdienten Ruhestand in der schönsten Gemeinde Liechtensteins verbringt. Ich muss den Namen ja nicht nennen, Sie kennen den Namen.
Eine neue Ära beginnt. Das frühere Mitglied des Kollegiums der EFTA-Überwachungsbehörde, Herr Kurt Jäger, trat die Nachfolge Seiner Durchlaucht an. Seine Akkreditierung beim belgischen König sowie beim EU-Rat und der Europäischen Kommission ist im September erfolgt. Zusammen mit seinem Stellvertreter Dr. Georges Baur und einem dynamischen jungen Team können wir in der Gewissheit leben, dass Liechtenstein bei der Botschaft in Brüssel nicht nur sehr kompetent vertreten ist, sondern auch die Interessen Liechtensteins bestens vertreten werden. Die EWR/EFTA-Parlamentarier-Delegation wünscht Herrn Kurt Jäger und seinem Team alles Gute und bedankt sich jetzt schon für die sehr zuvorkommende Hilfe und Zusammenarbeit.
Zum Schluss gilt es noch ein herzliches Dankeschön zu sagen für die organisatorische und inhaltliche Unterstützung unserer Delegation, welche wir vom Landtagssekretariat, den Botschaften in Brüssel und Genf, der Stabsstelle EWR und anderen Stellen der Landesverwaltung immer wieder bekommen. Auch dem EFTA-Sekretariat in Brüssel gebührt Anerkennung für die Hilfe und die zuvorkommende Zusammenarbeit. Last but not least möchte ich der gesamten EWR/EFTA-Delegation und meinem Stellvertreter, dem Abg. Albert Frick, für die sehr angenehme Zusammenarbeit danken. Ein Dankeschön gilt auch unserer Aussenministerin: Wenn wir sie bei den Ministertreffen sehen, haben wir immer ein sehr kollegiales Verhältnis. Man spürt, die Liechtensteiner sind eine eingeschworene Truppe.
Wir bitten den Hohen Landtag, den Jahresbericht 2010 der Delegation für die EWR/EFTA-Parlamentarier-Komitees zur Kenntnis zu nehmen. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke schön.Abg. Albert Frick
Danke, Herr Landtagspräsident. Als Mitglied der EWR/EFTA-Parlamentarier-Delegation verdanke ich den vorliegenden Bericht des Delegationsleiters. Die Mitgliedschaft in der EFTA und im EWR ist für Liechtenstein sowohl wirtschafts- als auch souveränitätspolitisch von grosser Bedeutung. Liechtenstein wird trotz seiner bescheidenen Grösse von den Partnerländern im EWR und in der EFTA als vollwertiger und gleichberechtigter Partner angesehen und geschätzt. Nebst den bedeutenden Treffen auf Ministerebene und dem wichtigen Austausch auf Expertenebene sind es gerade die Kontakte auf parlamentarischer Ebene, die sehr viel zum gegenseitigen Verständnis und zur gegenseitigen Akzeptanz beitragen. Dank gemeinsamer Aktivitäten entstehen enge Verbindungen, ja sogar Freundschaften unter den Parlamentariern der EWR- und EFTA-Staaten, Freundschaften, die der gegenseitigen Unterstützung und Zusammenarbeit sehr förderlich sind. Durch jährliche Besuche eines Drittlandes trägt die EFTA-Parlamentarier-Delegation dazu bei, bei Entscheidungsträgern des betreffenden Landes den Kenntnisstand über die erfolgreichen Volkswirtschaften der EFTA-Länder zu heben und die Bereitschaft zum Abschluss von Freihandelsabkommen zu fördern.
An dieser Stelle ist es mir ein Bedürfnis, dem Abg. Harry Quaderer für seine Arbeit zu danken. Er nimmt das Amt des Delegationsleiters sehr kompetent, sehr engagiert und mit Verantwortungsbewusstsein wahr. Und ich sage das jetzt nicht nur, weil er mir gerade seinen Dank ausgesprochen hat und auch nicht wegen seiner politischen Neuorientierung, sondern ich sage dies, weil es mir ein Bedürfnis ist und weil ich mich vor einem Jahr in diesem Hohen Hause schon genau gleich geäussert habe. Ich würde es wirklich sehr begrüssen, und zwar im Interesse des Landes - ich betone im Interesse des Landes - wenn der Abg. Quaderer diese Aufgabe weiterhin wahrnehmen würde.
Abschliessend möchte ich mich dem Dank des Berichterstatters anschliessen. Die Zusammenarbeit mit der Regierung, den Botschaften in Brüssel und Genf, dem Landtagssekretariat und weiteren Stellen der Landesverwaltung ist sachdienlich und effizient. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke. Gibt es weitere Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Damit haben wir den Jahresbericht 2010 der Delegation für die EWR/EFTA-Parlamentarier-Komitees zur Kenntnis genommen.
Ich möchte auch hier der Delegation unter dem Vorsitz des Abg. Harry Quaderer für die geleistete Arbeit bestens danken.
Wir haben somit Traktandum 13 abgeschlossen. -ooOoo-