Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

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Sprecher

Wahl eines Ad-hoc-Richters des Obersten Gerichtshofes (Schreiben Richterauswahlgremium vom 3. Dezember 2010)

Landtagspräsident Arthur Brunhart

Wir kommen somit zu Traktandum 7: Wahl eines Ad-hoc-Richters des Obersten Gerichtshofes.
Der Vorsitzende des Richterauswahlgremiums, S.D. Erbprinz Alois von Liechtenstein, hat mit Schreiben vom 3. Dezember 2010 mitgeteilt - ich zitiere: «Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 16. März 2010 auf Antrag des Richterauswahlgremiums Herrn Dr. Helmut Neudorfer als Ad-hoc-Richter des 1. Senates des Obersten Gerichtshofes für die Erledigung der per 31. Dezember 2009 pendenten Zivilrechtsfälle gewählt. Die Wahl erfolgte befristet für ein Jahr, vom 1. Mai 2010 bis 30. April 2011».
Er führt dann weiter aus, dass diese Amtsdauer verlängert werden muss, weil - ich zitiere: «Der Präsident des Obersten Gerichtshofes begründet dieses Ersuchen mit der sprunghaften Steigerung der Geschäftsfälle im laufenden Jahr. Das Richterauswahlgremium schlägt deshalb vor, Herrn Dr. Helmut Neudorfer befristet für ein Jahr, vom 1. Mai 2011 bis 30. April 2012, als Ad-hoc-Richter des 1. Senates des Obersten Gerichtshofes für die Erledigung von pendenten Zivilrechtsfällen zu wählen und mir zur Ernennung vorzuschlagen».
Sie haben die Unterlagen und den Lebenslauf erhalten.

Gibt es dazu Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich die Schriftführer, die Stimmzettel auszuteilen.
Die Stimmzettel werden verteilt.

Landtagspräsident Arthur Brunhart

Meine Damen und Herren Abgeordnete, ich gebe Ihnen das Wahlresultat bekannt: Als Ad-hoc-Richter des 1. Senates des Obersten Gerichtshofes, befristet für ein Jahr ab dem 1. Mai 2011, wurde gewählt Herr Dr. Helmut Neudorfer, Feldkirch, mit 18 Stimmen bei 24 Anwesenden.
Wir werden auch diesen Namen S.D. dem Erbprinzen zur Ernennung weiterleiten und vorschlagen.
Damit haben wir auch Traktandum 7 abgeschlossen.

-ooOoo-