Wahl der beiden Stellvertreter des Präsidenten des Obergerichtes
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen zu Traktandum 7: Vorschlag des Richterauswahlgremiums an den Landtag für die Wahl der beiden Stellvertreter des Präsidenten des Obergerichts laut Schreiben vom 18. August 2010 des Vorsitzenden des Richterauswahlgremiums - ich zitiere daraus:
«Gemäss Art. 20 des Gerichtsorganisationsgesetzes werden aus der Mitte der Senatsvorsitzenden ein erster und ein zweiter Stellvertreter des Obergerichtspräsidenten ernannt, wobei sich diese Ernennungen nach dem Richterbestellungsgesetz richten.
Aufgrund der bisherigen Richtertätigkeit unterbreitet das Gremium dem Landtag den Vorschlag, mit Wirkung ab 1. Oktober 2010, Herrn Dr. Lothar Hagen, Forststrasse 77, A-6890 Lustenau, zum ersten Stellvertreter des Präsidenten des Obergerichts und Herrn lic. iur. Uwe Öhri, Rosenstrasse 54, 9493 Mauren, zum zweiten Stellvertreter des Präsidenten des Obergerichts zu wählen».
Gibt es dazu Wortmeldungen oder andere Vorschläge?
Das ist nicht der Fall. Dann können wir zur Wahl des ersten Stellvertreters schreiten. Vorgeschlagen ist Herr Dr. Lothar Hagen, Lustenau. Ich bitte, die Stimmzettel zu verteilen.
Die Stimmzettel werden verteilt.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Meine Damen und Herren Abgeordnete, ich gebe Ihnen das Abstimmungsresultat bekannt: Als erster Stellvertreter des Präsidenten des Obergerichts wurde gewählt: Herr Dr. iur. Lothar Hagen, Forststrasse 77, A-6890 Lustenau, mit 20 Stimmen bei 25 Anwesenden.
Wir kommen somit zur Wahl des zweiten Stellvertreters. Vorgeschlagen ist Herr lic. iur. Uwe Öhri, Mauren.
Gibt es dazu Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Ich bitte, die Stimmzettel zu verteilen.
Die Stimmzettel werden verteilt.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Meine Damen und Herren Abgeordnete, ich gebe Ihnen das Abstimmungsresultat bekannt: Zum zweiten Stellvertreter des Präsidenten des Obergerichts wurde gewählt: Herr lic. iur. Uwe Öhri, Rosenstrasse 54, 9493 Mauren, mit 20 Stimmen bei 25 Anwesenden.
Damit hat der Landtag die Wahl der beiden Stellvertreter des Präsidenten des Obergerichts vorgenommen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir werden die Namen der beiden vorgeschlagenen Herren an S.D. den Erbprinzen zur Ernennung übermitteln.-ooOoo-