Postulatsbeantwortung betreffend eine Kulturstrategie für Liechtenstein (Nr. 142/2024)
Landtagspräsident Albert Frick
Sehr geehrte Frauen und Herren Landtagsabgeordnete, sehr geehrter Herr Regierungsrat, guten Morgen. Wir fahren mit den Beratungen fort. Wir sind bei Traktandum 15: Postulatsbeantwortung betreffend eine Kulturstrategie für Liechtenstein. Die Postulatsbeantwortung trägt die Nr. 142/2024 und steht zur Diskussion.Abg. Manfred Kaufmann
Besten Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete, guten Morgen zusammen. Vielen Dank an den Kulturminister für die Postulatsbeantwortung. Die Postulatsbeantwortung stellt jedoch meines Erachtens grösstenteils lediglich eine Bestandesaufnahme dar. Man beruft sich auf bestehende, alte Grundlagen sowie aktuelle Reglemente. Man bekommt den Eindruck, dass kein Handlungsbedarf besteht. Der Kulturminister hat im Dezember-Landtag 2023 anlässlich der Landtagsdebatte über die Erhöhung des SOL-Beitrags gesagt, dass Liechtenstein bisher nie eine effektive Kulturstrategie hatte. Da hatte er wohl recht. Ich möchte deshalb den Kulturminister fragen, ob somit bisher lediglich behelfsmässig die Kulturpolitik auf der Grundlage der Publikationen «Kulturgemeinschaft Liechtenstein» aus dem Jahre 2000 sowie dem Kulturleitbild aus dem Jahre 2011 betrieben wurde?Falls dem so ist, erhöht dies für mich klar die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Kulturstrategie. Dies vor allem im Lichte der zeitlichen Distanz seit den letzten Konzepten. Auch hat sich unsere Gesellschaft, insbesondere seit der Pandemie, massiv verändert. Das lässt sich nicht mit Strategieansätzen im Abstand von 25 Jahren abbilden. Zudem: Eine Kulturstrategie muss laufend und regelmässig den gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung tragen. Sie muss deshalb mindestens alle fünf bis zehn Jahre überarbeitet und angepasst werden. Die aktuellen Grundlagen datieren jedoch, wie erwähnt, aus den Jahren 2000 und 2011 und entsprechen deshalb meines Erachtens nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten. Sollte hier nicht eine höhere Frequenz für zukünftige Strategien angestrebt werden, also zum Beispiel alle fünf, zehn anstelle der 25 Jahre? In der Postulatsbeantwortung heisst es auf Seite 4: «Zusammengefasst ist eine Kulturstrategie notwendig, um das kulturelle Erbe zu bewahren, soziale Kohäsion zu fördern, wirtschaftliche Vorteile zu nutzen, Bildung und Innovation zu unterstützen, internationale Beziehungen zu stärken und die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern.» Müsste es nicht viel mehr lauten: Ziel einer Kulturstrategie muss es sein, Kultur in all ihren Facetten als selbstverständliche und ernstzunehmende Säule der liechtensteinischen Wertegemeinschaft anzuerkennen, ihr die entsprechende Bedeutung zuzusprechen und sie angemessen zu fördern. Liechtenstein soll als vielfältiger und qualitativ interessanter Kulturstandort wahrgenommen werden. Als Grundlagen für die Ausrichtung einer Kulturstrategie sollten wir berücksichtigen, was uns die Kultur wert ist. Nehmen wir die Kultur als Identitätsstifter ernst oder ist sie salopp gesagt nur eine hübsche Dekoration? Nimmt sie eine tatsächliche Botschafterrolle nach aussen ein oder ist sie nur eine oberflächliche Begleiterscheinung? Hierzu sollten wir klare Bekenntnisse haben. Auch frage ich mich, warum ausgerechnet zum Zeitpunkt der Erarbeitung des VU-Postulats der offizielle Startschuss zu einer neuen Kulturstrategie gefallen sein soll. Wurde man hier wachgerüttelt oder wie sieht dies der Kulturminister? Ich möchte jedoch klar erwähnen, dass es für mich selbstverständlich löblich ist, wenn nun eine Kulturstrategie erarbeitet wird. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Norma Heidegger
Besten Dank für das Wort Herr Präsident. Guten Morgen geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Normalerweise bedanke ich mich an dieser Stelle für den Bericht und Antrag beim zuständigen Regierungsmitglied und den betroffenen Mitarbeitenden. Nur mit diesem Bericht und Antrag, Herr Regierungsrat Manuel Frick, habe ich Mühe, denn die doch etwas dürftige Beantwortung umfasst gerade einmal 19 Seiten. Zudem finde ich die Tonalität in der Zusammenfassung und bei der Einführung respektlos und unangebracht. In der Zusammenfassung wird ausgeführt, dass wir Postulanten «suggerieren», dass Liechtenstein während den vergangenen 25 Jahren in Sachen Kulturpolitik ohne Strategie und Vision unterwegs wäre. Das stimmt so nur teilweise und wurde ganz einfach nicht verstanden. Es gibt viele Regelwerke, aber, und das ist ein Fakt, keine Kulturstrategie. Ich habe bereits im Juni 2024 ausgeführt, dass in unserer Kulturpolitik und in der Kulturförderung die Kulturstiftung eine wichtige Institution darstellt, die mit ihren Vergaben sehr viele Kulturschaffende fördert. Dass es dort ein Leitbild gibt und man die Kriterien zur Förderung nachlesen kann. Aber das ist eben keine Kulturstrategie. Eine gut durchdachte Kulturstrategie ist ein entscheidendes Instrument, um die positiven Auswirkungen der Kultur auf die Gesellschaft zu maximieren und sie in verschiedenen Bereichen gezielt zu fördern und zu steuern. Sie stellt sicher, dass kulturelle Ressourcen zielgerichtet und effizient eingesetzt werden, um die kulturellen Ziele einer Gesellschaft zu erreichen und ihre kulturelle Vielfalt und Dynamik zu fördern. Für uns Postulanten braucht es eine übergeordnete und zielgerichtete Kulturstrategie zur klaren Orientierung und nicht nur viele verschiedene statische Regelwerke.Aus diesem Grund haben wir die Regierung beauftragt, die Erstellung einer Kulturstrategie zu prüfen und in der Folge gegebenenfalls in die Wege zu leiten. Zusätzlich sollte die Regierung überprüfen, ob sich das Förderwesen in der Vergangenheit bewährt hat und ob dieses optimiert werden muss. Derzeit sind viele Kulturschaffende auf die Unterstützung von gemeinnützigen Stiftungen angewiesen, um ihre Projekte überhaupt realisieren zu können. Deshalb sollte auch hier hinterfragt werden, ob der Staat diverse Projekte und Kulturschaffende finanziell stärker unterstützen beziehungsweise eine Erhöhung des Kulturbudgets angezeigt wäre. Zusätzlich sollten auch Vorschläge aufgezeigt werden, wie Kulturbauten besser und vermehrt durch die Öffentlichkeit genutzt und allenfalls auch neue Kulturbauten geschaffen und gefördert werden könnten. Die Regierung wurde aus all diesen Gründen mit diesem Postulat eingeladen, den Rahmen für die Erstellung einer Kulturstrategie für Liechtenstein abzustecken und zu prüfen. Schlussendlich soll nun nach der Erhebung vom Zahlenmaterial bei den Gemeinden sowie der Erstellung eines Fragenkatalogs zur Umfrage beim Kulturverhalten der Öffentlichkeit eine Kulturstrategie ausgearbeitet werden. Diese soll per Ende 2025 vorliegen. Ich bin jetzt schon gespannt, wie diese ausformuliert sein wird, und inwieweit die Kulturpolitik, die Kulturschaffenden und die Gesellschaft davon profitieren werden. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Georg Kaufmann
Guten Morgen allerseits. Auch ich bedanke mich beim Ministerium für Gesellschaft und Kultur und dem Amt für Kultur für diesen Bericht. Er entspricht dem, was ich erwartet habe, und sehe es damit schon etwas anders als meine Vorredner. Was sind die Hauptaussagen? Eine Kulturstrategie ist seit Frühjahr 2024 in Bearbeitung, die Publikation ist für Ende 2025 vorgesehen, einzelne Meilensteine sind gesetzt. Dies wird in der Postulatsbeantwortung auch transparent aufgezeigt. Die Postulatsbeantwortung zeigt die wichtigsten Eckpunkte auf. Zum einen die Ziele der Strategie: Einhaltung und Förderung des kulturellen Erbes, soziale Kohäsion und Identität, wirtschaftliche Vorteile, Bildung und Innovation, internationale Beziehungen und Lebensqualität. Was ich hier jedoch vermisse ist ein Ziel, das da lauten könnte: Anerkennung von kulturellem Schaffen. Wie stellt sich die Regierung zu diesem Wunsch? Ich würde mir schon erhoffen, dass dieses Ziel auch noch in die Kulturstrategie 2025 einfliessen könnte. Dann ist auch der Strategierahmen klar definiert. Dieser soll als Leitfaden zur Planung, Umsetzung und Bewertung von kulturellen Aktivitäten und Initiativen dienen. Er soll auch Orientierungshilfe sein, um eine effektive Kulturstrategie zu entwickeln, die auf die spezifischen Bedürfnisse und Potenziale einer Organisation oder Region zugeschnitten ist. Auch hier fehlt mir der Blick auf die individuellen Personen. Nicht alle Kulturschaffenden sind in einer Organisation eingebunden. Jedoch ist der eingeschlagene Weg aus meiner Sicht richtig und passend. Besten Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Franziska Hoop
Besten Dank für das Wort, Herr Landtagspräsident. Guten Morgen zusammen. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, gerne möchte ich mich bei den involvierten Stellen für die Beantwortung des Postulats bedanken. Das Postulat beziehungsweise die Postulanten kritisieren eine fehlende Kulturstrategie in Liechtenstein. Aus der Beantwortung des Postulats ist zu lesen, dass eine solche bereits in Bearbeitung ist und Ende 2025 vorliegen sollte und weiter, was bereits in Liechtenstein im Kulturbereich unternommen wird. Ich schliesse aus der Beantwortung, dass Liechtenstein bereits über fundierte kulturpolitische Grundlagen verfügt. Die Kulturstrategie 2025 soll diese weiterentwickeln und an aktuelle Herausforderungen anpassen. Eine separate Neubeauftragung einer Strategie ist daher nicht notwendig. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrat Manuel Frick
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete, guten Morgen auch von meiner Seite. Wenn ich Ihnen jetzt als Balzner etwas schnell spreche, liegt es daran, dass ich heute bereits eine Stunde Sport hinter mir habe und ich jetzt voll motiviert und im vollem Tempo in diese Debatte einsteigen möchte. Das sind wir uns Balzner ja gewohnt, dass wir mit unserem Redetempo manchmal gewisse Leute überfordern. Im Juni-Landtag 2024 wurde das Postulat «Eine Kulturstrategie für Liechtenstein» von der Fraktion der Vaterländischen Union mit der Einladung an die Regierung eingereicht, den Rahmen für die Erstellung einer Kulturstrategie abzustecken und zu prüfen. Das Postulat plädiert dafür, eine mögliche Vision und die strategischen Ziele der liechtensteinischen Kulturpolitik aufzuzeigen. Es solle dargestellt werden, wie optimale Rahmenbedingungen und Strukturen in der Kulturlandschaft geschaffen werden könnten. Zusammengefasst geht es den Postulanten darum, wie dem Kulturschaffen im Inland, wie auch seiner Botschafterrolle gegenüber dem Ausland angemessene Bedeutung verliehen und gleichzeitig der Kulturstandort Liechtenstein in geeigneter Weise nach aussen getragen werden kann. Die Regierung geht mit den Postulanten einig, dass eine Kulturstrategie sinnvoll ist, um das kulturelle Erbe zu bewahren, soziale Kohäsion zu fördern, wirtschaftliche Vorteile zu nutzen, Bildung und Innovation zu unterstützen, internationale Beziehungen zu stärken und die Lebensqualität der Bevölkerung grundsätzlich zu verbessern. Innerhalb der für eine Postulatsbeantwortung vorgegebenen kurzen Frist ist dies jedoch utopisch. Dies habe ich auch schon bei früheren Voten hier im Landtag dargelegt. Eine umfassende und mit allen Kulturakteur/-innen und Kunstschaffenden gemeinsam abgestimmte Kulturstrategie braucht Zeit und Ressourcen. Das gegenständliche Postulat suggeriert zudem, dass Liechtenstein in den vergangenen rund 25 Jahren in Sachen Kulturpolitik ohne jegliche Strategie, Vision und diesbezüglicher Absichts- und Willenserklärung unterwegs gewesen sei. Es würden Orientierungshilfen für mittel- bis langfristige Ziele fehlen, aber auch klar skizzierte Handlungsfelder und Massnahmenpläne seien inexistent. Dem widerspreche ich als Kulturminister vehement. Mit diesen Aussagen stossen Sie meine Vorgänger und ganz viele Kulturschaffende vehement vor den Kopf.Neben dem im Postulat genannten rund 150 Seiten umfassenden Kulturbericht aus dem Jahr 2000 und der genannten Broschüre «Kulturgemeinschaft Liechtenstein» wurden in den letzten Jahren sehr wohl wichtige Schritte in Sachen Kulturpolitik gesetzt. Angefangen mit dem grossen Liechtensteiner Kulturkongress im Jahre 2000 und dem «Kulturforum - Mut zur Kultur» im Jahre 2008 hat sich die liechtensteinische Kulturpolitik in den letzten Jahren stets um das Kulturleben und die Auseinandersetzung damit bemüht und in der Folge 2011 ein Kulturleitbild durch die Regierung verabschiedet, welches «Kulturpolitische Leitsätze» wie auch «Handlungsfelder Kultur» formulierte. Dass solche Papiere immer wieder überdacht und erneuert werden müssen, liegt auf der Hand, der jetzige Zeitpunkt ist daher stimmig. Ein weiteres, erwähnenswertes Format ist beispielsweise der «Kulturtalk», die Dialogrunde mit allen staatlichen Kulturinstitutionen und diversen Interessengruppen, die einen stetigen Austausch garantiert. Der letzte dieser Kulturtalks fand in der letzten Woche statt, unter anderem wurde die Kulturstrategie dort thematisiert. Ich als Kulturminister nehme an diesen Kulturtalks jeweils teil. In der Postulatsbeantwortung legt die Regierung daher insbesondere dar, wie durch Massnahmen in den vergangenen Jahren durchaus immer wieder wichtige Schritte in Sachen Kulturpolitik gesetzt worden sind. Schliesslich wird aufgezeigt, dass das Amt für Kultur bereits vor der Verabschiedung des Postulats an einer Neuauflage des «Kulturberichts 2000: Zielsetzung und Prioritäten der liechtensteinischen Kulturpolitik» in der Form einer «Kulturstrategie Liechtenstein 2025» arbeitete. So gesehen wurde das Anliegen der Postulanten bereits aufgegriffen. Das Amt für Kultur arbeitet seit Frühjahr 2024 intensiv an einer Kulturstrategie und plant auf Ende 2025 die Veröffentlichung der «Kulturstrategie Liechtenstein 2025+». Durch das Amt für Kultur wurden mittlerweile rund 20 explorative und äusserst wertvolle Interviews mit diversen Kulturakteuren und -institutionen geführt. Schon weit über 30 Stunden wurden für diese Interviews aufgewendet. Weitere Interviews sind geplant, Interviews mit interessierten Parteien stehen noch an.In diesem Zusammenhang war ich erstaunt, dass namentlich die Vaterländische Union, deren Landtagsfraktion das vorliegende Postulat eingereicht hat, das Angebot nicht genutzt hat, sich im Austausch mit dem Amt für Kultur bei diesem Prozess einzubringen. Auf die Einladung meines Ministeriums antwortete Generalsekretär Michael Winkler am 18. September 2024, dass er «denke, der Prozess sei mit den betreffenden Akteuren gut bestückt. Die Experten wären also die richtigen beieinander.» Daher sehe die VU aktuell keinen Bedarf, weitere Politiker ihrerseits einzubringen. Das ist nicht nur eine verpasste Chance, sich konstruktiv an diesem Prozess zu beteiligen, sondern wirft für mich auch ein schiefes Licht darauf, wie ernst gemeint das Engagement der VU für die Kulturstrategie tatsächlich ist. Im heutigen «Vaterland» ist wieder Ihre Wahlannonce zu lesen: «VU kreativ, vorausschauend, humorvoll». Humorvoll, ja, wenn es nicht so traurig wäre, könnte man in der Tat darüber lachen. Im Weiteren erfolgt nun durch das Amt für Kultur die Erhebung von Zahlenmaterial zu Kulturausgaben bei den Gemeinden und diversen Institutionen im Kulturbereich. Eine vorgesehene Umfrage zum Kulturverhalten der Öffentlichkeit wurde aufgegleist. Beim Kulturtalk zusammen mit allen Kulturinstitutionen und Verbänden am 29. November 2024 informierte das Projektteam im Rahmen eines kurzen Podiums ausführlich über den Stand der Dinge. Schliesslich ist für Montag, 19. Mai 2025 im SAL in Schaan ein «Kulturforum» vorgesehen, ein breit angelegter Anlass mit diversen Panels zu Themenschwerpunkten im Kulturbereich, welche unter Einbindung zahlreicher Kulturakteurinnen und -akteuren gehalten werden sollen. All diese Massnahmen dienen dazu, eine Vision und die strategischen Ziele der liechtensteinischen Kulturpolitik für die nachfolgenden Generation aufzuzeigen. Letztlich wird es dann aber an der Politik liegen, hierzu die wertschätzenden Rahmenbedingungen festzusetzen und die notwendigen Finanzentscheide zu treffen. Kurz zu Ihren Voten. Ich bin jetzt geneigt, zu sagen: Ja, zur VU muss ich gar nichts mehr sagen. Oder die offensichtliche Scheinheiligkeit liegt allen jetzt auf dem Tisch. Nun aber doch noch kurz zu beiden Votanten. Zu Manfred Kaufmann - zur SOL-Debatte: da erinnere ich an Ihre Voten und das können alle gerne nachlesen. Damals beim erhöhten Unterstützungsbeitrag für das SOL haben einige von Ihnen gesagt, das könne nicht gesprochen werden, man müsse zunächst eine Kulturstrategie erarbeiten. Der Abg. Günter Vogt hat dann gesagt: Ja, nehmen Sie diesen Antrag doch zurück, arbeiten Sie eine Strategie aus und bringen diese im März wieder. Also, im Dezember-Landtag, Anfang Dezember 2023, haben Sie allen Ernstes gesagt, man könne doch rasch, rasch eine Kulturstrategie erarbeiten. Diese müsste dann im Januar, also einen Monat später, schon fertig abgeschlossen sein, damit sie für den März traktandiert werden kann und dann hätten Sie dann die Grundlagen gehabt für diesen SOL-Betrag. Auch das zeigt Ihr Verständnis, dass Sie diesen Prozess zur Erarbeitung einer Strategie eben mitnichten verstehen. Hatten wir zuvor eine behelfsmässige Politik, Herr Fraktionssprecher Kaufmann? Nein, hatten wir nicht und ich denke, auch da stossen Sie vielen Kulturakteuren einfach vor den Kopf. Wir hatten Grundlagen, aber bislang eben keine Kulturstrategie, das heisst aber mitnichten, dass wir eine behelfsmässige Politik hatten. Hatten wir eine behelfsmässige Alterspolitik in den letzten 50 Jahren? Ich würde sagen, dass das nicht zutrifft, aber wir haben seit heuer eine Altersstrategie. Dann, ist eine höhere Frequenz angedacht? Ich denke, nebst dem Erarbeiten einer Strategie - und mir kommt es etwas so vor, dass die VU zufriedengestellt ist, wenn alle fünf Jahre ein schönes Papierchen vorliegt, das in den Schubladen verschwindet. Damit bin ich nicht einverstanden. Das ist für mich kein ordentlich geführter Strategieprozess. Zusammen mit einem Strategieprozess müssen Prioritäten für die Umsetzung erarbeitet werden und dann gibt es selbstverständlich regelmässige Berichterstattungen zur Umsetzung dieser Strategie beziehungsweise der entsprechenden Massnahmen. Sonst nützt das Ganze nicht viel.Ich denke, in der Altersstrategie haben wir gezeigt, dass wir verstehen, wie das funktionieren soll und Sie alle kennen genügend Beispiele, wieso Strategiepapiere eben nicht erarbeitet werden sollen, weil sie anschliessend dann in einer Schublade ein nichts nützendes Dasein fristen. Übrigens sehr bewusst, das können Sie nachschauen, sowohl in der Altersstrategie als auch im Psychiatriekonzept, finden Sie da kein Editorial mit einem Foto von mir. Denken Sie, das wurde vergessen? Nein, das ist sehr bewusst. Ich bin der Meinung, dass wir Dokumente schaffen sollten, die eben nicht personenbezogen sind und mein Nachfolger oder meine Nachfolgerin, sollte diese beispielsweise der VU angehören, sollte dann nicht sagen: Ja, mit dem habe ich nichts zu tun, da ist der falsche Kopf drauf. So arbeite ich nicht. Es wäre wünschenswert, wenn Sie auch in diese Richtung gehen würden. Dann zur Abg. Norma Heidegger. Sie haben schon gedacht, Sie kommen davon. Nein, tun Sie nicht. Sie haben Mühe mit der dürftigen Beantwortung. Ja, ich habe Mühe mit Ihrem dürftigen Postulat. Sie wussten, dass das nicht verhält und dass das, was Sie sich vorstellen, im Beantwortungszeitraum eines Postulats absolut illusorisch ist. Sie haben den respektlosen und unangebrachten Ton oder die respektlose und unangebrachte Tonalität moniert, eben das würde ich zurückspielen für Ihr Postulat und die gehaltenen Voten sowohl bei der SOL-Debatte im letzten Dezember als auch bei der Postulatsverabschiedung in diesem Sommer.Was Sie anscheinend immer noch nicht verstanden haben, ist, dass eine Kulturstrategie und eine Kulturförderstrategie nicht dasselbe sind. Und da hinkt eben auch die geforderte Kulturstrategie für einen konkreten finanzpolitischen Entscheid. In einer Kulturstrategie wird nie drinnen stehen, diese und jene Institution soll mit diesem und jenen Beitrag gefördert werden. Das ist nicht Inhalt einer Strategie. Das wissen Sie eigentlich auch. Nur handeln Sie nicht so. Dann haben Sie sich finanziell stärkere Unterstützung für Kulturschaffende gewünscht oder zumindest infrage gestellt, ob punktuell eine finanziell stärkere Unterstützung für Kulturschaffende angebracht wäre. Sie können mir glauben, ich haben mich bei jedem Budgetprozess massgeblich für entsprechende Erhöhungen eingebracht und war auch erfolgreich in verschiedenen Punkten. Das wissen Sie selber auch. Letztlich liegt die Finanzkompetenz dann bei Ihnen selber, geschätzte Damen und Herren. Und in den letzten Jahren konnten in allen Bereichen die entsprechenden Budgets ausgebaut werden, was gut und richtig ist. Und Liechtenstein steht auch in der Kulturförderung nicht schlecht da. Im Gegenteil, wir sind da grosszügig und sollen das auch sein. Die Früchte dieser Kulturförderung können wir praktisch jeden Tag ernten, wenn man unsere Kulturlandschaft anschaut, ein Land mit 40'000 Einwohnern mit einer so breit gefächerten Kulturlandschaft in Breite, also die Vereinstätigkeit, und in Spitze von einzelnen Leistungsträgern, die in diesen letzten vier Jahren auch renommierte, internationale Preise haben abräumen können, sind eben Früchte dieser wichtigen Strategie. Auch bei der Kulturbauten sind wir einen wichtigen Schritt vorangekommen. Sie wissen alle, wie wichtig mir die Burg Gutenberg ist. Nicht nur weil ich Balzner bin, sondern weil ich überzeugt davon bin, dass wir als Land Liechtenstein, als Eigentümerin dieser Burg dieses Bijou auch richtig nutzen sollten. Und das muss richtig angegangen werden und das wissen Sie selber auch, das ist jahrelang nicht möglich gewesen. Jetzt haben wir Strukturen geschaffen, dass wir hier entscheidende Schritte eben vorankommen können. Auch das wird vorangetrieben, auch wenn ich nicht mehr Kulturminister bin. Das ist nachhaltig. Dann zum Abg Georg Kaufmann. Ihr Votum hat mir sehr gut getan, weil es nach dem Votum der Abg. Norma Heidegger uns wieder etwas auf den Boden der Realität gebracht hat und ich bin einverstanden, dass man sich das genau anschauen muss. Anerkennung von kulturellem Schaffen ist natürlich ganz ein wichtiges Thema. Und für mich gibt es keinen Zweifel, dass dieser Punkt in einer Kulturstrategie auch entsprechend Berücksichtigung finden sollte, insbesondere die Anerkennung von Kulturschaffenden. Ich denke, dass man darauf, also von Einzelpersonen als Kulturschaffende, bewusst einen ganz grossen Wert darauf legen sollte. Anerkennung, und da greife ich jetzt der Mediendiskussion etwas vor, hat auch mit Medienberichterstattung zu tun. Sie wissen, dass das unlängst thematisiert wurde, und ich denke, das ist auch ein ganz zentraler Punkt. Ich komme immer noch in Rage, wenn ich daran zurückdenke, wie unsere Medien einen Kulturpreis von der Schauspielerin Sarah Viktoria Frick - zum dritten Mal hat sie den renommierten Nestroy-Preis erhalten -, wie das abgekanzelt wurde auf der Seite 37 im Briefmarkenformat. Und da sage ich einfach, da haben wir auch ein Problem. Das hat auch einen Teil mit Anerkennung und Wertschätzung zu tun, wenn wir solche ausserordentlichen Spitzenleistungen - das wäre für mich wie ein Weltcupsieg bei einem Skirennen, einfach im Kulturbereich -, wenn man so etwas adäquat honoriert. Daran, denke ich, muss man auch arbeiten. Dieser Bereich der Anerkennung gehört eben zum Teil auch dazu. Man kann viel mit Finanzen regeln, aber bei Weitem nicht alles, und da, denke ich, sind wir uns alle einig, dass wir hier auch Handlungsbedarf haben. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manfred Kaufmann
Besten Dank, Herr Präsident. Ich weiss nicht, ob ich mich bedanken soll beim Kulturminister, aber ich fand jetzt das ziemlich daneben, was Sie gesagt haben oder wie Sie sich jetzt hier aufgeführt haben. Auch Ihre Wortwahl fand ich völlig daneben, wie Sie uns Sachen hier vorwerfen. Also, das fand ich jetzt völlig daneben und deplatziert. Entschuldigen Sie, also Sie hatten von Scheinheiligkeit gesprochen. Ich weiss wirklich nicht, was mit Ihnen jetzt los war. Sie versuchen hier Parteipolitik zu machen auf dem Rücken der Kulturszene und das von Ihnen als Kulturminister. Und es ist auch klar, dass die Kulturstrategie fehlt. Und das haben Sie ja selbst gesagt, dass es eben keine Kulturstrategie gibt. Das können Sie im Protokoll nachschauen. Und Sie hätten doch einfach hier den Ball aufnehmen müssen, Sie sind ja der Kulturminister. Und wenn man doch da eine Kulturstrategie fordert in Ihrem Ministerium, dann hätten Sie das doch einfach aufnehmen müssen. Sie hatten auch eine Arbeitsgruppe angesprochen. Wir sind ein Milizparlament und Sie sind der Kulturminister in der Exekutive. Wenn wir neben der Arbeit noch hier in allen Arbeitsgruppen Einsitz nehmen müssen, sprengt das einfach den Einsatz eines Milizparlaments. Sie haben doch die Kontakte in der Kulturszene. Und was ich auch völlig daneben fand, ist, dass Sie einfach hier im öffentlichen Landtag E-Mails von Dritten zitieren. Das ist doch völlig daneben, das macht man nicht. Sie hätten einfach früher damit beginnen sollen. Wenn eine Legislaturperiode vier Jahre dauert, sollte man nicht erst im letzten Jahr damit beginnen. Wenn die VU-Regierungsmitglieder mit dem IWF erst im vierten Jahr angefangen hätten oder mit der SPL, dann hätten Sie das auch nicht hingekriegt. Man muss einfach früher damit anfangen. Und wenn man auf dem «Regierungsprogramm.li» nachschaut - kein Wort zur Kulturstrategie, kein Wort. Dokumente aus den Jahren 2000 oder 2008 zu zitieren, ist zwar schön, aber es zeigt eben genau, dass es an einer Kulturstrategie fehlt. Sie hätten einfach den Ball aufnehmen müssen. Das ist Ihre Baustelle. Besten Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Norma Heidegger
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Herr Regierungsrat Manuel Frick, Sie wissen doch, dass ich mich normalerweise auf solche Ping-Pong-Spiele und Diskussionen überhaupt nicht einlasse. Aber wenn Sie behaupten, wir hätten keine Ahnung, was eine Kulturstrategie wäre, kann ich das einfach nicht so stehen lassen. Sie sprechen hier nicht mit Schülern, sondern mit Abgeordneten. Und dann erwarte ich mir ein bisschen Respekt. Und das hat mich gestört, die Tonalität in Ihrem Bericht und Antrag und das ist von der ersten bis zur letzten Seite schrecklich, unmöglich und unnötig. Das war meine Kritik. Dass Sie nun endlich eine Kulturstrategie aufgenommen haben, finde ich löblich. Da bin ich Ihnen sehr dankbar. Aber nicht in diesem Ton, das verbiete ich mir. Ich finde das unnötig, auch wenn wir Wahlkampf haben, auch da nicht. Ich wünsche mir eine Kulturstrategie und Sie wissen genau aus welchem Grund. Damit unsere Entscheidungen nicht auf irgendwelchen Grundlagen basieren, sondern auf rechtlich gestützten Grundlagen entschieden werden können. Und dafür brauchen wir eine Strategie. Eine Strategie, die uns einen Weg vorgibt, mit verschiedenen Regelwerken. Das war die Intention. Das war mein letztes Votum zum Thema Kulturstrategie.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Vogt
Danke, Herr Präsident, für das Wort. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, guten Morgen. Die Tonalität ist jetzt schon mehrfach angesprochen worden. Das möchte ich nicht vertiefen. Nur eine kurze Frage von mir, Herr Kulturminister: Wann ist Ihnen denn eigentlich in den Sinn gekommen, dass Sie noch eine Kulturstrategie machen könnten?Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrat Manuel Frick
Besten Dank nochmals für das Wort. Ich kann das gerne spiegeln, Herr Abg. Kaufmann. Sie fanden das Votum daneben und deplatziert, ich Ihr Vorgehen auch. Und viele Kulturschaffende in diesem Land haben diese Haltung bestätigt im Gespräch, nur dass Sie das auch einmal gehört haben. Sie unterstellen mir Parteipolitik. Auch das spiegle ich zurück. Ihnen ging es nie um die Sache. Sie haben diese Kulturpolitik parteipolitisch missbraucht. Mit diesem Vorwurf müssen Sie jetzt leben können. Ich hätte die Bälle aufnehmen sollen: Auch das spiegele ich zurück. Wir haben bei der Verabschiedung des Postulats schon gesagt, der Prozess läuft schon. Also das war bereits am Laufen. Dann haben Sie gesagt, es gehe nicht für ein Milizparlament, es bestünden keine Ressourcen, um daran teilzunehmen. Es ging nicht um den Einsatz in einer Arbeitsgruppe, sondern mein Ministerium wollte alle Parteien, darunter auch Ihre, abholen in einem Interview, um das abzuholen, was Ihre Anliegen sind. Und da hätten Sie eben genau das einbringen können. Es wäre ein kurzes Zeitfenster gewesen für dieses Interview, wo man sich entsprechend einbringen hätte können. Sie haben gesagt: Nein, daran sind wir nicht interessiert. Und bin nicht einverstanden, dass ich das nicht entsprechend auch zitieren darf. Für mich ist das entlarvend und das gehört ausgesprochen, das gehört auf den Tisch. Und das wissen Sie selber auch. Dann war es nicht im Regierungsprogramm. Ja, es war nicht im Regierungsprogramm. Das Regierungsprogramm wird von der Regierung Anfang Legislatur verabschiedet, eine Kulturstrategie war da entsprechend nicht dabei. Verschiedene andere Punkte eben auch nicht. Und ich denke, das ist ganz wichtig, wenn man da Ziele setzt, wie beispielsweise die Altersstrategie, dann kann man das entsprechend dann während der Legislatur ausarbeiten. Aber die Kulturstrategie hatten wir damals nicht im Blickfeld bei der Erarbeitung des Regierungsprogramms und darum ist es da auch nicht aufgenommen Jetzt wird daran gearbeitet, auch wenn das keine Pendenz ist aus dem Regierungsprogramm, aber ich bin mir sicher, dass die künftige Regierung entsprechend die Finalisierung der Kulturstrategie auch in Ihrem Regierungsprogramm berücksichtigen wird. Dann zur Abg. Norma Heidegger: Nein, das habe ich Ihnen nicht unterstellt, dass Sie keine Ahnung hätten. Ich sage nur, Sie sind hier verwerflich vorgegangen und dabei bleibe ich auch und das sage ich auch mit Respekt. Ich bin nicht ausfällig geworden, sondern ich habe Klartext gesprochen, was ich von Ihrem Manöver halte. Sie haben das als schrecklich, unmöglich und unnötig betitelt, ja auch da halte ich Ihnen den Spiegel vor. Dann fragte der Abg. Thomas Vogt, wann es mir denn in den Sinn gekommen ist, auch das können Sie in der Postulatsbeantwortung lesen. Seit dem Frühjahr 2024 arbeiten wir an der Erarbeitung dieser Strategie. Aber es ist richtig, ja, 2021 oder nach dem Legislaturwechsel zu Beginn der Legislatur und bei Erarbeitung des Regierungsprogramms hatten wir das noch nicht im Fokus unserer Arbeit. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Peter Frick
Besten Dank für das Wort, geschätzter Präsident. Guten Morgen, meine Damen und Herren. Guten Morgen, Herr Kulturminister. Ich muss Sie an dieser Stelle fragen, was Sie trainieren, weil ich weiss, wenn ich es einmal schaffe zu trainieren, mache ich das für meine Fitness, aber auch, um ein bisschen herunterzukommen und das geht allem Anschein nach bei Ihnen nicht auf. Beim letzten Kulturtalk hat die Arbeitsgruppe Kulturstrategie, das muss man auch sagen an dieser Stelle, endlich einmal einen ersten Einblick in ihre Arbeit gegeben. Also das ist jetzt noch nicht so, dass die Kulturstrategie da bereits schon wahnsinnige Schritte gemacht hat. Angeblich wurden bereits mit Grossinstitutionen und Verbänden Interviews geführt. Das finde ich sehr löblich. Ich kritisiere natürlich aber auch an dieser Stelle, dass man bis anhin auf die Gemeinden noch nicht zugekommen ist. Also das möchte ich Ihnen mit auf den Weg geben, weil das ist eben genau das: Dass die Kulturstrategie schon voll in der Umsetzung ist, das wage ich jetzt an dieser Stelle einfach nicht so stehen zu lassen, denn ich finde, es ist etwas hoch gegriffen. Meiner Meinung nach ist die Kulturstrategie im Gange und das ist gut so. Man darf aber auch noch ein bisschen Gas geben. Dann wurde auch bei diesem Talk auf das Jahr 2025 versprochen, dass diese Kulturstrategie dann umgesetzt ist und vorliegt. Da habe ich schon von verschiedenen Teilnehmern mit auf den Weg bekommen, dass dies bezweifelt wird, weil man einfach der Meinung ist, dass hier viele Themen nicht beachtet werden, und da bitte ich Sie, hier sich nochmals mit diesen Damen und Herren in Verbindung zu setzen. Dann sehr löblich, da bin ich bei Ihnen, der Kulturtalk findet zweimal im Jahr statt. Das war auch schon dazumal bei der Ministerin Frick so. Damals war es noch mehr auf das Land konzentriert mit Liechtenstein Marketing. Mittlerweile holt der Kulturtalk diese Personen ab, die da eben genau hineingehören. Dann was mir ganz wichtig ist - ich möchte grosses Lob an die Kulturschaffenden hier in diesem Lande aussprechen, weil ihr Arbeiten geht weit über die Grenzen hinaus. Das ist aber deren Verdienst, das ist kein politischer Verdienst. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Mario Wohlwend
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Landtagsabgeordnete, geschätztes Mitglied der Fürstlichen Regierung, guten Morgen allerseits. Ja, man kann Dinge unterschiedlich sehen. Ich habe explizit noch einmal in meinen Unterlagen geschaut bezüglich dem Traktandum «Genehmigung eines Nachtragskredit des SOL». Und ich möchte hier nur ein paar Dinge aus meinem Votum zitieren. Also die Unterstützung der Stiftung Symphonieorchester Liechtenstein war für mich unbestritten, wie für viele andere hier auch. Sie hat jedoch gezeigt, dass hier einiges im Argen liegt - es war im Dezember 2023 -, und jetzt den Schwarzen Peter der VU zuzuschieben, ist sicherlich sehr bequem, aber ich würde sagen realitätsfremd. Ich habe damals erwähnt, dass die vorliegende Eigentümerstrategie 2016 keine konkreten Angaben zur Vergabe von Fördergeldern enthält. Es wird hier lediglich erwähnt, dass die liechtensteinische Kulturstiftung kulturelle Aktivitäten finanziell unterstützt. In Bezug auf die Förderstrategie 2013 führt die Regierung aus, dass die gesetzlichen Grundlagen und die Eignerstrategie sowie das Förderreglement die Grundlage für die Förderentscheidung des Stiftungsrats bilden. Wenn die Förderstrategie nicht flexibel und aktuell genug ist, um neuen kulturellen Initiativen und Trends Rechnung zu tragen, könnte dies zu einer Diskrepanz zwischen den geförderten Projekten und den tatsächlichen Bedürfnissen der Kulturszene führen. Wenn bestimmte Kultursparten oder Regionen bevorzugt und andere benachteiligt werden, kann dies zu Ungerechtigkeiten und mangelnder Chancengleichheit führen. Das wurde übrigens auch von anderen Kulturschaffenden angesprochen. Dann habe ich die Fragen gestellt, ob regelmässig evaluiert wird, ob die Förderstrategie ihre Ziele erreicht und die finanziellen Mittel effizient eingesetzt werden. Weshalb wurde die Einbettung nicht vollzogen? Und diese ganze Situation hätte zudem fast zu einer Ablehnung des Nachtragskredits geführt. So habe ich dieses Traktandum damals im 2023 erlebt. Und nur weil Sie jetzt mit Worten diese Unzulänglichkeiten glatt ziehen wollen, das überzeugt mich nicht. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Ich möchte jetzt schon anmahnen, dass wir ein sehr ambitiöses Tagesziel haben müssen und ich ersuche Sie alle, hier auch das im Hinterkopf zu behalten, und ich denke schon, Voten, die man schon einmal gehalten hat, noch einmal hervorzuziehen und wieder zu halten, ist in dieser Hinsicht nicht sehr hilfreich.Abg. Manfred Kaufmann
Besten Dank, Herr Präsent. Ja, Herr Kulturminister, denken Sie denn wirklich, dass die VU-Fraktion auf diese Idee kam und eine Kulturstrategie forderte, weil wir gerade lustig waren. Nein, wir wurden von Kulturschaffenden angegangen, wie Sie es auch erwähnten, dass eben die Kulturstrategie fehlt und ein grosser Bedarf danach besteht. Diese Kulturschaffenden sind überhaupt nicht glücklich, was im Moment abgeht. Also wir wurden auch angegangen und viele sind nicht zufrieden. Ich sprach vorhin auch von der Rubrik «weitere Themen» auf «Regierungsprogramm.li», und da steht ebenfalls nichts. Man muss sich wirklich fragen, wie wichtig es denn Ihnen ist. Einzig das Archivgesetz wird im Bereich Kultur aufgeführt im Regierungsprogramm, aber 0,0 von einer Kulturstrategie. Aber abschliessend, wie erwähnt, finde ich es wirklich löblich, dass jetzt endlich an einer Kulturstrategie gearbeitet wird, dies auch für die Kulturschaffenden. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Dagmar Bühler-Nigsch
Besten Dank für das Wort. Auch ich verstehe Ihre Aufregung nicht, Herr Minister, aber ich freue mich jedenfalls, dass Sie unser Postulat als Anlass nahmen, diese Kulturstrategie in Angriff zu nehmen. Ich war an diesem Interview, dass Sie ausgeführt hatten. Ich wurde eingeladen im Rahmen meiner Tätigkeit für die VLGST und ich hoffe doch sehr, wenn man an so einem Interview teilnimmt, dass man sich nicht politisch outen muss, welcher Partei man zugehört, sondern dass es vor allem um den fachlichen Inhalt und Input geht. Und deshalb erstaunt es mich auch sehr, wie Sie sagen können, von der VU nahm niemand teil. Also, Sie erwarten - dann sagen Sie mir bitte, wer von den anderen Parteien da mit vertreten ist und ich hoffe sehr, dass Sie nicht die Erwartung haben, dass wir als Landtagsabgeordnete in dem Moment, wenn wir ein Postulat oder einen Vorstoss einreichen, auch noch in einer Arbeitsgruppe Einsitz nehmen können oder müssen. Das würde dann wirklich zu weit führen. Jedenfalls hatte ich ein sehr interessantes Gespräch, einen interessanten Austausch und das war auch zielführend und ich hätte, wenn ich auch als VU noch teilgenommen, wahrscheinlich nicht viel anderes dazu gesagt und das möchte ich einfach, dass Sie das respektieren. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Franziska Hoop
Besten Dank, Herr Präsident. Es ist offensichtlich, dass sich der Minister sehr für die Thematik eingesetzt hat in den letzten vier Jahren. Also Kultur war für mich überall spürbar, dass er da teilnahm. Also ja, Herr Abg. Kaufmann, der Minister kennt sich in der Szene aus. Also da würde ich wirklich nicht mehr zu sagen. Ein Prozess ist im Gange. Sie wussten dies, als Sie das Postulat einbrachten. Ein Prozess war bereits im Gange. Die Kulturstrategie war bereits im Gange. Ich kann genau eine Kritik von Ihnen nachvollziehen und das ist diejenige des Abg. Peter Frick, der äusserte: Weshalb wurden die Gemeinden nicht einbezogen? Vielleicht kann der Minister dazu noch etwas sagen. Das ist die einzige Kritik, wenn die auch so ist, die ich nachvollziehen kann, alle anderen definitiv nicht.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Abg. Daniel Seger
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Ich möchte nur ein paar kurze Dinge sagen. Die VU wundert sich, dass im Regierungsprogramm nichts über Kultur drinnen ist. Das Regierungsprogramm basiert in der Regel auf der Koalitionsvereinbarung und da haben auch VU-Exponenten daran mitgearbeitet und dass die Kultur dort drinnen nicht vorkommt beziehungsweise nur im Punkt bei den einzelnen Gebieten am Schluss, wer welches Ministerium übernimmt, ja, das ist halt daran geschuldet, dass auch vonseiten der VU das nicht aufgenommen werden sollte. Und bei der Tonalität muss man halt schon auch sagen: Wie man in den Wald hineinruft, kommt es halt auch zurück. Und ich glaube, da müssen Sie sich wirklich den Spiegel selbst vor das Gesicht halten. Und auch ich kann demjenigen, was die Abg. Hoop gerade gesagt hat, nur beipflichten. Der Einsatz für die Kultur des Ministers Manuel Frick ist offensichtlich und dafür wird er auch geschätzt. Das merkt man immer wieder, wenn man an kulturelle Anlässe geht. Denn sehr häufig trifft man ihn dort nämlich auch persönlich an, trotz des vollen Terminkalenders. Und noch etwas Abschliessendes: Eine Partei besteht nicht nur aus den Abgeordneten, die im Landtag drinsitzen. Das ist so. Es gibt auch noch Parteigremien und es gibt noch andere Parteiexponenten, die in so einer Gruppe mitarbeiten könnten, wenn sie denn wollten. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrat Manuel Frick
Besten Dank. Ich versuche, die Wogen jetzt wirklich zu glätten. Ich möchte nur auf einige Fragen und Aussagen eingehen, aber dies so nüchtern, wie mir das als temperamentvoller Balzner eben gelingen mag. Der Abg. Peter Frick ist zwar zwischenzeitlich nicht mehr den Raum, aber er hat den wichtigen Punkt der Gemeinden eingebracht. Selbstverständlich werden die Gemeinden involviert und soweit ich weiss, steht der Termin mit der Vorsteherkonferenz bereits. Also da werden die Gemeinden integriert. Jetzt kommt der Abg. Frick zurück. Sie hatten ja Zweifel für die Umsetzung 2025 geäussert. Daran arbeiten wir mit Hochdruck und schauen, dass das umgesetzt wird, aber das können Sie einigen Ihrer Fraktionskollegen sagen. Wenn man diesen grosszügigen Zeitraum nicht einmal als realistisch erachtet, wirklich ehrlich gefragt, wie hätte so etwas ernsthaft binnen einiger Wochen stattfinden sollen? Fragen Sie sich das selber. Und das waren die Voten, die von einzelnen der Abgeordneten eben gekommen sind. Und darum ist es auch nicht ein Zuschieben des Schwarzen Peters, das habe ich nicht Ihnen unterstellt, Herr Abg. Wohlwend, sondern einzelne andere Voten aus Ihrer Fraktion gingen eben genau in diese Richtung. Das ist protokolliert und für jeden öffentlich zugänglich. Und da kann sich jeder und jede selbst ein Bild dazu machen. Da ging es nicht um ein Glätten von Unzulänglichkeiten, überhaupt nicht. Ich stehe zu meinem Wort, ich stehe zu jedem Votum, das ich hier gehalten habe und sage auch, wenn ich mich einmal getäuscht habe. Aber unsere Aussagen hier drinnen werden protokolliert und darum ist das entsprechend auch nachvollziehbar. Dann, der Abg. Kaufmann mit der Aussage, dass ich die Kulturszene nicht kenne. Hier haben Sie die grösstmögliche Beleidigung ausgesprochen, die ich mir vorstellen kann und das kommentiere ich nicht weiter. Da können Sie Kulturschaffende fragen, ob sie Zugang haben zum Kulturminister und wie sie das einschätzen. Aber diese Aussage ist so tief unter der Gürtellinie, dass ich überhaupt nicht darauf reagieren werde. Dann haben Sie ausgeführt, dass kein Wort im Regierungsprogramm steht. Das stimmt nicht. Es gibt ein Ziel, liechtensteinische Kulturlandschaft pflegen und ausbauen und das wird noch ausgeführt. Das ist übrigens das erste Mal, dass das in einem Regierungsprogramm vorkommt. Also wenn Sie mir mangelndes Interesse oder mangelnden Respekt an der Kultur vorwerfen, dann ist das einfach so etwas von aus der Luft gegriffen. Da habe ich absolut kein Verständnis dafür. Dann zur Abg. Dagmar Bühler-Nigsch. Also, nochmals und Sie können das noch x-mal wiederholen, es wird eben nicht wahr. Eine Lüge wird nicht wahr, nur weil man sie x-mal wiederholt. Das Postulat war nicht Anstoss der Kulturstrategie. Das ist nachweislich einfach falsch. Der Amtsleiter, der jetzt im Amt für Kultur in Amt ist, ist seit 2021 im Amt und hat dieses Ziel dann aufgebracht, spätestens seit Frühjahr dieses Jahres vor der Juni-Session und vor Bekanntwerden Ihres Postulats sind diese Arbeiten auch aufgenommen worden unter Einbezug von externen Experten. Also, dass es ein Anstoss war - schön, wenn Sie mit diesen Federn schmücken möchten, Frau Abg. Bühler-Nigsch, aber da schmücken Sie sich mit fremden Federn. Und das wissen Sie jetzt auch. Und wenn Sie es nochmals sagen, dann wird es eben immer noch nicht wahr. Dann, nein, Sie müssen sich nicht politisch outen, Sie waren im Prozess aufgrund Ihrer beruflichen Funktion aktiv. Uns war es aber auch wichtig, dass die Parteien abgeholt werden und andere Parteien haben dann Expertenpersonen für diese Interviews zur Verfügung gestellt. Sie eben nicht. Und da können Sie nicht sagen, ja ich war ja auch da und ich bin auch in der VU. Nein, Sie haben aufgrund Ihres beruflichen Werdegangs die Stiftungssicht vertreten in diesem Prozess. Da ist auch sehr wichtig. Das möchte ich unterstreichen. Aber Sie können jetzt nicht nachträglich sagen: Ja, ja, ich war ja auch VU-Vertreterin in diesem Prozess. Da verkennen Sie einfach die Realität und die Aussagen Ihres Generalsekretärs bleibt im Raum entsprechend stehen. Und nochmals, es geht nicht um die Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe. Also bitte hören mir Sie mir zu. Es ging nur um das Abholen Ihrer Parteiposition im Rahmen eines Interviews. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Günter Vogt
Danke, Herr Landtagspräsident. Guten Morgen, meine geschätzten Damen und Herren. Sie haben mich noch zitiert und darum möchte ich auch kurz persönlich reflektieren und Sie haben die Werte der VU auf der letzten «Vaterland»-Seite zitiert und die lautet «kreativ, vorausschauend, humorvoll» und wenn Sie darüber schauen, da steht Ihr Horoskop und da steht: Sie haben ein sehr grosses Bedürfnis nach Liebe und Zuneigung. Unterdrücken Sie diese Sehnsucht nicht nur weil Sie Stress im Job haben. Aber Ihr letztes Votum war jetzt sehr viel angemessener und etwas harmonischer als das am Anfang. Sie haben ausgeführt, dass Sie keine Kulturstrategie benötigen und im Dezember-Landtag 2023 im Rahmen der SOL-Debatte hatte ich Sie aufgefordert, eine solche Kulturstrategie zu erarbeiten und diese dem Landtag zeitnah zur Verfügung zu stellen und nicht im Januar und bis im März-Landtag, sondern zeitnah. Ja, der Begriff zeitnah ist eine relativ unspezifische Zeitangabe und bedeutet im Allgemeinen in kurzer Zeit, bald oder ohne unnötigen Verzug. Nun dieser Verzug scheint jetzt allenfalls bis Ende 2025 anzudauern und ich hoffe, dass Ihr Nachfolger sich dann auch daran erinnern wird, diese umzusetzen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manfred Kaufmann
Besten Dank, Herr Präsident. Herr Kulturminister, vielen Dank. Ich meinte nicht, dass Sie die Kulturszene nicht kennen, das hatte ich so nicht gemeint und falls Sie das so verstanden hatten, möchte ich mich entschuldigen. Ich weiss, dass Sie selbst in der Kulturszene auch tätig sind, aber Sie hatten uns vorgeworfen, dass sich Kulturschaffende über unser Vorgehen beklagt hätten. Ich wollte Ihnen gemäss Ihrer Sprache, wie Sie das vorher auch immer erwähnt hatten, auch den Spiegel vorhalten, dass ich ebenfalls einige unzufriedene Kulturschaffende bei uns gemeldet hatten und deshalb ist eben auch dieser Vorstoss dann auch entstanden, weil eben eine Strategie mit Zielen und Rahmenbedingungen auch fehlte. Dann zum Abg. Daniel Seger, ich meinte die Rubrik «weitere Themen» im Regierungsprogramm und diese kommen meines Erachtens vom zuständigen Regierungsmitglied selbst. Und dass die VU-Regierung keine Kulturstrategie wollte, ist für mich eine Unterstellung. Dann möchte ich noch die letzte Frage an den Kulturminister stellen: Seit wann weiss denn die Regierung, dass sie an einer Kulturstrategie arbeiten, wann wurde die Regierung davon informiert? Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Sebastian Gassner
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Auch ich möchte mich erstmal beim Kulturminister bedanken. Er hat die letzten vier Jahre wirklich viel für die Kultur in diesem Land getan und diese Vergangenheit oder diese Geschichte kann jetzt hier auch niemand ändern quasi im Nachhinein. Und da meine ich jetzt nicht nur seinen persönlichen Einsatz hinter dem Notenpult, sondern auch wirklich im Dienste der Regierung. Ich meine, was uns hier erwartet hat, das war halt irgendwo auch schon absehbar im Juni 2024. Da hatte der Kulturminister selber bereits ausgeführt, dass es eben im Wissen um das bereits laufende Projekt für eine Kulturstrategie 2025 als überflüssig erachtet wird, dass dieses Postulat überwiesen wird. Und aus genau diesem Grund habe ich als einer von zwölf Abgeordneten auch gegen die Überweisung dieses Postulats gestimmt. Es ist halt immer wieder so, wenn man halt irgendwelche Postulate aus politischem Anlass daher wurstelt, dann kommen wir halt wieder zu dieser Situation. Und aus diesem Grund bin ich auch einfach immer eher ein bisschen auf der kritischeren Seite, wenn es um die Überweisung von politischen Vorstössen geht. Das hat man gestern auch gesehen. Irgendwann hilft es halt auch einmal, klar Kante zu zeigen, das hat der Kulturminister heute gemacht und seine Position klar dargelegt. Einfach immer alles durchzuwinken, bringt halt auch nichts.Ich glaube, wir wissen alle, dass - gut, das ist jetzt nicht der Fall, denn der Kulturminister ist bei der nächsten Regierung vermutlich nicht mehr Teil davon -, wenn jemand das Thema mit viel Herzblut weiterverfolgt hätte, dann bestimmt der Regierungsrat Manuel Frick. Das hat er bewiesen. Herzblut hat er für dieses Thema. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Dagmar Bühler-Nigsch
Danke für das Wort. Ich möchte nur noch der Ordnung halber ausführen, als Milizparlamentarierin ist es nachvollziehbar, dass man verschiedene Hüte auf hat, wenn ich beim Amt für Kultur zu einem Interview eingeladen werde, nimmt man mich automatisch auch als Landtagsabgeordnete wahr und so haben wir selbstverständlich auch das Postulat kurz angesprochen und es gab auch ein Protokoll von diesem Gespräch und ich nehme an, da wurde auch ausgeführt, über welchen Inhalt gesprochen wurde. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrat Manuel Frick
Nochmals besten Dank für das Wort. Ich hoffe wirklich, dass wir jetzt dieses Thema nun abschliessen können. Ich werde Ihnen, Herr Abg. Günter Vogt nicht Ihr Horoskop vorlesen, Sie sind Löwe, wenn ich mich nicht täusche. Das kann jeder selbst nachlesen. Ich habe nicht gesagt, eine Kulturstrategie braucht es nicht. Meine Aussage, und so wollte ich verstanden werden, war, dass wir für den SOL-Entscheid keine Kulturstrategie brauchen. Und nochmals, in einer Kulturstrategie wird nie ein konkretes Förderbegehren entsprechend unterstützt oder nicht. Aber das war mir wichtig. Also man kann doch nicht den SOL-Entscheid aufschieben, weil die Kulturstrategie nicht vorhanden ist. Das war der Punkt, den ich mehrmals versucht habe, in der Debatte zu betonen. Dann zum Abg. Manfred Kaufmann, also über Ihre Entschuldigung bin ich schon sehr froh und Sie haben das eben nicht nur so gedacht, sondern Sie haben es wörtlich so gesagt, das kann man nachhören, aber das passt jetzt so für mich. Spätestens mit der Postulatsbeantwortung wusste die Regierung formell über diesen Prozess Bescheid. Ob und wie ich informell informiert habe, kann ich Ihnen ehrlich gesagt selber nicht mehr sagen, das entzieht sich meiner Kenntnis oder ich müsste selbst über die Bücher gehen. Dann zur Abg. Dagmar Bühler-Nigsch, hoffentlich auch letztmalig. Ja, Sie haben verschiedene Hüte auf, dann deklarieren Sie diese doch auch. Mit einem Satz, ich bin übrigens auch die VU-Vertreterin, dann bleibt eben dieser schale Beigeschmack der abschlägigen E-Mail, von der VU möchte niemand. Dann ist das aus dem Raum geschaffen, das hätten Sie im gleichen Zug erledigen können. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungschef Daniel Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Es gibt nicht viel zu ergänzen, aber den Vorwurf des Abg. Daniel Seger, des Fraktionssprechers, die Regierung hätte gegebenenfalls eine Kulturstrategie blockiert im Regierungsprogramm, so war das jedenfalls im Fernsehen in meinem Büro zu hören, muss ich hier jetzt einfach noch entkräften. Das ist natürlich nicht so und das ist ein bisschen ein Spiel, was wir jetzt im letzten halben Jahr ein paar Mal gespielt haben, dass am Schluss immer die VU der Teil der Regierung ist, der irgendetwas blockiert haben soll. Das ist nicht so, wir unterstützen das. Ich freue mich, dass das jetzt alles temperiert ist hier, dass irgendwann eine Kulturstrategie kommt. Ich glaube, jetzt ist alles gut.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Daniel Seger
Vielen Dank für das Wort. Nein, dann wurde ich missverstanden, es war kein Vorwurf. Ich habe lediglich ausgeführt, dass das Regierungsprogramm in der Regel auf den Koalitionsvereinbarungen beruht und dass auch im Koalitionsvertrag bezüglich Kultur nur ausgeführt wird, auf der Seite 16, dass es eben im Geschäftsbereich der FBP sein wird. Und dass dieses Regierungsprogramm in der Regel - das haben Sie glaube ich auch schon einmal ausgeführt - dann aufgrund der Koalitionsvereinbarung verabschiedet wird und wenn halt in der Koalitionsvereinbarung schon nichts drinnen ist, dass es dann auch nicht den Weg ins Regierungsprogramm findet. So wollte ich mich verstanden wissen. Wenn ich mich da unklar ausgedrückt habe, möchte ich mich dafür entschuldigen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungschef Daniel Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Ja, es ist nur, weil wir so einen Stolz haben mit unserer Website «Regierungsprogramm.li» und es diese Transparenz eigentlich so noch nie gegeben hat, ist einfach nochmals dazu zu sagen: Es gibt das Regierungsprogramm Anfang des Jahres und dann machen die Ministerien ja sehr viel mehr - also beispielsweise haben wir den Ukraine-Krieg auch nicht geplant und mussten den bewältigen. Damit die Bevölkerung und Sie eine volle Sicht haben, haben wir eben alles dort auch darauf und deshalb nutze ich die Möglichkeit, Sie einzuladen, sich dort auch anzuschauen, was die letzten Jahre passiert ist.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Sebastian Gassner
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Regierungsprogramm hin oder her, wir mussten ja auch feststellen, dass der Regierungschef Dr. Daniel Risch diese Postulatsbeantwortung auch unterzeichnet hat. Dafür vielen herzlichen Dank, Herr Regierungschef.Landtagspräsident Albert Frick
Keine weiteren Wortmeldungen. Somit haben wir die Postulatsbeantwortung der Regierung zur Kenntnis genommen und wir haben Traktandum 15 erledigt. -ooOoo-