Abänderung des Eisenbahngesetzes (EBG; Umsetzung von EU-Richtlinien) (Nr. 18/2022) [1. Lesung: 7. April 2022] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 60/2022); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 19: Abänderung des Eisenbahngesetzes (EBG; Umsetzung von EU-Richtlinien). Diese Vorlage wurde am 7. April 2022 in1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 60/2022.Abg. Thomas Vogt
Danke, Herr Präsident, für das Wort. Die Vorlage ist, soweit ersichtlich, unbestritten und ich beantrage hier, diese Vorlage per Gesetzesaufruf zu behandeln.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Stv. Abg. Nadine Vogelsang
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Ich folge dem Antrag des Abg. Vogt und beantrage ebenfalls die Vorlage per Gesetzesaufruf vorzunehmen.Landtagspräsident Albert Frick
Doppelt genäht hält besser, wir stimmen ab. Es wurde eine 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 25 Stimmen einhellig zugestimmt. Wir können mit der Lesung der Vorlage per Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz über die Abänderung des Eisenbahngesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Eisenbahngesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Somit können wir die Schlussabstimmung vornehmen. Wer der Gesetzesvorlage die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 25 Stimmen einhellig seine Zustimmung erteilt und wir haben Traktandum 19 erledigt. Das gibt uns die Möglichkeit, unsere Stärkung etwas früher anzutreten, die bereits bereitgestellt ist. Wir machen nun 30 Minuten Pause. Die Sitzung ist unterbrochen (von 17:40 bis 18:20 Uhr).
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