Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Traktandenseite

Startseite

12.	G über die Bildung eines Zukunftsfonds, 2. L.

13.	G betreffend die Bezüge der Mitglieder der Regierung, der Gerichtshöfe, der Kommissionen usw. (Abänderung), 2. L

14.	Landespolizei, Personalplanung, Teilrevision Polizeigesetz, 2. L.

15.	Gerichtsorganisationsgesetz (GOG; Abänderung; Schaffung eines 3. Senates), 2. L.

16.	Fernabsatzgesetz / ABGB (Abänderung) / IPRG (Abänderung), 2. L.

17.	Elektrofahrräder und -scooter, Subventionierung (Finanzbeschluss, Ergänzung Subventionsgesetz), 2. L

18.	Alpenkonvention, 9 Protokolle

19.	Little Big One, Referendumsbegehren

20.	Verfassung (Abänderung von Art. 20 Verfassung, Verkehr). Initiativbegehren

21.	Elektrizitätsmarktgesetz (EMG), 1. L.

21.	Elektrizitätsmarktgesetz, 1. L.

22.	Luftfahrtgesetz (LFG), 1. Lesung

23.	Bankengesetz (Abänderung), 1. L.

Kleine Anfragen, April 2002, Beantwortung

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

358	Gesetz über die Bildung eines Zukunftsfonds (Nr. 56/2001, Nr. 20/2002), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.
361	Abänderung des Gesetzes betreffend die Bezüge der Mitglieder der Regierung, der Gerichtshöfe, der Kommissionen und der Organe von Anstalten und Stiftungen des Staates (Nr. 79/2001, Nr. 16/2002), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.
364	Teilrevision des Polizeigesetzes (Nr. 82/2001), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.
379	Abänderung des Gerichtsorganisationsgesetzes im Hinblick auf die Schaffung eines 3. Senats beim Obergericht (Nr. 81/2001, Nr. 17/2002), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet. Die jährliche Pauschale für den Stellvertreter des Vorsitzenden des 2. und 3. Senates wird gemäss Antrag der Regierung genehmigt.
389	Gesetz über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (Umsetzung der Richtlinie 97/7/EG), Abänderung des AGBG; Abänderung des Gesetzes über das Internationale Privatrecht (Nr. 3/2002), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.
395	Subventionierung von Elektrofahrrädern und Elektroscootern (Abänderung des Gesetzes über die Ausrichtung von Landessubventionen) (Nr. 18/2002), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.
404	Neun Protokolle zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention) vom 7. November 1991 (Nr. 10/2002) Den neun Protokollen wird die Zustimmung erteilt.
440	Bericht der Regierung über die Volksabstimmung vom 10. März 2002 über das Referendumsbegehren zum Verpflichtungskredit für die Durchführung des Festivals «The Little Big One» in den Jahren 2002 bis 2004 (Nr. 14/2002) Der Bericht der Regierung wird zur Kenntnis genommen.
441	Bericht der Regierung über die Volksabstimmung vom 10. März 2002 über das Initiativbegehren zur Abänderung von Art. 20 der Verfassung (Verkehr) (Nr. 13/2002) Der Bericht der Regierung wird zur Kenntnis genommen.

442	Gesetz über den Elektrizitätsmarkt (EMG) (Nr. 11/2002), 1. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
473	Gesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz; LFG) (Nr. 15/2002), 1. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
480	Abänderung des Bankengesetzes (Streichung von Art. 16 Abs. 3 Satz 3), (Nr. 21/2002), 1. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
290	Kleine Anfragen
481	Beantwortung der Kleinen Anfragen