1668 | Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom Mittwoch/Donnerstag/Freitag, 4./5. und 6. September 2024 |
1669 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 15./16. Mai 2024Das Protokoll wird genehmigt. |
1670 | Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12./13./14. Juni 2024Das Protokoll wird genehmigt. |
1671 | Anfrage der Abg. Norma Heidegger:- Verdacht auf Wahlfälschung in der Schweiz
|
1671 | Anfragen des Abg. Walter Frick:- PFAS - aktuelle Situation
- Anpassung der Verordnung über die Förderung der Alpwirtschaft (AWFV)
|
1673 | Anfrage des Abg. Daniel Seger: |
1673 | Anfrage des Abg. Sascha Quaderer:- Berufszufriedenheit der liechtensteinischen Lehrpersonen
|
1674 | Anfragen des Abg. Manfred Kaufmann:- Abrechnungsmodus bei privaten Photovoltaikanlagen
- aktueller Stand der Umsetzungsmassnahmen aus dem Psychiatriekonzept
- Schweizer Bankkonti bei Landesverwaltung und staatsnahen Betrieben
|
1675 | Anfrage der Abg. Bettina Petzold-Mähr: |
1676 | Anfrage der Abg. Franziska Hoop:- Postulat «Schule und Betreuung neu aus einer Hand»
|
1677 | Anfrage der Abg. Karin Zech-Hoop:- mobile Fahrzeugprüfstation und Setting der Prüfung
|
1677 | Anfrage des Abg. Mario Wohlwend:- Kampf um die Medienvielfalt und Medienqualität
|
1678 | Anfrage der Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz:- erweiterter Bericht zu den Covid-19 Massnahmen
|
1678 | Anfragen der Abg. Manuela Haldner-Schierscher:- Gesundheitsschutz auf Baustellen bei extremer Hitze
- Kostenübernahme von Medikamenten durch die OKP
- Veranstaltungskalender von «Tourismus.li»
|
1680 | Anfrage des Abg. Günter Vogt:- aktueller Stand der Verhandlungen zur Höchstspannungsleitung mit der Schweiz
|
1681 | Anfrage des Abg. Patrick Risch:- Ausgleichsenergie bei der Einspeisung von Solarstrom
|
1682 | Anfragen des Abg. Thomas Rehak:- geplante Abänderung des Besoldungsgesetzes
- Besetzung der Stelle des Regierungssekretärs
- Haltung von Pferden und anderen Equiden
|
1684 | Aktuelle StundeDie Aktuelle Stunde entfällt. |
1685 | Petition «Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)» vom 1. August 2024, eingereicht von Jochen und Sonja Hadermann, TriesenDie Petition wird zur geeigneten Verfügung an die Regierung überwiesen. |
1701 | Initiativbegehren zur Aufhebung des Gesetzes über den «Liechtensteinischen Rundfunk» (Privatisierung Radio L) (Nr. 88/2024)Es wird festgestellt, dass das angemeldete Initiativbegehren mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt, es wird daher für zulässig erklärt. Die Regierung wird beauftragt, eine Volksabstimmung gemäss Art. 82 Abs. 2 des Volksrechtegesetztes anzuberaumen. |
1722 | Vorprüfung der parlamentarischen Initiative zur Neuregelung des Verhältnisses zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften (Nr. 61/2024)Die Initiative wird als nicht verfassungskonform und daher für nicht zulässig erklärt. |
1728 | Vorprüfung des angemeldeten Initiativbegehrens zur Einführung einer erwerbsabhängigen Krankenkassenprämie (Nr. 80/2024)Es wird festgestellt, dass das angemeldete Initiativbegehren mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt, es wird daher für zulässig erklärt. |
1729 | Vorprüfung der parlamentarischen Initiative zur Abänderung des Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder des Landtages und von Beiträgen an die im Land vertretenen Wählergruppen (Nr. 79/2024)Es wird festgestellt, dass die Initiative mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt. Sie wird daher für zulässig erklärt. Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten. |
1748 | Postulatsbeantwortung betreffend Bevölkerungsschutz stärken (Nr.83/2024)Die Postulatsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen und das Postulat vom 2. Oktober 2023 abgeschrieben. |
1759 | Postulatsbeantwortung zur Entbürokratisierung der Steuererklärung für Familien (Nr. 62/2024)Die Postulatsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen und das Postulat vom 15. Januar 2024 abgeschrieben. |
1761 | Interpellationsbeantwortung betreffend Lohngerechtigkeit (Nr. 78/2024)Die Interpellationsbeantwortung wird zur Kenntnis genommen. |
1769 | Verlängerung des zinslosen Darlehens an die Anstalt Liechtenstein Wärme zur Beibehaltung der strategischen Gasreserve (Nr. 84/2024)Der Verlängerung des zinslosen Darlehens wird zugestimmt. |
1777 | Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau «Kletterhalle Liechtenstein» des Liechtensteiner Alpenvereins (LAV) in Vaduz (Nr. 85/2024)Der Verpflichtungskredit wird genehmigt. |
1793 | Wahl einer Jugendrichterin, eines Jugendrichters und von zwei stellvertretenden JugendrichterinnenAls Jugendrichterin, Jugendrichter und stellvertretende Jugendrichterinnen werden wie folgt gewählt:- Jugendrichterin: Frau Vanessa Schafhauser-Kindle- Jugendrichter: Herr Daniel Hasler- Stellvertretende Jugendrichterinnen: Frau Serafine Amstutz und Frau Jeannette Peter-Vogt
|
1794 | Wahl von zwei Kriminalrichterinnen und zwei stellvertretenden KriminalrichterinnenAls Kriminalrichterinnen und stellvertretende Kriminalrichterinnen werden wie folgt gewählt: - Kriminalrichterinnen: Frau Brigitte Büchel Walzer und Frau Maria-Theresia Lamprecht- Stellvertretende Kriminalrichterinnen: Frau Helena Goop-Batliner und Frau Alexa Schlegel |