Inhaltsverzeichnis
Kopfblatt
Traktandenseite
Startseite
Eröffnung
1.
Genehmigung des Protokolls vom 1. / 2. Oktober 2014
2.
Kleine Anfragen
3.
Aktuelle Stunde
4.
Früherfassung und Absenzen-Management bei Lehrpersonen (Interpellation)
5.
Einführung des schweizerischen Tarifsystems Tarmed (Postulatsbeantwortung)
6.
Gemeindebürgerrecht (Postulatsbeantwortung)
7.
Pauschalbesteuerung (Interpellationsbeantwortung)
8.
Medienförderungsgesetz (Interpellationsbeantwortung)
9.
Sicherung der Progression bei der Einkommens- und Vermögenssteuer (Postulat)
10.
Massnahmen gegen die Verbreitung von radikalem Gedankengut (Interpellation)
11.
Alpwirtschaft (Interpellation)
12.
Familienpolitik (Interpellation)
13.
Teilwahl der Beschwerdekommission der FMA
14.
Wahl eines Richters sowie von zwei Ersatzrichtern des StGH
15.
Wahl eines Richters sowie von zwei Ersatzrichtern des OGH
16.
Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Obergerichtes
17.
Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Kriminalgerichtes
18.
Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Jugendgerichtes
19.
Wahl von zwei vollamtlichen Beisitzern des Obergerichts
20.
Wahl von zwei Landrichterinnen
21.
Wahl eines Stellvertreters für den Landgerichtspräsidenten
Genehmigung
Beschlussprotokoll
Verknüpfungen
Sitzungen -
Protokolltyp
Parlamentarische Eingänge
Abstimmmungsergebnisse
LR – Systematik
LGBl – Nummern
BuA Nummern
Kleine Anfragen Beantwortung
Sprecher
3. Dezember 2014
2329
Wahl von Richtern und stellvertretenden
Richtern des Obergerichtes
Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Obergerichtes
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 16: Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Obergerichtes.
Mit Schreiben vom 12. November 2014 unterbreitet das Richterauswahlgremium dem Landtag den Vorschlag,
Herrn Dr. Dietmar Baur, Duxweg 5, Schaan,
Herrn Konrad Lanser, Bahngasse 9, Dornbirn, und
Herrn Dr. Thomas Schmid, Hinteroferst 4a, Nüziders,
als stellvertretende Senatsvorsitzende des Obergerichtes,
Herrn Dr. Heinz Bildstein, Belruptstrasse 42a/12, Bregenz,
als stellvertretenden Beisitzer des Obergerichtes,
Herrn Dr. Josef Fehr, Rinkenwingert 9, Eschen,
Frau Claudia Schädler-Bissig, Toniäulestrassa 4, Vaduz, und
Herrn Hansrudi Sele, Prafant 1, Vaduz,
als Richter des Obergerichtes sowie
Herrn Rolf Feger, Am Irkales 7, Vaduz,
Herrn Arnold Matt, Purtscher 7, Mauren, und
Frau Ruth Ospelt-Niepelt, Holdergasse 2, Vaduz,
als stellvertretende Richter des Obergerichtes für eine Amtsdauer ab dem 1. Januar 2015 zu wählen.
Gibt es zu diesen Vorschlägen Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich, die Stimmzettel auszuteilen.
Die Stimmzettel werden verteilt.
Landtagspräsident Albert Frick
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich gebe Ihnen die Wahlresultate bekannt.
3. Dezember 2014
2330
Wahl von Richtern und stellvertretenden
Richtern des Obergerichtes
Als stellvertretende Senatsvorsitzende des Obergerichtes wurden Herr Dr. Dietmar Baur mit 20 Stimmen bei 24 Anwesenden, Herr Konrad Lanser mit 20 Stimmen bei 24 Anwesenden, Herr Dr. Thomas Schmid mit 20 Stimmen bei 24 Anwesenden gewählt.
Als stellvertretender Beisitzer des Obergerichtes wurde Herr Dr. Heinz Bildstein mit 19 Stimmen bei 24 Anwesenden gewählt.
Als Richter des Obergerichtes wurden Herr Dr. Josef Fehr mit 17 Stimmen bei 24 Anwesenden, Frau Claudia Schädler-Bissig mit 21 Stimmen bei 24 Anwesenden und Herr Hansrudi Sele mit 18 Stimmen bei 24 Anwesenden gewählt.
Als stellvertretende Richter des Obergerichtes wurden Herr Rolf Feger mit 22 bei 24 Anwesenden, Herr Arnold Matt mit 16 Stimmen bei 24 Anwesenden und Frau Ruth Ospelt-Niepelt mit 24 Stimmen bei 24 Anwesenden gewählt.
Wir werden die Gewählten S.D. dem Erbprinzen zur Ernennung vorschlagen.
Damit haben wir Traktandum 16 erledigt.
-ooOoo-
Druckoptionen
Wählen Sie bitte, welcher Bereich gedruckt werden soll.
nur dieses Thema
Kopfblatt
Traktandenseite
Startseite
Eröffnung
Genehmigung des Protokolls vom 1./2. Oktober 2014
Kleine Anfragen
Aktuelle Stunde
Früherfassung und Absenzen-Management bei Lehrpersonen (Interpellation)
Einführung des schweizerischen Tarifsystems Tarmed (Postulatsbeantwortung)
Gemeindebürgerrecht (Postulatsbeantwortung)
Pauschalbesteuerung (Interpellationsbeantwortung)
Medienförderungsgesetz (Interpellationsbeantwortung)
Sicherung der Progression bei der Einkommens- und Vermögenssteuer (Postulat...
Massnahmen gegen die Verbreitung von radikalem Gedankengut (Interpellation)
Alpwirtschaft (Interpellation)
Familienpolitik (Interpellation)
Teilwahl der Beschwerdekommission der FMA
Wahl eines Richters sowie von zwei Ersatzrichtern des StGH
Wahl eines Richters sowie von zwei Ersatzrichtern des OGH
Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Obergerichtes
Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Kriminalgerichtes
Wahl von Richtern und stellvertretenden Richtern des Jugendgerichtes
Wahl von zwei vollamtlichen Beisitzern des Obergerichts
Wahl von zwei Landrichterinnen
Wahl eines Stellvertreters für den Landgerichtspräsidenten
Genehmigung
Beschlussprotokoll
Gesamtes Landtagsprotokoll
Drucken
Kontakt
T +423 / 236 65 71
info@landtag.li
www.landtag.li
Sitzungen
Typen
Landtagsprotokoll vom
Seiten-Nr.
3. Dezember 2014