Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Kopfblatt

Traktandenseite

Startseite

5.	Landesrechnung 2002

6.	Justizpflege, Bericht 2002

7.	AHV-IV-FAK-Anstalten, Jahresbericht 2002

8.	LKW, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2002

9.	LGV, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2002

10.	LBA, Geschäftsbericht 2002

11.	Liecht. Post AG, Geschäftsbericht 2002

12.	LLB AG, Geschäftsbericht 2002

13.	EFTA / EWR-Delegation, Jahresbericht 2002

13a.	Telekommunikationsbereich, Restrukturierung (Information der Regierung)

14.	Patentanwaltsgesetz (PAG; Abänderung; Übergangsbestimmung), 2. L.

15.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 20 / 2003

16.	Schulsozialarbeit an Schulen, Verpflichtungskredit

17.	Sachenrecht (SR; Abänderung; Computerunterstützte Grundbuchführung), 1. L.

18.	Strafgesetzbuch (StGB), Strafprozessordnung (StPO) und Sorgfaltspflichtgesetz (SPG) (Antiterrorismuspaket), 1. L.

19.	Ärztegesetz, Abänd. Sanitätsgesetz, 1. L.

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

794 / 819	Genehmigung der Landesrechnung für das Jahr 2002 (Nr.42/2003)Die von der Regierung beschlossenen dringlichen Ausgaben in Höhe von CHF 3'985'000 im Sinne von Art. 12 Abs. 2 des Finanzhaushaltsgesetzes werden genehmigt.Die Landesrechnung für das Jahr 2002 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 46'500'654 in der Laufenden Rechnung und einem Fehlbetrag von CHF 57'231'556 in der Investitionsrechung wird genehmigt. Der dritte Antrag betreffend die Anpassung des Finanzleitbildes 2005 wurde von der Regierung zurückgezogen.
831	Justizpflegebericht Landgericht für das Jahr 2002 (Nr.36/2003)Der Justizpflegebericht Landgericht für das Jahr 2002 wird zur Kenntnis genommen.
833	Jahresbericht 2002 der AHV-IV-FAK-Anstalten (Nr.49/2003)Der Jahresbericht und die Verwaltungskostenrechnung 2002 werden genehmigt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
835	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2002 der Liechtensteinischen Kraftwerke (Nr.38/2003)Die Jahresrechnung 2002 wird genehmigt, dem Antrag des Verwaltungsrates über die Gewinnverwendung zugestimmt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
842	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2002 der Liechtensteinischen Gasversorgung (Nr.39/2003)Die Jahresrechnung 2002 wird genehmigt und den verantwortlichen Organen unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
846	Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2002 der Liechtenstein Bus Anstalt (LBA) (Nr.48/2003)Die Behandlung dieses Traktandums wird auf die September-Landtagssitzung verschoben.
855	Geschäftsbericht 2002 der Liechtensteinischen Post AG (Nr.50/2003)Der Geschäftsbericht wird zur Kenntnis genommen.
858	Geschäftsbericht 2002 der Liechtensteinischen Landesbank AG (Nr.53/2003)Der Geschäftsbericht 2002 wird zur Kenntnis genommen.
861	Jahresbericht 2002 der Delegation bei den EFTA/EWR-ParlamentarierkomiteesDer Jahresbericht 2002 wird zur Kenntnis genommen.
863	Information der Regierung zur Restrukturierung des TelekommunikationsbereichesDie mündliche Information der Regierung wird zur Kenntnis genommen.
869	Abänderung des Gesetzes über die Patentanwälte (Übergangsbestimmung betr. die Rechtsanwälte und Rechtsagenten) (Nr.30/2003), 2.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
870	Beschluss Nr. 20/2003 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 1998 über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen) (Nr.41/2003)Dem Antrag der Regierung wird zugestimmt.
872	Verpflichtungskredit für den Aufbau von Schulsozialarbeit an den liechtensteinischen Schulen (Nr.47/2003)Für den Aufbau von Schulsozialarbeit an den liechtensteinischen Schulen wird für die Jahre 2003 bis 2006 ein Verpflichtungskredit von insgesamt CHF 1'000'000 bewilligt.Für das Jahr 2003 wird ein Nachtragskredit von CHF 100'000 genehmigt.
890	Abänderung des Sachenrechtes vom 31. Dezember 1922, LGBl. 1923 Nr. 4 (Computerunterstützte Grundbuchführung) (Nr.17/2003), 1.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
899	Abänderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozessordnung und des Sorgfaltspflichtgesetzes (Anti-Terrorismuspaket) (Nr.37/2003), 1.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.
906	Schaffung eines Gesetzes über die Ärzte (Ärztegesetz) sowie Abänderung des Gesetzes über das Gesundheitswesen (Sanitätsgesetz) (Nr.43/2003), 1.LesungDie Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung beraten.