Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Traktandenseite

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Eröffnung,15. / 16. Mai 2002

1.	Protokoll Landtagssitzung 13. / 14. März 2002

2.	Verkehrspolitik (Interpellation)

3.	Personennahverkehr, öffentlicher, Liegenschaften (Interpellation)

4.	Beschwerdekommission für Bodenverbesserungen, Wahl

5.	Sportpark Eschen / Mauren, Subventionierung

6.	EXPO.02 in Biel, Nachtragskredit

7.	Schwimmbad Mühleholz, Sanierung und Umgestaltung

8.	LLB, Geschäftsbericht 2001

10.	ABGB (Abänderung, Arbeitsvertragsrecht), 2. L.

11.	Luftfahrtgesetz (LFG), 2. L.

Kleine Anfragen

9.	Justizpflegebericht Landgericht 2001

12.	Bankengesetz (Abänderung; Streichung von Art. 16 Abs. 3 Satz 3), 2. L.

13.	Freihandelsabkommen EFTA-Königreich Jordanien

14.	Freihandelsabkommen EFTA-Republik Kroatien

15.	Einbürgerung Fam. Haltinner, Eschen

16.	Einbürgerung Tran Van Thuan, Vaduz

17.	Einbürgerung Mara Cubela, Vaduz

18.	Versicherungsaufsichtsgesetz (VersAG; Revision), 1. L.

19.	Bauarbeitenkoordinationsgesetz, 1. L.

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

BESCHLUSSPROTOKOLL:

Seite:

495	Eröffnung der öffentlichen Landtagssitzung vom 15./16. Mai 2002
496	Protokoll der Landtagssitzung vom 13./14. März 2002 Das Protokoll wird genehmigt.
497	Interpellation vom 26. März 2002 der Abgeordneten Peter Sprenger, Ivo Klein, Ingrid Hassler-Gerner, Walter Vogt, Dorothee Laternser, Otto Büchel, Erich Sprenger, Donath Oehri und Walter Hartmann betreffend die allgemeine Verkehrspolitik Die Interpellation wird zur Beantwortung an die Regierung weitergeleitet.
503	Interpellation vom 19. April 2002 der Abgeordneten Ivo Klein, Peter Wolff, Hugo Quaderer, Dorothee Laternser, Walter Vogt, Ingrid Hassler-Gerner, Walter Hartmann, Erich Sprenger, Donath Oehri, Otto Büchel, Paul Vogt und Peter Sprenger betreffend die betriebsnotwendigen Liegenschaften für den öffentlichen Personennahverkehr Die Interpellation wird für dringlich erklärt und zur Beantwortung an die Regierung weitergeleitet.
506	Neubestellung der Beschwerdekommission für Bodenverbesserungen Die Neubestellung wird verschoben. Sie erfolgt in der Juni-Sitzung 2002.
511	Subventionierung der Neuausrichtung und Erweiterung des Sportparks Eschen/Mauren (Nr. 30/2002) Dem Finanzbeschluss wird zugestimmt.
518	Nachtragskredit für die Durchführung eines Liechtenstein-Tages an der EXPO.02 in Biel (Nr. 31/2002) Dem Finanzbeschluss wird zugestimmt.
522	Subventionierung des Sanierungs- und Umgestaltungskonzepts des Schwimmbads Mühleholz Schaan/Vaduz (Nr. 35/2002) Dem Finanzbeschluss wird zugestimmt.
526	Geschäftsbericht der Liechtensteinischen Landesbank AG für das Jahr 2001 (Nr. 36/2002) Der Geschäftsbericht wird zur Kenntnis genommen.
529	Abänderung des ABGB (Arbeitsvertragsrecht), 2. Lesung (Nr. 8/2002) Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.
534	Gesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz; LFG) (Nr. 15/2002), 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.

544	Anfragen des Abg. Peter Sprenger - Allfällige Vorstösse in der UNO zur Haltung der USA zum Kyoto- Protokoll- Praxis von Art. 13c Abs. 3 des Verwaltungsorganisationsgesetzes
544	Anfrage der stv. Abg. Monika Bereiter-Amann - Schuldnerberatung im FL
545	Anfragen des Abg. Ivo Klein - Schule und Begabtenförderung- Telekommunikationspolitik- Stipendiengesetz
545/546	Anfragen des Abg. Paul Vogt - LKW-Kontrollen- Realisierung des Verkehrskreisels in Schaan- Gutachten des Sonderstaatsanwalts Kurt Spitzer- Fürstliche Sammlungen in Wien
546	Anfragen des Abg. Markus Büchel - Führerscheine im Kreditkartenformat- Führen von Motorrädern
546	Anfrage der Abg. Dorothee Laternser - Regierungskommission "Regionale Verkehrsplanung"
547	Anfrage des stv. Abg. Christian Brunhart - Europarat (Hausgesetze des Fürstenhauses)
547	Anfrage des Abg. Erich Sprenger - Zonenplanung in der Gemeinde Triesenberg
548	Justizpflegebericht Landgericht für das Jahr 2001 (Nr. 25/2002) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
552	Abänderung des Bankengesetzes [Streichung von Art. 16 Abs. 3 Satz 3] (Nr. 21/2002) 2. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 2. Lesung behandelt und verabschiedet.
553	Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem haschemitischen Königreich Jordanien vom 21. Juni 2001 (Nr. 27/2002) Dem Abkommen wird zugestimmt.
555	Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kroatien vom 21. Juni 2001 (Nr. 28/2002) Dem Abkommen wird zugestimmt.

557	Einbürgerung von Herrn Jakob Herbert Haltinner mit Ehefrau Astrid Haltinner und deren minderjährigen Sohn Fabian, Haldengasse 446, 9492 Eschen Dem Einbürgerungsgesuch wird - vorbehaltlich der Zustimmung S.D. des Landesfürsten - zugestimmt.
558	Einbürgerung von Herrn Tran Van Thuan, Immagass 1A, 9490 Vaduz Dem Einbürgerungsgesuch wird - vorbehaltlich der Zustimmung S.D. des Landesfürsten - zugestimmt.
559	Einbürgerung von Frau Mara Cubela, Jägerweg 7, 9490 Vaduz Dem Einbürgerungsgesuch wird - vorbehaltlich der Zustimmung S.D. des Landesfürsten - zugestimmt.
560	Revision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VersAG) (Nr. 26/2002), 1. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung behandelt.
572	Gesetz über die Koordination der Sicherheits- und Gesundheitsschutzmassnahmen bei Bauarbeiten (Bauarbeitenkoordinationsgesetz, BauKG) (Nr. 29/2002), 1. Lesung Die Gesetzesvorlage wird in 1. Lesung behandelt.
544	Kleine Anfragen