In Vaduz trafen sich am 25. und 26. August 2022 die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der deutschsprachigen Länder. Erstmals war Liechtenstein Gastgeber dieses im Jahr 2016 initiierten Treffens.
Am Donnerstag und Freitag weilten die Vorsitzenden der Parlamente der deutschsprachigen Länder auf Einladung von Landtagspräsident Albert Frick in Liechtenstein. Das Treffen hätte ursprünglich bereits vor zwei Jahren stattfinden sollen, musste aber aufgrund der Covid-19-Pandemie zweimal verschoben werden. Am Anlass nahmen Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien, Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestags, Landtagspräsident Albert Frick, Fernand Etgen, Präsident der Abgeordnetenkammer Luxemburgs, Wolfgang Sobotka, Präsident des österreichischen Nationalrats, und Irène Kälin, Präsidentin des schweizerischen Nationalrats, teil. Die sechs Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten repräsentieren eine Bevölkerung von rund 100 Millionen Menschen und damit die grösste Sprachgemeinschaft Europas.
Im Rahmen einer Konferenz erörterten die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten im Plenarsaal des Landtagsgebäudes nach Einführungsreferaten von Christian Frommelt, Direktor des Liechtenstein-Instituts, die Rolle der Parlamente während der Coronapandemie und die Möglichkeiten der Bürgerpartizipation. Betreffend Covid-19 wurden die Reaktionen in den deutschsprachigen Ländern präsentiert. Anhand der getroffenen Massnahmen in den betreffenden Staaten zeigten sich sehr restriktive, aber auch liberale Herangehensweisen, die im Lauf der Pandemie mehrfach an die Entwicklungen angepasst werden mussten. Es wurde deutlich, dass, weil aufgrund der Dynamik der Pandemie viele Massnahmen sehr kurzfristig umgesetzt werden mussten, die Parlamente kaum einbezogen werden konnten. Beim Thema Bürgerpartizipation stellten die Anwesenden die diversen demokratischen Teilhabesysteme in ihren Ländern vor. Auch hier zeigte sich, dass es ganz unterschiedliche demokratiepolitische Ansätze gibt und dass aufgrund der differenten Ausgangslagen nicht alle Modelle in allen Ländern realisierbar sind.
Zum abwechslungsreichen Rahmenprogramm gehörten ein Höflichkeitsbesuch bei S.D. Erbprinz Alois auf Schloss Vaduz, eine Besichtigung der Firma Hilti AG in Schaan und der Besuch des Eröffnungskonzerts des Festivals „Vaduz Classic“. (pd)