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EWR- und EU-Par­la­men­ta­rier dis­ku­tieren in Oslo

30. Mai 2022
Das Foto zeigt den Abgeordneten Günter Vogt, Sandra Gerber-Leuenberger, Parlamentsdienst und den Abgeordneten Daniel Seger vor dem norwegischen Parlamentsgebäude, Stortinget, anlässlich des Treffens des EEA JPC.

Oslo – Am 24. und 25. Mai fand das 57. Treffen des Gemeinsamen EWR- und EU-Parlamentarierkomitees (EEA JPC) auf Einladung des norwegischen Parlaments in Oslo statt. Teilnehmer der Konferenz waren Parlamentarier aus den EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und der Schweiz sowie hochrangige Vertreter von diversen Institutionen. Der liechtensteinische Landtag war durch die Abgeordneten Günter Vogt (Delegationsleiter) und Daniel Seger sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst vertreten.

An der Konferenz wurden gemeinsame Themen der EWR/EFTA- und EU-Staaten diskutiert. Dabei standen die allgemeinen Entwicklungen und das Funktionieren des EWR-Abkommens sowie der Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Gespräche. Als weitere Themen wurden das europäische CO2-Grenzausgleichssystem, der europäische Gesundheitsdatenraum, der Gesetzesentwurf über Künstliche Intelligenz, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie die Beziehungen der EU und der EFTA-Staaten zum Vereinigten Königreich diskutiert.

Das Komitee nutzte die Gelegenheit sich intensiv mit dem ökologischen Wandel und dem europäischen Green Deal auseinanderzusetzten. Der europäische Grüne Deal ist Europas Wachstumsstrategie zur Bewältigung des Klimawandels und der Umweltzerstörung, mit der der Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft gelingen soll. Mit dem europäischen Grünen Deal soll Europa bis 2050 klimaneutral werden. Dazu nahm das Komitee an einer Podiumsdiskussion mit dem Titel «The road towards 1.5 degrees and industry solutions for a green transition» teil. Dabei wurden alternative Energiequellen wie Offshore-Windparks, Förderung von blauem Wasserstoff, Carbon Capture Storage (CSS) sowie alternative Batterien diskutiert. Anschliessend besuchte das Komitee ein Projekt zur Energiegewinnung aus Abfällen. Es zeigte wie mit wiederverwertbaren Abfällen Wärme und Strom für Oslo erzeugt und gleichzeitig Treibhausgasemissionen reduziert werden können. Ebenfalls konnte ein Projekt zur Kohlenstoffdioxid-Abscheidung und -Speicherung besichtigt werden (CSS).

Das Gemeinsame EWR- und EU-Parlamentarierkomitee besteht sowohl aus Mitgliedern der nationalen Parlamente der EWR/EFTA-Staaten wie auch aus einer Delegation des Europäischen Parlaments. Die Schweiz besitzt in diesem Gremium Beobachterstatus. Das Komitee ist nicht direkt in das EU-Beschluss­fassungsverfahren involviert, kann aber in der Vorphase am EU-Rechtssetzungsprozess mitwirken. Durch den Dialog und die Beratung trägt das Komitee zu einem besseren Verständnis zwischen der europäischen Gemeinschaft und den EFTA-Staaten bei. Das Komitee tritt in der Regel zweimal im Jahr zusammen.