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23. Mai 2019

Grossrat von Graubünden besucht den Landtag


Frage vom 23. Mai 2019

Antwort vom 31. Mai 2019

Am Mittwoch, dem 22. Mai, hat das Landtagspräsidium das Präsidium des Grossen Rates von Graubünden empfangen. Auf die Begrüssung durch Landtagspräsident Albert Frick im Landtagsgebäude folgten ein Rundgang durch das Landtagsgebäude und Gespräche zwischen den Delegationen. Zum Rahmenprogramm des Anlasses gehörten ausserdem ein Besuch der Sonderausstellung „1719 – 300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ im Landesmuseum und eine Besichtigung der Firma Ospelt Anstalt.

Vonseiten des Grossen Rates nahmen Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin, Standesvizepräsident Alessandro Della Vedova, Fraktionspräsidentin Vera Stiffler, die Fraktionspräsidenten Remo Cavegn und Gian Michael, die Grossräte Patrik Degiacomi und Pietro Della Cà, Kanzleidirektor Daniel Spadin und Domenic Gross, Leiter des Ratssekretariats, teil.

Das Landtagspräsidium wurde durch Landtagspräsident Albert Frick, Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz, die Abgeordneten Herbert Elkuch, Thomas Lageder, Daniel Oehry und Günter Vogt sowie Landtagssekretär Josef Hilti vertreten.

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08. Mai 2019

APK des Landtags tauscht sich mit APK des Ständerates aus


Frage vom 08. Mai 2019

Antwort vom 19. Mai 2019

Die Aussenpolitische Kommission des Landtags (APK) hat sich gestern Abend mit der APK des schweizerischen Ständerates (APK-S) zu einem Arbeitsgespräch im Landtagsgebäude getroffen. Im Zentrum standen die bilateralen Beziehungen sowie die Beziehungen Liechtensteins und der Schweiz zur EU. Im Anschluss daran fand ein gemeinsames Abendessen statt. Am heutigen Mittwoch nimmt die APK des Ständerates weitere Termine in Liechtenstein wahr. So steht ein Besuch der heute beginnenden Landtagssitzung und ein Höflichkeitsbesuch bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz auf dem Programm. Des Weiteren wird Aussenministerin Aurelia Frick die APK des Ständerates zu einem Mittagessen einladen.

Die Delegation der APK-S wird angeführt von Kommissionspräsident Filippo Lombardi und setzt sich zusammen aus den Ständerätinnen Liliane Maury Pasquier und Anne Seydoux-Christe sowie den Ständeräten Hannes Germann und Christian Levrat. Ausserdem nehmen Botschafter Pietro Piffaretti und Kommissionssekretär Florent Tripet Cordier am Besuch teil.

Aufseiten der APK des Landtags nahmen Landtagspräsident Albert Frick (Vorsitzender der APK), die Abgeordneten Jürgen Beck, Manfred Kaufmann und Thomas Lageder, Botschafterin Doris Frick und Kommissionssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger teil.

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03. Mai 2019

Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Thurgau

stichwort: Bodensee
Kategorie: Bodensee

Frage vom 03. Mai 2019

Antwort vom 03. August 2019

Der Kanton Thurgau hat dieses Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) inne und führte am 3. Mai 2019 die Frühjahrskonferenz, die 52. Sitzung der IPBK, im Hotel Bad Horn in Horn TG durch.

Nach der Eröffnung der Konferenz durch den Vorsitzenden, Grossratspräsident Turi Schallenberg, sowie der Begrüssung durch den Direktor des Hotels Bad Horn, Stephan Hinny, sprach Roman Kistler, Amtsleiter Jagd- und Fischereiverwaltung des Kantons Thurgau, zum ersten Schwerpunktthema "Fischereiliche Bewirtschaftung des Bodensees". Am Vorabend konnte die Fischbrutanlage in Romanshorn unter der Führung des Fischereiaufsehers, Markus Zellweger, besichtigt werden, so dass ein guter Überblick über dieses Thema gewonnen werden konnte.

Anschliessend referierte Prof. Dr. Markus Friedl, Leiter des Instituts für Energietechnik an der Hochschule für Technik Rapperswil, über nachhaltige Antriebe in der Binnenschifffahrt. Wenn Schiffe ersetzt oder überholt werden müssen, ist dieses Wissen für die Bodenseeregion sehr wichtig, hat die Antriebsart doch einen direkten Einfluss auf die Wasser- und Luftqualität.

Der Vorsitzende zeigte sich über die von der IBK und der IPBK verabschiedete Kooperationsvereinbarung sehr erfreut. Beide Gremien haben damit ihre Absicht erklärt, sich gemeinsam für die Umsetzung der Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion einzusetzen. Dazu tauschen sich die IBK und die IPBK regelmässig aus und stimmen ihre Aktivitäten ab. Konkret wurde der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der IBK, Dr. Rainer Gonzenbach, zur Sitzung des Steuerungsausschusses der IPBK eingeladen, an dem ein wertvoller Austausch stattfand. Der Letztgenannte informierte denn auch die Konferenz über aktuelle Themen und den Stand der Umsetzung der Ziele des Leitbilds.

Aus der Arbeitsgruppe "Flughafen Zürich/Fluglärm" unter der Leitung von Markus Müller, Mitglied des Kantonsrats Schaffhausen, waren keine Neuigkeiten zu vermelden, da die Arbeitsgruppe seit der letzten Konferenz nicht mehr getagt hat.

Josef Büchelmeier, Geschäftsführer des Internationalen Städtebunds Bodensee, einer weiteren Partnerorganisation der IPBK, informierte sodann über die Aktivitäten dieses Gremiums.

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30. April 2019

Albert Frick empfängt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka


Frage vom 30. April 2019

Antwort vom 12. Mai 2019

Vaduz. – Am Dienstag, dem 30. April, hat Landtagspräsident Albert Frick den Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, im Landtagsgebäude empfangen. Nach der Begrüssung fand ein kurzer Rundgang durch das Landtagsgebäude statt. Bei den anschliessenden Gesprächen zwischen den Delegationen wurden unter anderem die Erfahrungen mit der europäischen Integration, die Beziehungen zwischen Österreich und Liechtenstein auf Parlamentsebene und der aktuelle Stand betreffend S-Bahn FL.A.CH thematisiert.

Die nächste Station bildete das Landesmuseum mit einer Besichtigung der Sonderausstellung „1719 – 300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“. Im Anschluss empfing Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch die beiden Parlamentspräsidenten im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs. Am Nachmittag fand ein weiterer Höflichkeitsbesuch bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz statt. Im Anschluss präsentierte Patrick Bont, Geschäftsleitungsmitglied der FMA, den Finanzplatz Liechtenstein im Rahmen eines Vortrags. Mit einem Besuch des Kunstmuseums und einem Apéro wurde der Anlass abgeschlossen.

Aufseiten der österreichischen Delegation nahmen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Florian Korczak, aussenpolitischer Berater des Nationalratspräsidenten, Markus Haindl, Pressesprecher des Nationalratspräsidenten, Anna Gabriel, persönliche Referentin des Nationalratspräsidenten, Matthias Matuschek, Mitarbeiter der Parlamentsdirektion, und Botschafterin Elisabeth Bertagnoli am Besuch teil.

Der liechtensteinischen Delegation gehörten Landtagspräsident Albert Frick, I.D. Maria-Pia Kothbauer, liechtensteinische Botschafterin in Wien, Landtagssekretär Josef Hilti sowie weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Parlamentsdienstes an. (pd)

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23. April 2019

Liechtensteinische Delegation an der 140. Versammlung der IPU in Doha

stichwort: ipu

Frage vom 23. April 2019

Antwort vom 10. Mai 2019

An der 140. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 6. – 10. April 2019 in Doha waren Delegationen von 162 nationalen Parlamenten vertreten. Diese ist die weltweit grösste Plattform für den Austausch zwischen Parlamentariern. Liechtenstein war durch die Abgeordneten Mario Wohlwend (Delegationsleiter) und Johannes Hasler (Delegationsmit­glied) sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten.

Das Hauptthema der Versammlung war die Rolle der Parlamente bei der Verbesserung der Ausbildung für Frieden, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Aufgabe eines jeden Staates ist es, neben der notwendigen Wissensvermittlung auch Toleranz und Respekt untereinander zu fördern. Diese Werte bilden das Fundament und zugleich den Kitt für tragfähige Demokratien. Deshalb ist der Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung unerlässlich. Bei der Generaldebatte beteiligte sich die liechtensteinische Delegation aktiv durch den Abg. Johannes Hasler. Im Zuge seiner Rede nutzte er die Gelegenheit und erwähnte das 300 Jahr-Jubiläum, das duale Bildungssystem mit einer Jugendarbeitslosen­quote von weniger als 2% sowie Initiativen der liechtensteinischen Aussenpolitik, wobei er unter anderem den durch Liechtenstein initiierten „Syrien-Mechanismus“ hervorhob. Ausserdem erwähnte er die Liechtenstein-Initiative, welche den Finanzsektor in den Mittelpunkt der weltweiten Bemühungen zur Beendigung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels stellen soll.

Bei der Dringlichkeitsdebatte entschied sich das Plenum für das Thema „Dringender interna­tionaler Aufruf zu Massnahmen für Mosambik, Malawi und Simbabwe nach dem Hurrikan IDAI“, vorgeschlagen von den Niederlanden. Der Ausbreitung von Krankheiten durch die zerstörte Infrastruktur und verdrecktes Trinkwasser muss entgegengewirkt werden. Ansons­ten werden die katastrophalen Zustände Tausenden Menschen den Tod bringen.

Am Ende der Versammlung wurde eine entsprechende Resolution verabschiedet. Überdies wurde ein Resolutionsentwurf der Ständigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit beraten. Die Resolution kritisiert, dass immer wieder Söldner eingesetzt werden, um dem Frieden zu schaden und die Menschenrechte zu verletzen. Die Ständige Kommission für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel wiederum legte einen Resolutionsentwurf vor, der sich mit der Rolle befasste, die ein gerechter Freihandel und Investitionen bei der Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele spielen.

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29. März 2019

Die Geschäftsleitung des Zürcher Kantonsrats besucht den Landtag


Frage vom 29. März 2019

Antwort vom 07. April 2019

Am Freitag, dem 29. März 2019, empfing das Landtagspräsidium die Geschäftsleitung des Zürcher Kantonsrates zu einem Freundschaftsbesuch. Nach der Begrüssung durch Landtagspräsident Albert Frick und einer kurzen Besichtigung des Landtagsgebäudes folgte ein Gespräch zwischen den Delegationen. Zum Rahmenprogramm gehörten der Besuch der Sonderausstellung „1719 – 300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ im Landesmuseum und eine Besichtigung der Neutrik AG.

Aufseiten der Geschäftsleitung des Zürcher Kantonsrates nahmen Yvonne Bürgin, Präsidentin des Kantonsrats, Esther Guyer, Markus Bischoff und Jürg Sulser, Mitglieder der Geschäftsleitung, und Moritz von Wyss, Leiter der Parlamentsdienste, am Treffen teil.

Das Landtagspräsidium wurde durch Landtagspräsident Albert Frick, Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz, die Abgeordneten Georg Kaufmann, Daniel Oehry und Günter Vogt sowie Landtagssekretär Josef Hilti vertreten.

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27. März 2019

Aktuelle Stunde im April-Landtag: Wie viele Casinos erträgt Liechtenstein?


Frage vom 27. März 2019

Antwort vom 06. April 2019

In der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung vom April 2019 sollen die aktuellen Entwicklungen rund um die Ansiedlung weiterer Casinos in Liechtenstein vom Landtag diskutiert werden. Das Thema ist hochaktuell und von landespolitischer Bedeutung, weil es die Bevölkerung Liechtensteins derzeit stark bewegt, welche Auswirkungen die bestehenden Casinos sowie die mögliche Ansiedlung einer Reihe weiterer Casinos auf Liechtenstein haben.

Neben einer Positionierung bietet die Diskussion in der Aktuellen Stunde für den Landtag auch die Möglichkeit, Rückschau zu halten: Sind die aktuellen Entwicklungen aus Sicht der Abgeordneten im Einklang mit den Intentionen bei Einführung des Geldspielgesetzes im Jahre 2010/11 respektive den Gesetzesanpassungen 2016? Hat das liberale Geldspielgesetz die Erwartungen, erfüllt, über-erfüllt oder nicht erfüllt? Sind die Steuersätze zu attraktiv? Erträgt Liechtenstein, seine Bevölkerung und seine Reputation so viele Casinos, wie rentabel betrieben werden können?

Die Freie Liste freut sich auf eine angeregte und sachliche Diskussion unter der Beteiligung möglichst vieler Abgeordneten.

Fraktion der Freien Liste, 26. März 2019

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17. Januar 2019

Ansprache des Alterspräsidenten Albert Frick anlässlich der Landtagseröffnung am 17. Januar 2019


Frage vom 17. Januar 2019

Antwort vom 11. März 2019

Es gilt das gesprochene Wort!


ANSPRACHE

DES ALTERSPRÄSIDENTEN ALBERT FRICK

ANLÄSSLICH DER LANDTAGSERÖFFNUNG 2019

Ansprache des Alterspräsidenten zur Landtagseröffnung 2019

Durchlaucht

Sehr geehrte Frauen und Herren Landtagsabgeordnete

Sehr geehrte Mitglieder der Regierung

Ich danke Ihnen, Durchlauchter Erbprinz, für Ihre Botschaft anlässlich der heutigen Eröffnung des Landtages. Ihren wegweisenden Worten kommt dieses Jahr ganz besondere Bedeutung zu, weil sie die Ouvertüre zum Jubiläumsjahr „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ bilden und weil sie Hoffnungen schüren, dass dieses Jubiläumsjahr Anlass sein kann, wieder zu einer politischen Kultur des Miteinanders zu finden.

Vor 100 Jahren wurden in Liechtenstein die ersten Parteien gegründet. Der damalige Landtagspräsident, der Arzt Dr. Albert Schädler, hat die Gründung von Parteien nicht gerne gesehen. Seine Vorstellung von der künftigen Politik in einer Parteienlandschaft tönte alles andere als zuversichtlich. Er schrieb: „In einem so kleinen Ländchen wird, wenn das politische Parteienleben einzieht, leicht so vieles nur persönlich gemessen, die sachlichen Gründe und Werturteile treten in den Hintergrund, die Auseinandersetzungen nehmen einen gereizten Ton an, alles wächst immer mehr zu Zerwürfnissen aus und der Unfriede, der noch nie Segen brachte, führt das Regiment im Lande.“

Meine Damen und Herren Abgeordneten, war Dr. Schädler Prophet oder war er nur Pessimist? Es liegt an uns, die Antwort zu geben. Wir stehen genau in der Mitte der Legislaturperiode. Es liegt an uns zu zeigen, dass wir den Interessen von Land und Leuten weit mehr Gewicht zumessen als den Interessen einer Partei. Uns bleiben zwei Jahre Zeit, um zu beweisen, dass wir das Land gemeinsam voranbringen wollen und auch können.

2019 wird ganz im Zeichen unseres Jubiläums „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“ stehen. In wenigen Tagen werden wir unseren Geburtstag feiern. Die Feier erinnert an den 23. Januar 1719, als Kaiser Karl VI. die Grafschaft Vaduz und die Herrschaft Schellenberg vereinigte und sie zum Reichsfürstentum Liechtenstein erhob. Bei unserer Feier werden uns die Staatsoberhäupter der Schweiz, aus Österreich und aus Deutschland mit ihrer Anwesenheit beehren.

300 Jahre Fürstentum Liechtenstein, das sind im Bereich der Landespolitik 300 Jahre mit grossen Entwicklungen, mit Turbulenzen auch. 300 Jahre, in denen auf der Basis von Dialogfähigkeit und Zielstrebigkeit Rechte erkämpft und geschaffen wurden, die wir längst als selbstverständlich betrachten.

Der Landtag, die Volksvertretung, spielte in diesem Prozess eine bedeutende Rolle. Einzelne Abgeordnete haben sich in visionärer Weise für eine Verfassung eingesetzt, die der Bevölkerung nebst dem Stimm- und Wahlrecht auch direktdemokratische Rechte wie das Initiativ- oder das Referendumsrecht sichert.

Auch heutzutage ist es angebracht, dass der Landtag Stärke zeigt, dass er sich als Volksvertretung zusammenfindet, um wichtige Vorhaben für die Gestaltung unseres Landes gemeinsam voranzubringen und sie der Bevölkerung verständlich zu machen. Der Landtag ist für diese Aufgabe in besonderer Weise legitimiert, weil die Abgeordneten durch Volkswahl bestimmt werden, also im wahrsten Sinne des Wortes die Volksvertretung bilden.

Es ist daher nur folgerichtig, dass im Rahmen der Feierlichkeiten zu unserem Jubiläumsjahr auch das Staatsorgan Landtag in Erscheinung treten wird. Das Landtagspräsidium hat im vergangenen Jahr beschlossen, die Eingangshalle des Landtagsgebäudes, die Säulenhalle, mit einer Ausstellung über das Werden und Wirken des liechtensteinischen Parlamentes aufzuwerten. Die Vorbereitungsarbeiten laufen derzeit auf verschiedenen Ebenen. Eingebettet in die Abfolge der Jubiläumsveranstaltungen, wird die feierliche Eröffnung der Ausstellung am 22. Oktober 2019 stattfinden.

 

Meine Damen und Herren

Das Fürstentum Liechtenstein ist 300 Jahre alt. Es ist die Geschichte des langsamen, sich in den letzten Jahrzehnten beschleunigenden Aufstiegs eines bevölkerungsarmen, wirtschaftlich darbenden Landstrichs hin zu einem wohlhabenden, florierenden Staatswesen mit Modellcharakter und mit internationaler Anerkennung. Wir dürfen uns glücklich schätzen, dieses schöne und erfolgreiche Land unsere Heimat zu nennen.

Als gewählte Volksvertreter tragen wir grosse Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, in Zusammenarbeit mit Regierung und Fürstenhaus die Errungenschaften unserer Vorgänger zu bewahren und sie übereinstimmend mit den Anforderungen unserer Zeit weiter zu gestalten und auszubauen. Nutzen wir dabei die Vorteile, die unser kleines Land bietet. Die kurzen Wege ermöglichen es uns, aufeinander zuzugehen und gemeinsam Lösungen anzustreben. Es ist mein innigster Wunsch, dass im Jubiläumsjahr in der Bevölkerung und in der Politik ein Wir-Gefühl, ein Gefühl von Zusammengehörigkeit, aufblühen und gedeihen möge.

 

Geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete

Im kommenden Amtsjahr haben wir Aufgaben zu bewältigen, die für die Zukunft des Landes von grosser Bedeutung sind. Dabei wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand und Gottes Segen.

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10. Januar 2019

Landtagseröffnung am 17. Januar 2019


Frage vom 10. Januar 2019

Antwort vom 17. Januar 2019

Die Landtagseröffnung findet dieses Jahr am 17. Januar statt. S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein wird um 10:00 Uhr seine Thronrede im Landtagssaal halten. Im Anschluss daran erfolgt die Ansprache des Alterspräsidenten Albert Frick. Anschliessend an die Eröffnungsreden finden verschiedene Wahlen statt. Die Eröffnungssitzung wird live (in Bild und Ton) auf der Homepage des Landtages und im Landeskanal übertragen.

Das traditionelle Heiliggeistamt, zu der auch die Öffentlichkeit eingeladen ist, beginnt um 9:00 Uhr in der Kathedrale Vaduz. 

Landtag des Fürstentums Liechtenstein -- Postfach 684 -- Peter-Kaiser-Platz 3 -- Tel. +423 / 236 65 71 -- Fax +423 / 236 65 80 -- info@landtag.li