Geschäftsbericht 2017 des Verkehrsbetriebs LIECHTENSTEINmobil (Nr. 29/2018)
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 15: Geschäftsbericht 2017 des Verkehrsbertriebs LIECHTENSTEINmobil. Der Bericht Nr. 29/2018 steht zur Diskussion: Abg. Thomas Lageder
Herr Präsident, Besten Dank für das Wort. Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete. Sehr geehrter Herr Verkehrsminister. Mit Freude darf ich heute den Geschäftsbericht 2017 der LIEmobil zur Kenntnis nehmen. Freude herrscht, weil es der LIEmobil gelungen ist, einen bestens geeigneten Nachfolger für den in den Unruhestand gehenden Ulrich Feisst zu finden. Herrn Feisst danke ich an dieser Stelle ganz herzlich für seine ausgezeichnete Arbeit, die nicht immer einfach war. Mit Jürgen Frick hat im Mai dieses Jahres eine Person das Lenkrad übernommen, die einerseits bestens gerüstet ist für die technischen Herausforderungen, denen sich der öffentliche Verkehr gegenüber sieht, der aber auch seine Erfahrung als Busfahrer an der Front einbringen kann. Ich freue mich, dass die LIEmobil somit auf der personellen Seite bestens aufgestellt ist. Auch die Zahlen erfüllen mich mit Freude: Knackte die LIEmobil 2017 doch fast die Fünf-Millionen-Marke bei den Fahrgastzahlen und konnte dem Land aufgrund der tiefen Treibstoffpreise gut CHF 600'000 zurückerstatten. Punktuell wird weiter am Fahrplan und am Liniennetz gefeilt, um mit den vorhandenen Mitteln das Maximum für die Kundinnen und Kunden herauszuholen. Auch der Fuhrpark wird fortlaufend erneuert, um für den bestmöglichen Komfort - zum Beispiel mittels USB-Ladestationen - zu sorgen, wobei gleichzeitig auch die Umweltbilanz kontinuierlich verbessert wird.
Die LIEmobil bewegt das Land: 2017 wurden mit dem Bus- und Bahnangebot CHF 5,7 Mio. Fahrgäste befördert, die 31,9 Millionen Personenkilometer zurücklegten. LIEmobil ist als Service public in Liechtenstein nicht wegzudenken. Ich bin gar der Meinung, ohne die LIEmobil steht das Land.Die LIEmobil bietet ihren Kunden einen ausgezeichneten Service zu einem sehr guten Preis. Dadurch konnte auch der Eigenfinanzierungsgrad weiter leicht gesteigert werden: Er liegt nun bei 28,3%. Ich bin zuversichtlich, dass sich dieser mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung des Angebotes «Auto-matisch» oder wohl eher «Bus-omatisch» verbessern wird, wobei ich klar sagen muss, dass dieser keinen Selbstzweck darstellt und bereits auf einem sehr akzeptablen Niveau ist. Auch in Zukunft gilt es, die LIEmobil weiterzuentwickeln. Mit dem digitalen Ticketing über das Handy, dem FAIRTIQ, wurde bereits ein neues Zeitalter eingeläutet, das sehr viel versprechend gestartet ist. Die Kundinnen und Kunden haben die neue App sehr gut angenommen und die Billetverkäufe über das Smartphone freuen sich immer grösserer Beliebtheit. Nicht nur werden durch die App die Chauffeure entlastet und Verspätungen vorgebeugt, es können in Zukunft sogar die Probleme bezüglich Ticket-Dschungel elegant umgangen werden. Die App stellt nämlich sicher, dass man auch im grenzüberschreitenden Verkehr immer mit dem billigsten Tarif unterwegs ist. Es ist dabei absehbar, dass in Kürze alle für Liechtenstein relevanten Partner bei FAIRTIQ dabei sein werden. Das ist eine wirklich bahnbrechende Verbesserung des Services.
Auch entwickeln sich zum Beispiel die Werbeeinnahmen der LIEmobil sehr gut: So konnten 2017 bereits gut CHF 212'000 in diesem Bereich eingenommen werden. Ein willkommener Deckungsbeitrag, der dazu beiträgt, das Angebot weiter auszubauen, ohne die Billetpreise erhöhen zu müssen. Es gibt aber auch Herausforderungen: So stehen nicht nur Herr und Frau Autofahrer zunehmend im Stau, sondern auch die LIEmobil, die als strassengebundenes Verkehrsmittel auf demselben Verkehrsnetz unterwegs ist. Über kurz oder lang wird es daher von elementarer Bedeutung sein, zum einen die S-Bahn FL.A.CH zu realisieren, die einen Quantensprung für die Mobilität in Liechtenstein bedeuten würde. Es ist aber andererseits auch vonnöten, wo immer möglich und sinnvoll, mittels Busspuren der LIEmobil weiter Platz zur Verfügung zu stellen. Als schöner Nebeneffekt eigenen sich diese Busspuren auch bestens für den Radverkehr als sicherer und staufreier Raum.
Weiter möchte ich der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass in Sachen Nordeinfahrt Busbahnhof Schaan in Bälde eine Lösung gefunden werden kann. Diese dringende Verbesserung würde sich sehr positiv auf die Fahrplansicherheit der LIEmobil auswirken. Gerne möchte ich den Minister ein weiteres Mal bitten, Ausführungen zum Stand der Dinge zu machen. Einen kleinen Tadel möchte ich aber trotzdem anbringen und darum bitten, richtig verstanden zu werden: So schön es ist, dass die LIEmobil ihr Budget nicht ausgeschöpft hat und daraus Rückflüsse an das Land resultieren, so wichtig es ist, dass die LIEmobil immer mit einem wachsamen Auge auf die Treibstoffpreise kalkuliert, so wichtig ist es ebenfalls, dass die LIEmobil versucht, die ihr zu Verfügung stehenden Mittel möglichst auszuschöpfen, um einen grösstmöglichen Nutzen für ihre Kundinnen und Kunden zu erzielen. Die Reserven der LIEmobil werden in diesem Jahr ihr definiertes Maximum mit CHF 4 Mio. wahrscheinlich erreichen. Deshalb bin ich doch der Meinung, dass es nun an der Zeit ist, den zur Verfügung stehenden Staatsbeitrag zum Wohle der Fahrgäste und zur weiteren Verbesserung des Angebotes sinnvoll zu nutzen und möglichst auszuschöpfen. Weiter möchte ich meine Hoffnung kundtun, dass der Verwaltungsrat der LIEmobil ÖV-affiner weiterentwickelt wird. Abschliessend möchte ich der LIEmobil und ganz besonders den Busfahrerinnen und Busfahrern zum sehr guten Ergebnis und ihrer Leistung gratulieren und ganz herzlich für die tägliche Arbeit im Dienste Liechtensteins, seiner Bevölkerung und auch seiner Wirtschaft danken. Die LIEmobil ist gut gerüstet für die Zukunft und wir werden hoffentlich in Traktandum 19 dann unseren Teil zur weiteren Zukunftsfähigkeit der LIEmobil beitragen. Allen Beteiligten noch einmal ein ehrliches Dankeschön auch als Stammkunde. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Patrick Risch
Besten Dank für das Wort. Die von der LIEmobil vorgelegten Zahlen für das Berichtsjahr 2017 sind durchwegs positiv: mehr Fahrgäste und mehr Einnahmen bei einem gleichbleibenden Aufwand auf der Ausgabenseite. 2017 war das zweite Jahr, in welchem die LIEmobil verlässlich und vorausschauend mit dem Landesbeitrag in der Höhe von CHF 14,5 Mio. kalkulieren konnte. Dies zeigt sich auch schön bei den Grafiken bei den Aufwänden und Einnahmen auf den Seiten 16 und 17: praktisch gleichbleibend. Wir werden später bei Traktandum 19, beim Verkehrsdienstebericht, erneut die Chance haben, der LIEmobil wiederum die Planungssicherheit zu geben, die sie benötigt, indem wir den Landesbeitrag für drei weitere Jahre sprechen.Der Erfolg der LIEmobil kommt nicht von ungefähr. Der Aussage der LIEmobil auf Seite 15 kann ich zustimmen: Der Zuspruch der Fahrgäste ist sehr stark von der Qualität und dem Umfang des Angebotes abhängig und weniger vom Tarif selbst. «Der höhere Staatsbeitrag seit 2016 trägt seine Früchte und widerspiegelt sich in den höheren Fahrgastzahlen.»
2017 wurde der LIEmobil-Tarif überarbeitet und auch die Zonenaufteilung neu gestaltet. Schaan und Vaduz sind praktisch aus dem ganzen Land mit nur zwei Tarifzonen erreichbar. Das kommt vor allem den Arbeitspendlern zugute: Das Jahres-Abo für zwei Zonen kostet nur CHF 280 und werden hiervon die Gemeindebeiträge und allfällige Arbeitgeberbeiträge abgezogen, kann praktisch kostenlos zu und von der Arbeit gependelt werden.
Liechtenstein liegt zwischen der Schweiz und Österreich eingebettet, so auch die LIEmobil mit ihrem Tarifsystem. Die LIEmobil war in den letzten Jahren im Spannungsfeld zwischen den höheren Schweizer Tarifen und den niedrigeren österreichischen Tarifen gefangen. Mit den Tarifkooperationen mit den Vorarlberger Verkehrsbetrieben (VVV) und dem Ostwind-Verkehrsbund konnte nun eine gute und praktikable Lösung gefunden werden. Das 2017 eingeführte elektronische Ticket, FAIRTIQ, führt diese gute Kooperation fort. FAIRTIQ ist eine Smartphone-App, welche erlaubt, einfach und immer zum günstigsten Tarif das öffentliche Verkehrssystem zu benutzen - dies auch grenzüberschreitend.
Im Frühjahr 2017 konnten laut den Ausführungen der LIEmobil die Bautätigkeiten bei der Haltestelle Vaduz Post fertiggestellt werden. Der Meinung bin ich nicht ganz: Für mich fehlt es noch an einer ganz bestimmten Infrastruktur. Eine moderne zeitgemässe Haltestelle, so wichtig wie die Haltestelle Post Vaduz, benötigt eine elektronische Abfahrtsanzeige mit aktuellen Abfahrtsanzeigen. Herr Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch: Kann mit einer solchen noch gerechnet werden? Die Eilbuslinien werden von den Fahrgästen sehr gut angenommen - eigentlich kann schon fast gesagt werden, dass diese eine Erfolgsgeschichte sind. Derzeit gibt es die Linie 12E Sargans-Vaduz, Linie 13E Balzers-Mauren, und 36E Gisingen-Ruggell-Vaduz. Meiner Meinung nach braucht es zu den Pendelzeiten mindestens eine Eilkursverbindung aus den restlichen Gemeinden zu den Arbeitszentren in Vaduz und Schaan, so zum Beispiel eine Linie 35E Schellenberg/Bendern-Vaduz-Triesen. Die LIEmobil hat in den letzten Jahren sehr grossen Wert auf eine Effizienzsteigerung und Sparmassnahmen gelegt. Infolge konnten die Leistungen ausgebaut werden, die Ausgaben aber gehalten werden und der Landesbeitrag wurde nicht voll ausgeschöpft. So auch im Jahr 2017: Die LIEmobil bezahlt CHF 600'000 an das Land zurück. Das Eigenkapital der LIEmobil hat in der Folge CHF 4 Mio. erreicht. Haben diese guten Zahlen die Regierung dazu bewogen, die Gewinnrückzahlungsvereinbarung mit der LIEmobil zu ändern? Bis anhin war es so, dass die LIEmobil zwei Drittel ihres Gewinnes an das Land zurücküberwies. Weil die LIEmobil so erfolgreich ist, soll nun der gesamte Gewinn an das Land zurückfliessen. Warum wird nicht vermehrt in einen weiteren Leistungsausbau investiert? Warum werden nicht innovative Projekte vorangetrieben, statt eine Gewinnrückzahlung zu forcieren?Den Mitarbeitenden der LIEmobil und von den Subunternehmen danke ich vielmals für Ihren Beitrag an der erfolgreichen LIEmobil. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Vogt
Danke, Herr Präsident, für das Wort. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Meine Vorredner, die Abgeordneten Thomas Lageder und Patrick Risch, haben die Vorlage oder den Geschäftsbericht bereits sehr gut beschrieben und ich beschränke mich nun nur noch auf zwei, drei Punkte in diesem Geschäftsbericht. Ich denke, das Jahr 2017 war wirklich ein sehr erfreuliches Jahr. Die wichtigsten Kennzahlen in diesem Bericht sind, wie auch schon ausgeführt, die fast erreichten fünf Millionen Passagiere und die CHF 600'000, die an das Land Liechtenstein zurückerstattet werden konnten. Dann, wie auch schon mehrfach angesprochen, möchte auch ich nochmals den Fokus auf die neue Smartphone-Lösung im Bezug auf den Fahrscheinerwerb legen: Dieser ist auf der Seite 28 sehr schön grafisch dargestellt. Ich denke, hier sieht man schön - zwar noch auf tiefem Niveau -, wie sich Monat für Monat die Benutzung des FAIRTIQ entwickelt hat und gesteigert hat. Der zweite Punkt, den ich nochmals ansprechen möchte - den ich eigentlich jährlich anspreche -, ist auf der Seite 19: Das ist der Eigenversorgungsgrad der LIEmobil. Auch hier sieht man in einem kleinen Kästchen, auf der Seite 19 links unten, wie sich der Eigenversorgungsgrad der LIEmobil entwickelt hat. Der ist wirklich sehr erfreulich, wie sich der entwickelt hat, er hat sich nämlich ständig gesteigert. Ich möchte die Regierung hier bitten oder auffordern, dass sie auch in diesem guten finanziellen Umfeld nach wie vor einen Fokus darauf hat, dass der Eigenversorgungsgrad bei der LIEmobil weiter gesteigert wird. Schliesslich möchte auch ich mich dem Dank meiner Vorredner anschliessen: Ich möchte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der LIEmobil und auch der Geschäftsleitung und dem Verwaltungsrat recht herzlich für die sehr gute im Jahre 2017 geleistete Arbeit danken. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Daniel Oehry
Sehr geehrter Herr Präsident, herzlichen Dank für das Wort. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Der Geschäftsbericht 2017 lässt darauf schliessen, dass der Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil wieder auf ein sehr erfreuliches Jahr zurückblicken darf. Ich schliesse mich den Zahlen, Daten und Fakten meiner Vorredner an und wiederhole darum diese Themen nicht und gehe auf einige Details ein.
Nachdem die LIEmobil die Jahre zuvor durch einen tiefen Landesbeitrag gezwungen war, ihr Grundangebot zu reduzieren, führt die Erhöhung des Landesbeitrages zu einer Ausweitung des Angebots und schlussendlich, wie bereits im Vorjahr, erneut zu einer Erhöhung der Fahrgastzahlen. Das Leistungsangebot konnte durch zusätzliche Linien und das angenommene Eilbusnetz an Attraktivität zulegen - und dies alles bei gleichbleibenden Tarifen.
Im letzten Jahr hatte ich noch mein Erstaunen bezüglich der hohen Einnahmen durch Schwarzfahrerkontrollen zum Ausdruck gebracht. Dieses Jahr dürfen wir zum Glück einen rückläufigen Trend zur Kenntnis nehmen, denn diese Position ist vom CHF 89'000 auf CHF 66'256 gefallen. Die Einführung der FAIRTIQ-App ist ein wichtiger Schritt zur Effizienzgewinnung, weil der Fahrer oder die Fahrerin des Busses sich weniger mit der Ticketausgabe beschäftigen muss. Die FAIRTIQ-App kann in der ganzen Schweiz genutzt werden. Aus Sicht der Pendler im Rheintal wäre es sehr hilfreich, wenn diese App auch in Vorarlberg genutzt werden könnte. Ist bekannt, ob und bis wann diese App durch den Verkehrsverbund Vorarlberg eingesetzt wird? Ulrich Feist hat über 18 Jahre den öffentlichen Verkehr in Liechtenstein mit geprägt. Ich bedanke mich an dieser Stelle explizit für sein Engagement, und wünsche ihm in der Pension viel Freude und Gesundheit.
Der vorliegende Bericht fokussiert fast ausschließlich auf das Segment Bus. Wenn ich die fünf Millionen Fahrgäste auf 240 Arbeitstage umlege, dann landen wir bei 20'800 Personen pro Tag. Würden alle diese Personen mit dem eigenen Auto, und dies alleine, zur Arbeit kommen, dann hätten wir jeden Tag ein Chaos. Die Bahn wird im Bericht nur marginal erwähnt: Einzig die zu wenigen Bahnverbindungen werden als Hindernis genannt und im Ausblick kommt die Bahn überhaupt nicht vor. Selbst bei den Kennzahlen bekommt man das Gefühl, dass die Bahn auf dem Abstellgleis steht. Diesbezüglich erhoffe ich mir für den nächsten Geschäftsbericht auch Ausführungen bezüglich Bahn und deren Weiterentwicklung, denn die LIEmobil ist für den gesamten ÖV zuständig. Zum Schluss bedanke ich mich beim Verwaltungsrat, der Geschäftsleitung, bei den Mitarbeitenden der LIEmobil und bei allen Busfahrerinnen und Busfahrern für ihren Einsatz rund um den öffentlichen Verkehr in Liechtenstein. LIECHTENSTEINmobil bewegt das Land 17 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche und 365 Tage pro Jahr gemäss ihrem Slogan. Ich erlebe dies persönlich jeden Tag und darum mein persönlicher Dank für diese sehr guten Serviceleistungen. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Herbert Elkuch
Vielen Dank für das Wort. Besten Dank auch für den Geschäftsbericht. Linienbusse sind in Liechtenstein für den öffentlichen Verkehr das ideale Verkehrsmittel und sie sind nicht mehr wegzudenken. Die Geschäftstätigkeit der LIEmobil verlief im Jahr 2017 in ruhigen Bahnen mit erfreulicher Steigerung der Fahrgastzahlen, der Fahrleistung und einer Verbesserung der Eigenfinanzierung durch die Nutzer. Im 2017 wurden 28,3% der Kosten durch die Nutzer bezahlt, das ist eine Verbesserung um 1,7% gegenüber 2015. Mit einer Fahrleistung von rund drei Millionen Kilometer wurden circa 1,2 Mio. Liter Diesel verbraucht und das ergibt ungefähr 41 Liter pro 100 Kilometer - bei den grossen Bussen darüber, bei den kleinen darunter.
Auf Seite 10, «Regionalzug Feldkirch-Buchs»: Zwischen Feldkirch und Buchs werden an Werktagen jeweils neuen Fahrten in beide Richtungen gefahren. Pro Jahr ergibt das dann circa 4'680 Fahrten. 150'000 Personen benutzten den Zug im 2017 von und nach Liechtenstein. Das ergibt pro Fahrt circa 32 Passagiere. In Anbetracht, dass die S-Bahn-Kurse in der Hauptverkehrszeit gefahren werden, ist dies für einen Eisenbahnzug eine eher schwache Auslastung. Die Auslastung der Züge verschlechtert sich noch stärker, wenn in den Randzeiten auch noch zusätzliche Züge eingesetzt würden. Auf der Linie Feldkirch-Buchs verkehren auch die LIEmobil-Busse, die auch zufünftig genügend Fahrgastkapazität haben. Die LIEmobil-Gelenkbusse können 135 Passagiere, Doppelgelenkbusse könnten über 200 Passagiere befördern. Ich möchte damit sagen: Die S-Bahn ist also nicht vordergründig, man hat einige Möglichkeiten mit den Linienbussen. Dann habe ich noch drei Fragen an die Regierung: Die LIEmobil betreibt die Linie 26 Schaan-Planken selbst mit ihrem eigenen dafür angeschafften Scania-Hess-Bus. Ein kurzes Zitat aus meinem Votum aus dem Jahr 2015. «Die LIEmobil hat den Vertrag für die Linie Schaan-Planken mit der PostAuto Liechtenstein Anstalt nicht mehr verlängert», stattdessen kaufte die LIEmobil selber ein Postauto und stellte Chauffeure ein. «Man wolle Erfahrung sammeln.» Kaum ein Jahr ist vergangen, «rühmt die LIEmobil ihre Fähigkeit als Busunternehmer. Trotz erhöhter Qualität für den Fahrgast, habe die LIEmobil 10% eingespart gegenüber den explizit bekannten Kosten der PostAuto Liechtenstein.» Das war im Jahr 2015. Hat sich diese Kosteneinsparung fortgesetzt? Wird die LIEmobil weitere Busse kaufen und weitere Strecken in eigener Regie bedienen? Kann die Regierung zur Kostenwahrheit Ausführungen machen?Dann die zweite Frage: Die LIEmobil ist Mitglied beim Internationalen Verband für öffentliches Verkehrswesen, bei der UITP. Eine Frage dazu: Was kostet der Mitgliederbeitrag und an welchen internationalen Anlässen und an welchen Orten wurde im 2017 mit wie vielen Personen teilgenommen?Zur Erfolgsrechnung auf Seite 36, «Elektronisches Ticketing»: «Referenz» 18, CHF 65'000. Ist das ein einmaliger Betrag - der ist ja dieses Jahr das erste Mal aufgeführt - oder wird sich dieser in den nächsten Jahren wiederholen? Dann noch eine Frage auf Seite 43, «Überbrückungsrente»: CHF 63'309 im Jahr 2017 und CHF 95'776 im 2016, die auf dem Regierungsentscheid RA 95/3825 beruhen. Kann die Regierung ein paar Ausführungen zur Entstehung, Funktion und der Weiterführung dieser Überbrückungsrente geben?Alle Linienbusbetriebe kämpfen mit Problemen der Stosszeiten, kurzen Spitzen am Morgen und am Abend. Grundsätzlich ist ein kleiner Bus kostengünstiger gegenüber einem grossen. Die Grösse wird bestimmt durch das maximale Fahrgastaufkommen in der Stosszeit. Die Bushersteller versuchen daher, Busse mit möglichst vielen Stehplätzen und dafür etwas weniger Sitzplätzen zu bauen, um die Spitzen in den Stosszeiten abfangen zu können. Die Spitzen sind doch etwa drei Mal höher wie in der normalen Auslastung über den Tag. In Liechtenstein hingegen haben die meisten der Busse anstelle der Stehplätze Sitze eingebaut, um mehr Komfort anbieten zu können. Als Beispiel: Die Ausführung des Busses Citaro G für Liechtenstein bietet Platz für 135 Fahrgäste, in der Standardausführung bietet derselbe Bus Platz für 163 Fahrgäste bei gleichem Gesamtgewicht und Aussenabmessungen. Der Kauf des Busabos garantiert bekanntlich kein Anrecht auf einen Sitzplatz - wobei ausserhalb der Stosszeiten normalerweise Sitzplätze vorhanden sind. Welche Empfehlung bezüglich Ausstattung gibt die Regierung als Oberaufsichtsbehörde der LIEmobil für Neuanschaffungen von Linienbussen ab, die in den Stosszeiten eingesetzt werden?Schon vor Jahren befassten sich mein Fraktionskollege Erich Hasler und ich mit dem Einsatz der richtigen Busgrösse. Mittlerweile werden Kleinbusse eingesetzt, was sehr erfreulich ist. Hingegen fehlt nach wie vor, so war die Auskunft, eine vernünftige Zähleinrichtung mit Auswertung, welche Auskunft gibt über die maximale Belegung der Busse pro Kursfahrt in welchem Streckenabschnitt, zu welcher Zeit, bei welchen Wetterbedingungen und anderen Faktoren, die dieses Fahrgastaufkommen beeinflussen. Die Grösse der Busse ist ein Kostenfaktor und deshalb ist meiner Ansicht nach wichtig, die zu erwartenden Fahrgastzahlen in den Spitzenzeiten zu kennen, damit am Morgen die richtige Busgrösse auf die Strecke geschickt werden kann. Frage an die Regierung: Wie ist der Stand der Dinge in der Sache Verbesserungsmöglichkeiten der Busdisponierung? Abschliessend einen Dank an alle Beteiligten, auch die Buschauffeure im öffentlichen Verkehr, die zum Gelingen des guten Geschäftsjahres 2017 mitgeholfen haben. Aber auch einen Dank an die vielen Fahrgäste, welche die Dienstleistungen der LIEmobil nutzten und so einen Beitrag zur Entlastung des Verkehrs und auch der Umwelt beitragen haben. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Wendelin Lampert
Besten Dank, Herr Präsident, für das Wort. Ich habe eigentlich primär eine Anmerkung zu einem doch deftigen Satz auf Seite 29. Ich zitiere diesen Satz kurz: «Der Fahrplan kann zu den Hauptverkehrszeiten im gesamten Linienverkehr nicht mehr eingehalten werden.» Ich möchte dem Traktandum 19 nicht vorgreifen, dem Verkehrsdienstbericht für die Jahre 2019-2021, aber hier sehen wir schon ein enormes Problem. Es stehen ja anscheinend sowohl kleine wie grosse Busse regelmässig im Stau. Und da frage ich mich schon, was hier der Lösungsansatz sein soll, denn mehr Busse werden da nicht helfen. Wir werden ein strassenunabhängiges Verkehrsmittel mitunter haben müssen. Mitunter ist Ihnen in letzter Zeit auch die Arbeitsplatzstatistik aufgefallen: Wir haben es jetzt ja geschafft, wir haben jetzt definitiv mehr Arbeitsplätze als Einwohner. Also bei uns hat jeder Hundertjährige und jedes Baby, das auf die Welt kommt bereits einen Arbeitsplatz. Das bedeutet, dass wir massiv mehr Pendler haben und auch haben werden. Es ist ja wunderbar, wenn man einen international erfolgreichen Wirtschaftsplatz hat, aber das generiert einfach alles Verkehr. Und dieser Satz auf Seite 29 ist schon deftig - und das ist ja 2017. Wie gesagt, der Wirtschaftsplatz wird sich weiterentwickeln und ich wäre der Regierung doch noch dankbar, wenn sie hierzu Ausführungen machen könnte, wie sie gedenkt, dieses Problem zu lösen, denn so kann es nicht weiter gehen. Wir werden noch mehr Arbeitsplätze bekommen - das hoffen wir ja auch alle, aber wie werden wir dieses Verkehrsaufkommen bewältigen?Selbstverständlich möchte ich mich auch den Dankesworten anschliessen, die hier drinnen bereits mehrfach erwähnt wurden. Ich denke mir, speziell die Busfahrer erleben doch jeden Tag einiges. Zumindest bei meinen Fahrten nach Triesenberg, kann ich Ihnen sagen, braucht es massive Nerven fast in jeder Kurve, damit man hier mit dem Gegenverkehr irgendwie nicht kollidiert. In diesem Sinne: Besten Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie einen speziellen Dank an die Busfahrer. Und wie gesagt, von der Regierung hätte ich doch noch gerne etwas gehört zu dieser doch krassen Aussage auf Seite 29: Wie wollen wir dieses Problem angehen? Ich bin mir schon bewusst, wir werden mitunter bei Traktandum 19 diesen Punkt nochmals diskutieren, aber mitunter braucht es ja diese Debatte auch mehrmals.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Abg. Patrick Risch
Besten Dank für das Wort. Gerne schliesse ich mich den Ausführungen meines Vorredners Wendelin Lampert an. Mich würde es auch wundernehmen, wie das strassenunabhängige Verkehrsmittel in Zukunft wird, ob es eines geben wird in Liechtenstein. Ich hoffe schon. Dann noch zu den Ausführungen ebenfalls meines Vorredners Herbert Elkuch: Ich bin gar nicht einverstanden damit, dass man Busse anschafft, die weniger Sitzplätze haben und mehr Stehplätze. Das geht vielleicht in einer Stadt, wo man kürzere Distanzen hat, in Liechtenstein fahren die Busse zum Teil doch mit 80 km/h - durch Bendern, Schaan und so und auch die Situation in Triesenberg. Und wenn ich schon mit dem Bus fahre, eine längere Reisezeit auf mich nehme und den Fussweg von zu Hause an die Haltestelle und von der Haltestelle zum Arbeitsplatz zu Fuss mache, dann wäre es doch schön, wenn man einen Sitzplatz ergattern kann. Zu Stosszeiten sind diese eh nicht mehr vorhanden, also zu den Pendelzeiten: Ich weiss, wenn ich in Bendern den Bus wechsle, ist da kein Sitzplatz - ausser ich brauche meine Ellbogen, dann kriege ich noch einen Sitzplatz, sonst stehe ich in der Regel von Bendern bis nach Vaduz.
Das lässt mir auch die Frage aufkommen - dass mit der Beförderung kein Anrecht auf einen Sitzplatz vorhanden ist -, da muss ich auch fragen: Hat ein Autofahrer ein Anrecht auf einen Parkplatz? Dann könnte man sagen: Weg mit den Parkplätzen, die sind ja nicht notwendig für den Autoverkehr. Die sollen einfach keine Ahnung was mit dem Auto machen - Luft raus, einpacken und Handtasche. Genau, und ja, es kann schon sein, dass zu den Randzeiten der Bus und der Zug nicht voll ausgelastet sind oder leer sind, aber gleich ist es mit unseren Strassen: Um 10 Uhr morgens kann ich frisch fröhlich, kreuz und quer über die Strasse laufen, weil kein Auto mehr da ist und zu Stosszeiten sind die Strassen auch schon verstopft. Genau das gleiche Problem haben wir beim Bus. Ich glaube, da müsste man beim Strassenverkehr Gleiches sagen, dann müsste man zum Beispiel sagen: Die lang diskutierte Strasse Vaduz-Triesen, also die Umfahrungsstrasse, ist ja nicht notwendig, weil die wäre ja nur zu den Stosszeiten voll - genau gleich wie beim Industriezubringer, der das gleiche Schicksal erleidet. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Herbert Elkuch
Besten Dank. Das war keine Forderung, sondern das war eine Frage, wie die Einstellung der Regierung dazu ist. Und es ist sicher nicht sinnvoll für lange Strecken mit Bussen, die fast nur Stehplätze haben. Das wäre ja völlig daneben. Das war eigentlich eine Frage an die Regierung: Wie stellt sie sich dazu ein? Weil das Angebot an Bussen ist ja in der Stadt normal so konzipiert, dass eben morgens und abends in Spitzenzeiten bis zu zwei Drittel mehr fahren können als tagsüber oder in der Nacht. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Johannes Kaiser
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren. Zu diesem Thema möchte ich die Regierung fragen, ob Sie sich bewusst ist oder ob das bekannt ist, dass insbesondere die Schülerbusse zu Stosszeiten masslos überlastet sind, dies insbesondere in den Morgenstunden. Da kommen die Schüler - wie mir berichtet wurde - bei den Schulzentren, insbesondere beim Gymnasium in Vaduz, zum Teil zu spät zur Schule, weil sie es einfach sonst nicht schaffen. Die Busse sind regelmässig überfüllt. Was gedenkt da die Regierung vorzunehmen? Oder wie löst die LIEmobil dieses Problem? Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Damit ist die Regierung am Zug.Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, vielen Dank für Ihre Voten. Ich schliesse mich dem Dank an die Mitarbeitenden und auch an die Chauffeure der PostAuto Schweiz gerne an. Und ich habe mich auch über die Inhalte und vor allem die Zahlen der LIEmobil grossmehrheitlich gefreut - natürlich nicht über dieses Zitat auf Seite 29, beziehungsweise ich habe mich nicht nicht gefreut, dass es drin steht, sondern über den Fakt, dass es das braucht. Aber da sage ich dann später etwas dazu. Kurz zu den Fragen, die Sie aufgeworfen haben: Der Abg. Thomas Lageder hat mich gebeten, zum Stand der Dinge bezüglich S-Bahn, Nordausfahrt Schaan, Busspuren und weiterer Aktivitäten Ausführungen zu machen, jedenfalls habe ich das so verstanden. Dazu ist zu sagen, ich kann ich Ihnen aktuell keinen detaillierteren Stand oder ein detaillierteres Update geben als zur Aktuellen Stunde, die wir diesen Frühling geführt haben. Ich kann Ihnen aber sagen, dass wir, ja, an allen Ecken und Enden, und das wissen Sie auch, an diesen Themen arbeiten und versuchen, hier vorwärtszukommen. Dass das nicht ganz einfach ist, das wissen Sie auch, aber dass hindert uns nicht daran, hier zu versuchen, vorwärtszukommen.Sie haben dann auch erwähnt, und das möchte ich unterstützen: Dieser Staatsbeitrag, dass das Ziel sei, diesen auszuschöpfen. Das ist auch mein Ziel: Ich freue mich nicht, wenn uns die LIEmobil Geld zurückschickt, ich freue mich, wenn das Angebot gut ist und wenn das Angebot ausgebaut wird. Und dem Lob für FAIRTIQ schliesse ich mich gerne an: Das ist wirklich eine tolle Lösung. Der Abg. Patrick Risch hat noch bezüglich der elektronischen Abfahrtsanzeige gefragt: dass eine solche beispielsweise auch in Vaduz - aber ich nehme auch an, an anderen Orten - doch eingeführt werden sollte. Auf der einen Seite kann ich dazu sagen: Ja, es wäre relativ einfach möglich, ähnlich wie am Bahnhof Schaan, einfach einen Bildschirm aufzustellen und den Online-Fahrplan dort anzuzeigen. Was aktuell keinen Sinn macht, wäre eine entsprechende, quasi eine originäre LED-Anzeige zu installieren, weil im Moment - und das lesen Sie auch im Verkehrsdienstebericht - gerade die Applikationen im Hintergrund abgelöst werden und deshalb dann alles neu umgebaut werden müsste. Man arbeitet hier daran. Und was auch wichtig ist: Die veränderten - wie soll ich sagen - Gewohnheiten der Passagiere und der Bevölkerung sind ja auch, dass die Online-Fahrpläne an Bedeutung gewinnen und dass man hier an beiden Ecken eben vorwärts machen soll.Sie haben mich dann auch gefragt, ob die Regierung darüber nachdenkt, quasi die, wie soll ich sagen, «Gewinnrückgabemodalitäten» - haben Sie es, glaube ich, genannt - anzupassen, oder ob man hier die LIEmobil bestraft, wenn sie erfolgreich sind. Hierzu verweise ich gerne auf die Leistungsvereinbarung, auf Artikel 13: Hier wurde das entsprechend ausgeklügelt, wann und wie der Überschuss zurückgegeben werden muss. Ich glaube, wir sind uns einig, es macht ja keinen Sinn, wenn Überschuss erzielt wird, den einfach zu bunkern. Das Ziel ist, in diesem Leistungsauftrag auch ein ausgeglichenes Ergebnis zu haben. Und das Ziel ist auch, dass eigentlich kein Überschuss erzielt wird, sondern dass der Staatsbeitrag eingesetzt wird. Aber wenn eben Überschuss erzielt wird, dann, denke ich, macht es auch Sinn, diesen dann zurückzuführen. Ab einem gewissen Eigenkapital, und das ist bei CHF 4 Mio. festgelegt, soll dann eben der gesamte Überschuss zurückkommen. Aber wir sind uns, glaube ich, in der Zielsetzung einig, dass es eben idealerweise keinen Überschuss, sondern ein tolles Angebot und auch ein paar innovative, progressive Projekte geben soll.Dann komme ich zum Abg. Thomas Vogt: Sie haben zum Eigenfinanzierungsgrad ausgeführt, dass sich dieser positiv entwickelt habe und dass man natürlich auch schauen soll, dass sich dieser weiter positiv entwickelt. Ich denke, wir sind heute an einem Punkt angekommen, wo wir vielleicht auch irgendwo oben angekommen sind. Mit dafür verantwortlich, für diese Resultate, sind auch die Ölpreise. Wenn diese sich wieder in eine Richtung entwickeln - beziehungsweise sie sind dabei, sich in eine Richtung zu entwickeln -, müssen wir schauen, dass dieser Eigenfinanzierungsgrad auf diesem Niveau bleibt. Wenn er noch besser wird, freut uns das natürlich. Fallen sollte er meines Erachtens aktuell nicht. Dann komme ich zum Abg. Daniel Oehry: Bei Ihnen habe ich als konkrete Frage aufgeschnappt, dass Sie wissen wollten, wann und ob die FAIRTIQ-App auch in Vorarlberg eingesetzt werden wird. Da habe ich gute News: Sie wird im Sommer getestet und soll im September dann auch in Vorarlberg eingesetzt werden. Das ist für Liechtenstein, Ostwind und Vorarlberg sicher eine tolle Sache. Zudem soll dann auch irgendwann, in einer nächsten Version möglich sein, auch mehrere Passagiere auf einer App quasi mitzuführen. Das ist für Familien sicher auch etwas Praktisches. Dann komme ich zum Abg. Herbert Elkuch: Sie haben einige Fragen gestellt und die erste, die ich hier habe, ist die Linie 26. Da haben Sie eben von damals zitiert, dass man ja 10% eingespart habe bei der Linie von Schaan nach Planken und haben noch gefragt, ob man in diese Richtung dann auch weiter gehen würde. Jetzt ist es so: Aufgrund von Reparaturen waren die Kosten 2017 etwas höher als 2016, insofern hat man jetzt nicht mehr so viel eingespart wie damals. Es ist vorgesehen, dass 2021 dann, wenn die neue Ausschreibung startet, weitere Busse nicht selbst angeschafft werden, sondern dass man das in die Ausschreibung mit rein gibt. Jawohl.Dann haben Sie eine Frage gestellt - aber da bitte ich Sie, diese nochmals zu konkretisieren: Ausführungen zu Kostenwahrheit. Da müssten Sie mir nochmals genau sagen, wo Sie gerne Ausführungen zu Kostenwahrheit hätten.Dann haben Sie mich gefragt, was der Mitgliederbeitrag bei der UITP ist: Der Verbandsbeitrag da ist CHF 2'700 pro Jahr. Und dann haben Sie gefragt, mit wie vielen Leuten an welchen Veranstaltungen teilgenommen wurde: Da ist es so, dass der ehemalige Geschäftsführer Ulrich Feisst 2017 in Montreal an der Jahresveranstaltung der UITP teilgenommen hat. Dann haben Sie gefragt, wie sich die CHF 65'000 für das Mobile-Ticketing zusammensetzen, ob das einmal oder jährlich ist: Dieser Aufwand teilt sich auf in Betrieb und Wartung, die jährlich anfallen, von CHF 14'000 und die restlichen CHF 51'000 waren Initialisierung und Anpassung des Systems - eben diese CHF 51'000. Dann habe ich noch die Frage von Ihnen zu den Überbrückungsrenten auf Seite 43 aufgeschrieben - jetzt müssten Sie mich schnell schauen lassen: Auf der Seite 43 ging es um den Regierungsantrag 95/3825 und da haben Sie mich gefragt, ob ich noch Ausführungen machen könnte. Da ist es so, dass das Rentenleistungen sind gemäss einem alten Postvertrag. Derzeit ist es eine Witwe, die diese noch bezieht. Weitere kommen nicht mehr dazu, weil das eben noch von der Post von damals war. Und bei der Überbrückungsrente ist es so: noch ein Fahrer bis 2019 und dann ist dieser Posten dann auch nicht mehr da. Dann das letzte Thema, was ich noch habe: Bei Ihnen war das Thema die Grösse der Busse und die Busdispositionen, wie sich die Regierung dazu stellt und welche Empfehlungen die Regierung der LIEmobil für die Ausstattung beziehungsweise Busgrösse gibt. Da ist es natürlich so, dass nicht die Experten bei der Regierung sitzen, sondern bei der LIEmobil, wir hier aber natürlich im Austausch sind, weil es soll ja ein bedarfsgerechtes Angebot sein. Ich sehe das wie Sie: Leerfahrten mit grossen Bussen sind nicht unbedingt das, was man versteht oder was man sich wünscht. Dazu ist zu sagen, dass PostAuto Schweiz ab Juli geänderte Umläufe einsetzen wird, damit beispielsweise am Abend kleinere Fahrzeuge eingesetzt werden können. Dazu ist auch zu sagen, dass das betrieblich nicht ganz einfach ist, weil ein Wechsel des Fahrzeuges natürlich auch Zeit kostet. Trotzdem ist es aber sinnvoll und wichtig, die richtigen Fahrzeuge einzusetzen. Was auch ein Fakt ist, das sieht man natürlich auch in den Auslastungszahlen ein bisschen: Wenn wir einen Bus haben, der von Feldkirch nach Sargans fährt, dann ist er auf gewissen Strecken halt sehr voll - wenn beispielsweise Schüler in Feldkirch dann zur Schule gehen -, auf gewissen Teilen dann aber fast leer. Und das ist natürlich auf diesen Strecken auch zu berücksichtigen. Vor dem Hintergrund masse ich mir hier als Verkehrsminister nicht an, der LIEmobil oder der PostAuto Schweiz zu sagen, wie sie das machen sollen, sondern, die Vorgabe zu geben, dass das sinnvoll zu geschehen hat und ein Auge drauf zu halten ist.Dann hat der Abg. Wendelin Lampert mich eben auf dieses Zitat auf Seite 29 also nicht gerade «aufmerksam gemacht» - ich habe es natürlich selbst gelesen: Das ist natürlich auch ein Punkt, den wir regelmässig auch mit der LIEmobil besprechen und der zentral auch in den ganzen verkehrspolitischen Diskussionen ist, die wir führen. Die Strasse ist in Liechtenstein der zentrale Verkehrträger. Der zweite Verkehrsträger, den wir haben, ist die S-Bahn, die durchs Unterland und durch Schaan fährt, und der dritte sind die Radwege. Von dem her, wenn wir auf dem meistbenutzen Verkehrsträger, also eben der Strasse, dann noch den Bus haben und der im gleichen Stau steht, dann haben wir die Herausforderungen, wie wir sie kennen. Das ist das Problem, was wir heute haben und das ist das Problem, was morgen noch schwerwiegender werden wird. Das ist das Thema, an dem wir arbeiten in den verschiedenen Gremien, in den verschiedenen Diskussionen, die wir führen und zu dem ich Ihnen leider heute keine Lösung auf den Tisch legen kann. Aber das Bewusstsein für dieses Thema ist hoch.Zum Abg. Johannes Kaiser: Für Sie bleiben wir beim Bewusstsein. Sie haben gefragt, ob wir uns bewusst sind, dass die Schülerbusse regelmässig überfüllt sind. Dazu ist zu sagen, dass vor allem am Morgen die Schülerbusse sehr hoch sind, vor allem natürlich umso näher dass die Schülerbusse bei der Schule sind, und dass wir uns dieses Themas durchaus bewusst sind und auch mit der LIEmobil wie auch mit der PostAuto Schweiz in Kontakt stehen, wie das gelöst werden kann. Weil die Busse - wir haben davor darüber gesprochen - haben eine gewisse Kapazität, eine gewisse Sitz- und eine gewisse Stehkapazität und darübergehen darf und soll man nicht. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit haben wir den Geschäftsbericht 2017 des Verkehrsbetriebs LIECHTENSTEINmobil zur Kenntnis genommen und wir haben Traktandum 15 erledigt.-ooOoo-